Mehr brandheiße Inhalte
zur Gruppe
Golf
2068 Mitglieder
Das Thema ist für dich interessant? Jetzt JOYclub entdecken

Die Edward Snowden- Sache

*********d_fix Mann
1.936 Beiträge
Pflichtmitteilung von
Leutheuser-Schnarrenberg

Bundespräsident Joachim Gauck s
SPD, Grüne und Linke
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
Der Präsident des Europa-Parlaments, Martin Schulz,
Am weitesten geht dabei Daniel Cohn-Bendit v
Der CDU-Innenexperte Clemens Binninger
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (56, CSU)
Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn bezeichnete die Berichte -

Martin Schulz (SPD):

Julian Assange
Tja,
wo waren diese Personen als es um die Schnüffelei bei USA Flügen ging?

Das sind schlicht Worthülsen!
Es melden sich die normalen Verdächtigen,
Am Besten finde ich Cohn-Bendit, wer hat den denn geweckt ?, oder Volker Beck, natürlich fehlt noch Herr Wowereit, Herr Seehofer und Frau Roth oder P. Rösler, die wären auch nicht schlecht!
Was wollen die denn jetzt machen?
Gewählt werden oder nachträglich aktiv werden.. *haumichwech*
Billiges Wahlkampfgeschwätz.
Das ist nächsten Monat vielleicht schon wieder vergessen.

Vermutlich wird Mutti aber trotzdem hoffen, daß die Amis einen Weg finden, das zu schnell zu beenden, weil sie denen nunmal emotional bis zur Hüfte im Anus steckt und jetzt den Spagat einer möglichst aufrechten Position im Kampf um die vermeintlichen Rechte ihrer Wähler hinbekommen muß.
Exkurs - Frauen, was sagt Ihr?
Warum meldet Ihr Euch nicht zu Wort, Ihr Frauen hier?
Wenn es so ist, dass wir Frauen mehr Konsumentscheidungen treffen als Männer (und das eben auch zunehmend online) und Snowden auch über die Verknüpfungen der staatl. Spitzeldienste mit Google, facebook, twitter etc. berichtet, dann sind wir auch betroffen. Ebenso bei der Frage ob und wie die Bundesregierung und die EU reagieren. Das sind meine und Eure Regierungen.
Auch wenn ich nicht so ohne Weiteres Einfluss nehmen kann, Edward Snowden weckt sowas wie meinen Mutterinstinkt; der Bub hat sich sehr weit vorgewagt, jetzt wirkt er von "aller Welt" verlassen. Leider wäre er in meinem privaten Asyl "unter meinen Fittichen" nicht auch auf völkerrechtlich anerkanntem neutralem und sicherem Terrain.
*****_70 Mann
949 Beiträge
Amerika befiehlt – die Vasallen gehorchen!
Aus aktuellen Anlass:

http://www.gulli.com/news/21 … ranoia-umgeleitet-2013-07-03

http://www.gulli.com/news/21 … en-war-ein-fehler-2013-07-02


Ein Kommentar von Jens Berger:

Morales in Wien, ein Armutszeugnis für Europa

Es gibt Dinge, die sind ganz einfach unglaublich. Dazu gehört der Vorfall, der sich heute Nacht im Luftraum über Europa abgespielt hat. Auf das bloße Gerücht hin, Edward Snowden befinde sich an Bord der Maschine des bolivianischen Präsidenten Evo Morales, sperrten die EU-Staaten Spanien, Frankreich, Italien und Portugal ihren Luftraum – offenbar auf Wunsch der USA. Die bolivianische Präsidentenmaschine musste in Wien notlanden. Dies ist ein diplomatischer Affront der obersten Kategorie. Wenn vier europäische Staaten, auf bloßen Wink aus Washington hin, die diplomatische Immunität von Staatsoberhäuptern mit Füßen treten, ist dies ein ernstes Alarmzeichen.
Die Behörden und Regierungen dieser vier Staaten werden (nicht nur) ihren eigenen Bürgern einige Fragen zu beantworten haben. Besonders erschreckend ist dabei das Verhalten Spaniens. Zur Zeit (10:45) hat Spanien – als einziger der vier Staaten – seinen Luftraum für die Maschine immer noch nicht freigegeben. Man wartet, so die offizielle Begründung, noch auf die Antwort “unserer Freunde”. Tolle Freunde sind das, die europäische Bürger und die Botschaften der EU ausspähen. Überdies versuchte der spanische Botschafter in Wien mit einem Trick (er wolle einen Kaffee mit Morales in dessen Flugzeug trinken) sich Zutritt zum Präsidentenflugzeug zu verschaffen, um – man ahnt es – als Hilfsspion für die USA tätig zu werden.
Ist Europa denn ein Lakai der USA? Sind wir Vassalen? Sind Staaten wie Bolivien in unseren Augen nur rechtlose Kolonien? Das kann doch alles nicht möglich sein! Schön, dass wenigstens Österreich sich gegen die Einflussnahme aus den USA verwehrt und der österreichische Präsident Fischer zur Ehrenrettung seiner Kollegen gute Miene zum bösen Spiel macht und Evo Morales persönlich seine Aufwartung im VIP-Terminal des Wiener Flughafens macht. Wie es momentan scheint, hat auch Deutschland dem Gesuch der USA nicht stattgegeben – zumindest gibt es keine Quelle, die das Gegenteil suggerieren würde. Für Deutschlands Politik sollte dies jedoch ein und für alle Male der letzte Beweis sein, dass Snowden ein politisch Verfolgter ist. Oder können Sie sich vorstellen, dass die USA für einen “normalen” Gesuchten einen derartigen politischen Druck auf “Verbündete” aufbauen? Der heutige Tag ist ein trauriger Tag für Europa und überdies ein Armutszeugnis.


Has Washington’s Arrogance Undone Its Empire?
( Hat Washingtons Arroganz sein Imperium in Schwierigkeiten gebracht? ):
von Paul Craig Roberts (Paul Craig Roberts war stellvertretender Finanzminister in der Regierung Reagan):

http://www.paulcraigroberts.org/

Niemand mag einen Rüpel, und Washingtons NATO-Hiwis wurden sechs Jahrzehnte lang drangsaliert. Britische Premierminster, deutsche Bundeskanzler und französische Präsidenten müssen salutieren und „Jawohl Sir“ sagen.
Sie alle hassen das, aber sie lieben Washingtons Geld, sie prostituieren sich also selbst und ihre Länder für Washingtons Geld. Sogar eine Persönlichkeit von der Statur eines Winston Churchill musste sich bei Washington lieb Kind machen, um seine und die Rechungen seines Landes bezahlt zu bekommen.

Jetzt muss die ganze Welt wissen, dass Washington nicht nur gesetzlos, sondern auch völlig ausser Kontrolle ist, in Arroganz und Anmassung schwelgt, getrieben von der Sucht nach Vorherrschaft über die ganze Welt. Washington ist so paranoid und misstrauisch, dass es nicht einmal seinen eigenen Bürgern traut oder den europäischen Marionettenregierungen, die es gekauft und bezahlt hat.

Washington ist die einzige Regierung, die je atomare Waffen eingesetzt hat, und Washington benutzte diese gegen eine besiegte Regierung, die versuchte, sich zu ergeben. Heute ist die Verrücktheit in Washington viel schlimmer. Entscheidungen treffende Gremien sind voll von verrückten neokonservativen Kriegstreibern wie der Nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice, einer Bedrohung der Menschheit. Washingtons Denkfabriken und Medien werden überrepräsentiert von Neokonservativen wie William Kristol, der wissen will, „wofür Atomwaffen gut sind, wenn man sie nicht verwenden kann?“
Die heruntergekommenen europäischen Politiker und Medien, die Washingtons Geld nahmen, sorgten für ihre eigene wirtschaftliche Sicherheit, aber begingen Verrat an der Sicherheit der gesamten Welt. Indem sie Washingtons Vorherrschaft ermöglichten, entfesselten sie Washingtons Arroganz. Diese Arroganz bedroht jetzt nicht nur die Unabhängigkeit jedes Landes, sondern das Leben auf der Erde.


Ammerkung:

1984 erschien von Herbert Grönemeyer der Tonträger: „4630 Bochum“. Und das fünfte Lied nannte er „AMERIKA“!

