Wohin treibt die Bundesrepublik?
Vielleicht wäre es aufschlußreicher nicht zu fragen: „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ sondern:
„Warum ist die Wahlbeteiligung in Deutschland (und auch anderswo in der EU) so niedrig? Und, warum gewinnt eine Partei, welche sich selber als eine Alternative bezeichnet, relativ viele Wählerstimmen?“
Und ich denke die Antwort auf diese beiden (fast schon rhetorischen) Fragen ist klar!:
Die Wähler haben mittlerweile das Gefühl daß ihre Interessen von „ihrer“ Partei nicht mehr vertreten werden, bzw. daß es mittlerweile (nach ihrer Auffassung) völlig egal ist welche Partei sie wählen, da alle Parteien eine neoliberale Wirtschaftstheorie vertreten. Was dann zur Folge hat, daß die Wahlbeteiligung erschreckend niedrig ist und, daß Parteien gewählt werden, welche (zumindest) den Anschein vermitteln diese Theorie (gemäß Hayek, Friedman und Co.) nicht zu vertreten.
Gehen wir bspw. einmal zurück in die 1970er Jahre und würden wir damals einen Arbeiter aus dem Ruhrgebiet gefragt haben, ob er mit seinem Verdienst zufrieden sei, so hätte dieser wahrscheinlich geantwortet: „Besser kann es immer sein, aber allgemein paßt das schon.“ Das wäre auch kein Wunder gewesen, denn dieser Arbeiter hatte auch damals schon viel Arbeit und mußte viel „malochen“, aber er wußte, daß es mehr als wahrscheinlich war, daß er sich, nach einer gewissen Anzahl von Jahren Arbeit, sein Eigenheim erwirtschaftet haben wird. Er war sich sicher, daß „seine Partei“ - die SPD „seine“ Interessen vertreten würde und, daß er sich auf „seine“ Gewerkschaft verlassen konnte.
In den 1980er Jahren konnte dann festgestellt werden, daß in den USA und in Großbritannien jetzt Staatsoberhäupter an der Macht waren, welche eine andere Wirtschaftspolitik verfolgten, nämlich die des NEOLIBERALISMUS. Eifrige Anhänger und Verfechter dieses „Dogmas“ waren in den USA: „Ronald Reagan“ (Präsidentschaft 1981 – 1989) und in Großbritannien: „Margaret Thatcher“ (Regierungszeit 1979 – 1990)!
Nach der Auflösung der ehemaligen Sowjetunion war die BRD erst einmal mit der Vereinigung von Ost- und Westdeutschland beschäftigt. Aber schon Anfang der 1990er Jahre war eigentlich klar, daß es nur noch ein verbindliches Wirtschaftsmodell für den Westen geben konnte, denn der Kommunismus konnte dem „westlichen Modell“ nichts entgegensetzten und dieses basierte auf einer neoliberalen Wirtschaftstheorie (Basis: Theorie von Friedman und Hayek).
Nach der Wiedervereinigung 1990 hat man sich entschieden, den tugendhaften und für die BRD sehr erfolgreichen Pfad der Sozialen Marktwirtschaft zu verlassen und stattdessen dem menschenverachtenden Turbokapitalismus nach amerikanischem Vorbild zu frönen, einem System, bei dem korrupte Bankster und noch korruptere Börsenspekulanten à la Soros das finanzpolitische Geschehen auf der Welt bestimmen.
Anfang bis Ende der 1990er Jahre ging dann auch noch das „Schreckgespenst“ Globalisierung umher und für Politiker aber auch für Gewerkschaften war somit klar, daß die BRD konkurrenzfähig bleiben müsse und daß dies nur durch (ewiges, stetiges) Wachstum zu erreichen sei! Um dies zu erreichen gab es nur eine ideale Ideologie die da hieß: „NEOLIBERALISMUS“.
Dies hatte sodann zur Folge, daß die Gewerkschaften endgültig ihren Widerstand aufgaben und, daß Gerhard Schröder mit Machtübernahme mit Hilfe der Partei: „Die Grünen“ Taten folgen ließen und neoliberales Gedankengut u. a. mit der „Agenda 2010“ umsetzte! Die Partei, welche sich wahrscheinlich als erstes bestätigt fühlte war wahrscheinlich die FDP, welche wohl auf die eine oder andere Art und Weise ihre Zustimmung bekundete!
