Luftverkehrssteuer

Vorabanmerkung: Entsprechend der Joy-Vorgaben soll hier nicht über Parteienpolitik diskutiert werden, und so will ich dieses Thema auch eher gesellschaftsrelevant erörtern.

Die Luftverkehrabgabe (auch Luftverkehrsteuer oder Ticketsteuer) ist laut Wiki eine bundesgesetzlich geregelte Verkehrsteuer, die in Deutschland seit dem 1. Januar 2011 beim Abflug eines Fluggastes von einem inländischen Startort von der Zollverwaltung erhoben wird und dem Bund zufließt. Sie beträgt seit Anfang 2019 pro Fluggast

7,38 € für Flüge in Länder der "Anlage 1" (Inland und Eropa) oder für innerdeutsche Zubringerflüge zu einer Langstrecke (83% des Gesamtaufkommens)
23,05 € für Flüge in Länder der "Anlage 2" (weitgehend Afrika, Naher Osten und Emirate) sowie
41,49 € für alle anderen Flüge.

Für Flüge innerhalb Deutschlands kommt noch die MwSt on Top. Sport- und Privatflieger sind von der Luftverkehrabgabe befreit.

Wir alle -außer dem amerikanischen Präsidenten- wissen, dass der Klimawandel tatsächlich existiert und spüren es auch in diesen Tagen besonders intensiv an den Temperaturen. Und so fordert das "Klimakabinett" mit ihrer Vorreiterin der Bundesumweltministerin immer vehementer nach einer noch höheren Besteuerung des Luftverkehrs. Doch auch die Grünen fordern vor allem eine Abschaffung oder wenigstens Reduzierung der Inlandsflüge, die als besonders klimaschädlich gelten.

Doch schauen wir einmal ins Innere der Machtzirkel: Einem Medienbericht des Innenministeriums zufolge haben die Mitarbeiter der Bundesministerien und ihrer nachgeordneten Behörden im vergangenen Jahr mindestens bemerkenswerte 229.116 Flüge im Inland absolviert. Dabei haben sich 5 Ministerien auch noch geweigert, die Anzahl ihrer Flüge überhaupt zu benennen. Doch was ist der Grund? Noch immer haben alle Ministerien je einen Dienstsitz in Berlin und einen in Bonn, und obwohl unsere hochrangigen Politiker in der Bahn natürlich 1. Klasse fahren dürfen bevorzugt man den schnelleren Luftweg.

Okay, die Millionen weltweiten Flüge der Billigairlines stellen vermutlich das größte Einsparpotenzial an CO2 dar. Zum Shopping nach Hamburg, zum Oktoberfest nach München? Am Wochenende nach Barcelona oder Mailand, an Thanksgiving die Familie besuchen. Die Low-Cost-Carrier haben die größten Zuwächse; alleine Ryanair beförderte mit seinen über 400 Jets in 2017 ca. 130 Millionen Passagiere. In Deutschland wurden im letzten Jahr insgesamt rund 95,7 Millionen Passagiere befördert, für die Fluggesellschaften die Abgabe entrichten mussten- das brachte immerhin bereits ca. 1,2 Milliarden Euro ein.