Auschnitte des songtextes:

Du kommst als Retter in jeder Not
Zeigst der Welt deinen Sheriffstern
Schickst Sattelschlepper in die Nacht
Bringst dich in Stellung, Amerika

Oh Amerika
Du hast viel für uns getan
Oh Amerika
Tu uns das nicht an

Viele Care-Pakete hast du uns geschickt
Heute Raketen, Amerika
Du hast bei dir so viel mehr Platz als wir
Was sollen sie hier, Amerika

Oh Amerika
Dann prügel, wenn du dich prügeln mußt
In deinem eigenen Land

Du willst in allem besser sein
Größer, schneller, weiter, Amerika
Ich habe Angst vor deiner Phantasie
Vor deinem Ehrgeiz, Amerika

Oh Amerika
...

*******use Mann
3.197 Beiträge
Ob Östereich...
sich da so anders verhalten hat, bezweifele ich, denn immerhin kam in diesem Zusammenhang die Meldung:
"Snowden nicht an Bord."
Wer hat die Präsidenten -Maschine kontrolliert?
Kann man ein aktulles politisches Thema nicht ein wenig seriöser aufbereiten?

Was bitte soll das Posten eines alten Grönemeiertextes für einen Informationsgehalt in der Sache haben?

Man erweist selbst einer respektablen Sache keinen Dienst, wenn man derart tendenziös agiert.
**********henke Mann
9.667 Beiträge
Gruppen-Mod 
Sagt mal...
... hat Snowden nicht eigentlich Sachen aufgedeckt, die auch nach US-amerikanischem Recht verboten sind?
*******use Mann
3.197 Beiträge
Das Problem...
ist wohl nicht, was er gesagt HAT, sondern was er sagen KÖNNTE -und dies hat er ja angekündigt.

Über die flächendeckende Überwachung berichtete Frontal21 schon in 2004.
Im @****gel waren auch vor Snowden Berichte über das Datenzentrum in
Utah zu lesen.

Die Frage ist mE., ob die strafrechtliche Beurteilung überhaupt eine entscheidende Rolle spielt... *zwinker*
*********d_fix Mann
1.936 Beiträge
@Kamelienschenke
Denke schon das er "legale Sachen" aufdeckte!
Aber Stille von GB und den USA!

Der Vorgang mit Morales, ungeheuerlich!
Früher wäre ein Krieg "fällig" gewesen.
Möchte mal erleben das eine " Bananenrepublik" sowas mit Putin oder Obama macht.
Kolonalismus neuerer Bauart?

Es spricht für die "kreative Intelligenz" von Snowden das er 20 Journalisten testweise nach Kuba fliegen ließ.
Ich habe damals nur noch gelacht..
Bin mal gespannt wo der mal wieder auftaucht!

Die chinesischen Dissidenten durften ja in die USA reisen...

Vielleicht sollte man daraufhinweisen das die EU Wanzen durch George Bush gesponsert wurden.
Ob unter Obama die private NSA aufblüte, das vermag ich nicht abzuschätzen.
Jedoch hatte eine Juristin unter Bush "plözlich" keine wichtigen mails mehr auf ihrem Rechner.. Sie hatte mal für ihn gearbeitet, war aber ärgerlich gegangen..
@shiva
Die "Internationale Presseschau", kurz auch Politinformation genannt, wurde auf dem Territorium der ehemaligen DDR bereits 1989 abgeschafft.
Sollte vielleicht auch hier im Joy möglich sein.

Wenn mich ein Thema interessiert, beschaffe ich mir dazu auch Informationen.

Aber, wie ich hier eben lesen durfte, benutze ich als Frau das Internet ja mehr zum Einkaufen. Was mich offenbar ausschließlich kompetent macht, zu bewerten inwieweit meine Persönlichkeitsrechte betroffen sind, wenn die Amis theoretisch wissen könnten, dass ich bei Amazon Buxen aus weißem Feinripp, Größe 38 einkaufe.

Na dann erst mal viel Vergnügen allen weiterhin.
Ich steige ein, sobald hier die ersten Verschwörungstheoretiker an Bord sind.
****ot2 Mann
10.741 Beiträge
Ich steige ein, sobald hier die ersten Verschwörungstheoretiker an Bord sind.

