Man mag mich wegen des "Hosenanzugs" kritisieren. Sei es drum. Für mich hat diese Frau MErkel mit ESM die Interessen Deutschlands verraten. Die Beschlüsse zum ESM sind in sehr undemokratischer Weise zustande gekommen. Die sehr umfangreiche Beschlußvorlage von mehreren hundert Seiten haben die Abgeordneten am 28. Juni 2012 erhalten, am 29.Juni war die Abstimmung und es ist nach meinem Wissen nicht sichergestellt, daß die MDB wirklich die vollständigen UInterlagen erhalten haben.
Was ist das für eine Demokratie, in der die MDB umfangreiche Unterlagen einen Tag vor der Abstimmung erhalten? Mirerzähle niemand etwas von Eilbedürftigkeit. Der ESM konnte erst nach dem Urteil des BVG in Kraft treten und das war einige Monate später. Es wäre einfach eine Frage des Anstands gewesen, einer derart wichtigen Entscheidung eine ausreichende Debatte vorausgehen zu lassen. Für den Bundeshaushalt gibt es mehrere Lesungen bis zur Beschlußfassung. Ein viel weitreichender Vertrag wurde in einem Tag durch das Parlament gepaukt. Geradezu, als wenn man Angst vor einer detaillierten Aussprache gehabt hat. Das war keine Bundestagsplenarsitzung, das war ein Abnicken eines Beschlusses in Volkskammermanier.
Diese Frau Merkel hat dazu Wortbruch in massivster Form begangen. Die No Bail Out Klausel des Vertrags von Maastricht, eines der 10 Gebote des Vertrags von Maastricht hat sie mit einem Federstrich hinweg gefegt.
Ich sage nur: 28. Juni 14 - 28. Juni 19 - 29. Juni 12.
Die Folgen des Euros werden wir alle noch in ganz bitterer Form zu spüren bekommen. Und deswegen ist sie Persona non grata und deswegen vermeide ich, den Namen dieser Frsau Merkel zu nennen.
Der, der ihr in dieser Kernfrage Europas die Stirn geboten hat, hat sie einfach zum Abschuß freigegeben. Um was geht es bei Christian Wulff? 700 Euro? Daran geilt man sich auf aber die paar hunder Mrd Euro, die diese Frau Merkel aufs Spiel setzt, die sind ja alle durch sogenannte demokratische Beschlüsse zustande gekommen. Eine feine Demokratie ist das!
Man kann nur Hoffen, daß der Euro "nur" der Spaltpilz Europas ist und nicht noch schlimmer Folgen haben wird.