Die Partei „Die Grünen“ mutierte in dem Augenblick der Regierungsbeteiligung von der Antikriegspartei zu Kriegsbefürwortern (damals Zustimmung zum Kriegsintervention in Jugoslawien anschließend unkritisch zum Libyenkrieg und heutzutage gibt es für die Partei „Die Grünen“ nur einen Kriegsverbrecher in Syrien und der heißt Assad).
Aber gut was soll man auch von einem ehemaligen Politiker der Partei „Die Grünen“ halten, welcher einst Steine warf, einen Bundestagsvizepräsident beleidigte („Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch!" ) und mittlerweile ein „guter Freund“ des „transatlantischen Netzwerkes“ ist.
Was kann man auch von Politikern erwarten, welche sich für einvernehmlichen Sex mit Minderjährigen aussprachen und und einer von ihnen sogar noch mit Crystal Meth in flagranti ertappt wurde?!
Tja und da die CDU/CSU schon unter Helmut Kohl den Weg des Neoliberalismus einschlug, war es in naher Zukunft nicht verwunderlich, daß sich diese Parteien bezogen auf die Wirtschaftspolitik, nicht mehr wirklich unterschieden! Und wenn Frau Merkel einst von alternativlos sprach, erinnerte dies sehr an die Floskel von Margaret Thatcher, welche öfters die Formulierung verendete: „there is no alternative“ .
Sowohl die SPD, die Partei „Die Grünen“, die CDU/CSU und die FDP sowieso verfolgten in der Wirtschaftspolitik nur eine, mit geringen Abänderungen, Wirtschaftstheorie: „DEN NEOLIBERALISMUS!
Eine Partei, welche sich dieser Ideologie damals nicht anschließen wollte war die „PDS“ bzw., später, nach Zusammenschluß mit der WASG, die Partei „Die Linke“. Die Quittung erfolgte alsbald in dem diese Partei dämonisiert wurde mit der Absicht, daß sie für potentielle Wähler unattraktiv wird. Zum damaligen Zeitpunkt hatte dies auch hervorragend funktioniert!
Heute hat die Partei zusätzlich das Problem, daß es innerhalb der Partei zu „Flügelkämpfen“ kommt und zu Richtungsstreitereien. Der Teil der sich mittlerweile den „Altparteien“ annäherten wird nun auch von diesen akzeptiert. Der andere Teil der Partei wird bis heute allerdings dämonisiert!
Hinzu kam dann jüngst das Flüchtlingsproblem wo diese Partei bezüglich der bestehenden Flüchtlingspolitik von CDU, die Partei „Die Grünen“ keine Alternative darstellte und somit für unzufriedene Wähler keine Alternative diesbezüglich war (und wahrscheinlich immer noch ist)!
Die Folge war sodann eine Abwanderung von Wählerstimmen an eine Partei, welche sich selber als Alternative für Deutschland versteht!
Die Problematik besteht, für den unzufriedenen Wähler, sofern dieser mit der derzeitigen Wirtschaftspolitik und der Flüchtlingsproblematik unzufrieden ist darin, daß dieser keine alternative Wahlmöglichkeit hat, da alle „alteingesessenen“ Parteien entweder nur eine Alternative bezüglich der Wirtschaftspolitik, aber keine andere Politik bezüglich der Flüchtlingsproblematik bieten als die etablierten Parteien (Eine Ausnahme stellt die Partei: „Die LINKE“ dar sie bietet eine Alternative zur bestehenden Wirtschaftspolitik ist sich allerdings in Fragen der Flüchtlingspolitik uneins!).
Eine Partei, welche eine Alternative zur Flüchtlingspolitik darstellt ist die AfD, welche allerdings wahrscheinlich kein probates Mittel gegen die bestehende Wirtschaftspolitik darstellt (genauso wie die CSU).