Naja, es ist ja nicht wirklich klar, weswegen der bolivianische Präsident in Wien landen musste.
Par ordre de Mufti (Obama oder dessen Geheimdienst oder dessen "Militär"), vorauseilender Gehorsam, Anderbiederung oder whatever. Jedenfalls dementierten Regierungen Überflugrechte eingeschränkt zu haben, sehr widersprüchlich das Ganze.
Jedenfalls vermutete man Snowden in der Maschine.
Und hat ihn dort nicht "gefunden". Höchstwahrscheinlich nicht gefunden.
Kein Aas weiss definitiv, ob er immer noch auf dem Moskauer Flughafen steckt.
Lg
Gernot
*********d_fix Mann
1.936 Beiträge
Schon einmalig
und sicher nicht ohne Folgen.
Ohne die diplomatische Regelung zu kennen,
sich das Recht zu nehmen, eine Präsidentenmaschine zu durchsuchen, das ist völlig undiplomatisch.
Möchte sehen wie der Botschafter der USA oder Chinas reagieren würde wenn sein Gepäck gefilzt wird,

Aber Morales hatte sicherlich freiwillig drum gebeten *headcrash*
Genauso wie damals der USA Botschafter im IRAN um die Erstürmung der Botsschaft gebeten hatte.
Damit war ja die Immunität der Botschaft aufgehoben *gleichplatz*
**********henke Mann
9.667 Beiträge
Gruppen-Mod 
Ist Snowden...
... eigentlich noch US-Bürger, wenn ihm sein Pass aberkannt wurde?
*******use Mann
3.197 Beiträge
@Kamelienschenke
Das ist eine interessante Frage -vielleicht kann uns da ein Jurist helfen? *g*
*******t_Er Mann
442 Beiträge
nicht aberkannt....
...sondern für ungültig erklärt.

Er ist und bleibt US Bürger.
Ist ähnlich zu bewerten, als hätte der Pass das Gültigkeitsdatum überschritten.

Damit hat er aber keine gültigen Reisedokumente dabei.
Das war das Ziel.

Und im Transfer Bereich am Flughafen eine Möglichkeit zu finden, an Ersatzdokumente heran zu kommen ist sehr schwierig...
*******use Mann
3.197 Beiträge
Also...
ist Snowden ein US -Bürger, dem die Reisefreiheit aberkannt wurde.

Einem Deutschen, dem gleiches widerfährt, wäre sie nur teilweise gestrichen, da
er ja in einige Länder auch ohne Pass einreisen kann ?

Diese Möglichkeit gibt es für US -Bürger nicht?
*******t_Er Mann
442 Beiträge
so...
.. könnte man es sehen, ja.

Innerhalb des Schengen Raumes kann sich der EU Bürger ja frei bewegen,
jedoch ist den Ländern unter bestimmten Ausnahmefällen eine Möglichkeit gegeben, temporäre Grenzkontrollen durchzuführen.
Wie man dann ohne gültige Ausweispaiere da steht, weiß ich nicht.

Ebenfalls entzieht es sich meiner Kenntnis, ob es ähnliche Regelungen auf dem amerikanischen Kontinent gibt.
*******use Mann
3.197 Beiträge
Nach...
einem als "streng geheim" definierten Papier sind Großbritanien, Australien, Kanada
und Neuseeland für diesen Dienst kein Ziel.

Deutschland hingegen ist Hauptziel in Europa. (Quelle: Spiegel Nr27/ 01.07.13)
****ot2 Mann
10.741 Beiträge
Superspannend bleibt ja die Frage, wann sein derzeitiger Aufenthaltsort "bekannt" wird. - Und wo er dann "steckt".
Vielleicht taucht er völlig unter.
Ist ja spannender als jeder James-Bond. Da halt "authentisch" und "real".

Wo halten sich Assange und Manning eigentlich derzeit auf?

Assange immer noch in der ecuadorianische Botschaft in London?
Und Manning sitzt im US-Stützpunkt Quantico ein?

Bin da gerade nicht auf dem laufenden...
Lg
Gernot
*******use Mann
3.197 Beiträge
So ziemlich ALLES
ist spannender, als "James Bond".

Assange hält sich immer noch in besagter Botschaft auf, vor der die Polizei wartet,
um ihn festzunehmen und nach Schweden auszuliefern.

Der Unterschied zur Haft ist da wohl nur minimal...
Unmenschlich...
...nenne ich das. Jedenfalls ist solch ein Instrument würdelos.
Für mich stellt sich die Frage nach der wahren "Souveränität" eines Staats, der es einsetzt.
*******t_Er Mann
442 Beiträge
es gilt abzuwägen...
... zwischen den Interessen des Staates

und

Bürgerrechte des Einzelnen, hier: des "mutmaßlichen Verbrechers"

bewusst provokant ausgedrückt.

Mr. Snowden hat vermutlich gegen US amerikanische Gesetze verstoßen.
Durchaus legitim, dass eine entsprechende Fahndung mit allen legitimen Möglichkeiten von den USA angestrengt wird.

In unseren Augen und unseren Maßstäben ist das "mutmaßliche Verbrechen" aber vielleicht keines oder gar nicht schlimm, weil es ja andere Verbrechen aufdeckt und die ausgeübeten "Druckmittel" erscheinen unmenschlich.

Nochmal bewusst provokant gefragt: Wäre es auch in unseren Maßstäben unmenschlich, wenn Herr Snowden ein mutmaßlicher Mörder oder Vergewaltiger wäre?

M.E. wäre hier eine Kronzeugen Regelung / Zeugenschutzprogramm angebracht.
Aber vor welches Gericht stellt man die USA wegen den Schnüffelattacken?
Das sind zwei parallele Themen.
Selbstverständlich hat er gegen Gesetze verstoßen.Schon bei der Einstellung wird er wohl entsprechende Verträge unterzeichnet haben, die ihn zu besonderer Geheimhaltung verpflichten.
Davon abgesehen ist schon das Verraten von Firmeninterna in der Öffentlichkeit(!) bei normalen Arbeitgebern illegal.

So blöd das ist, aber der einzige Weg, das legal zu verbreiten ,wäre eine Anzeige bei der Polizei gewesen, wenn die Aktionen der NSA gegen das Gesetz verstoßen.

Ist natürlich wirkungslos, aber das muß ihm schon bewußt gewesen sein, als er dort angeheuert hat.

Daß die USA sich widerrechtlich verhält ist auch klar.Aber es gibt keine Instanz, vor der man sie anklagen könnte.

Früher hat man sowas über Kriege geregelt, bei günstigen Machtverhältnissen.
Keine echte Option, wie ich glaube.
********st11:
Ist natürlich wirkungslos, aber das muß ihm schon bewußt gewesen sein, als er dort angeheuert hat.

Daß die USA sich widerrechtlich verhält ist auch klar.Aber es gibt keine Instanz, vor der man sie anklagen könnte.

Hat er nicht genau deswegen diesen Weg gewählt???
Und hat er nicht genau deswegen das Bundesverdienstkreuz verdient???
Ein Bürger mit Rückrat, der es noch wagt - vielleicht als Einzelner - die USA zu kritisieren.

*top*
**********henke Mann
9.667 Beiträge
Gruppen-Mod 
Daß die USA sich widerrechtlich verhält ist auch klar.Aber es gibt keine Instanz, vor der man sie anklagen könnte.

Ja, aber man kann auch in den Internationalen Beziehungen regelwidriges Verhalten ahnden - der Boykott Südafrikas war ja seitens des Westens ein Konsumentenboykott - oder?

Wenn die denkende Welt ihre Eifons und Schwarzbeeries auf einen Haufen schüttet, es mit einer Mischung aus venezolanischem und iranischem Erdöl übergießt und dieses Gemisch mit kubanischen Zigarren anzündet - das ganze natürlich vom russischen und chinesischen Staatsfernsehen übertragen - dann setzt vielleicht bei den Amerikanern ein Umdenken ein, zumal, wenn die Geräte dann durch welche von Huawei und Samsung ersetzt werden...
Anmelden und mitreden
Du willst mitdiskutieren?
Werde kostenlos Mitglied, um mit anderen über heiße Themen zu diskutieren oder deine eigene Frage zu stellen.