Die Folge ist sodann, daß die Wähler entweder bei den Wahlen zu Hause bleiben, da für sie keine wählbare Partei existiert oder sie bleiben zu Hause, da sie wissen, daß sich sowieso nichts ändern wird, da sich im „schlimmsten Fall“ zwei oder drei Parteien zusammenschließen werden, welche für sie inakzeptabel und nicht wählbar sind. Dies ist an der geringen Wahlbeteiligung der letzten zehn Jahre erkennbar.
Würde man zu Bedingung machen, daß mehr als 50% aller Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme abgeben müßten, so wäre Deutschland die letzten zehn Jahre wahrscheinlich unregierbar geblieben!
Eine andere Möglichkeit hat der unzufriedenen Wähler allerdings seit geraumer Zeit darin gefunden, einer Partei die Stimme zu geben, welche sich als Alternative für Deutschland sieht!
Auch wenn viele Wähler wohl wissen daß diese Partei KEINE Alternative darstellt, so finden diese Wähler allerdings die Befriedigung darin ihren Protest gegenüber den „Altparteien“ endlich einmal zum Ausdruck zu bringen! Frei nach dem Motto: „Der Feind meines Feindes ist mein Freund!“ (und was „unsere amerikanischen Freunde“ in der Außenpolitik schon seit Jahrzehnten praktizieren können wir innenpolitisch nun auch praktizieren!).
Sofern die unzufriedenen Bürger in Deutschland aber auch in Europa immer mehr werden und es immer mehr zu einer Spaltung der Gesellschaft kommt und die Regierungen nicht dagegen steuern, ist das Chaos wohl vorprogrammiert!
Zumal es kein Mythos ist, daß das Privatvermögen der 500 reichsten Deutschen fast 700 Mrd. Euro beträgt und es stetig wächst und die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird.
Und es ist auch kein Mythos, daß die Krise in Europa immer weiter zu nimmt.
Und für viele europäische Länder ist Deutschland hierfür verantwortlich! Einerseits mit dem betriebenen Lohndumping Anfang der 2000er Jahre, andererseits mit dem störrischen Beharren an einer Austeritätspolitik (sogar der IWF räumt bezüglich der „Griechenlandrettung“ mittlerweile ein. Die deutsche Regierung ist hier allerdings anderer Auffassung! - Die Folge: Der IWF beteiligt sich unter diesen Umständen nicht mehr an der „Griechenlandrettung“! - Wobei, hatte Schäuble nicht großartig verkündet, daß der IWF sich beteiligen wird?!).
Zudem haben viele Bürger „keine Lust mehr auf eine, so wie sie meinen, undemokratische EU in der Deutschland „den Ton angibt“ (Stichwort: Verteilung der Flüchtlinge).
Das geht mittlerweile so weit, daß GB bald nicht mehr Mitglied in der EU sein wird, daß es in Italien mittlerweile eine ganz große Koalition von ganz links bis ganz rechts gibt mit dem Ziel eine „Kriegskoalition“ zu bilden um den EURO „loszuwerden“!
Und es ist auch kein Mythos, daß sogar die Amerikaner von der bisherigen Politik die Schnauze voll haben! Das kann dann sogar zur Folge haben, daß ein Donald Trump (nur aus Protest) zum nächsten Präsidenten gewählt wird! Denn eines ist klar dieser Außenseiter ist vielleicht ein Rassist, ein Sexist und und und – allerdings eines ist er nicht er gehört nicht zu dem verhaßten System wie eine Hilary Clinton! Er läßt sich nicht von der Hochfinanz und der Waffenlobby sponsern, wie eine Hilary Clinton! Und er gehört auch nicht zu der Klientel die unbedingt weiter auf Konfrontationskurs mit Rußland gehen will, wie eine Hilary Clinton!
Und all diese Entwicklungen lassen darauf schließen, daß ein politische Kurswechsel in Deutschland in Europa und auch in den Vereinigten Staaten von Amerika dringend notwendig wäre um ein Chaos abzuwenden!
Allerdings fehlt bei den Regierungen zur Zeit noch der Wille, die Einsicht und das Verständnis hierfür!
