Wer regiert - wer verliert?

Hmm, als die ihren bislang größten Wahlerfolg hatten, standen sie für extreme Unruhe.
Sie haben sich dann selbst komplett entzaubert(Zitat von Irgendwem damals : "eine Koalition wie ein Juckreiz") , Westerwelle hat mit Äußerungen, die eines Sarrazin würdig waren verzockt und die Nachfolgerwahl war so dermaßen "unglücklich", daß die Partei in der öffentlichen Wahrnehmung zur Lachnummer wurde.
Das hat sich gerächt und ich bin nicht traurig drüber.

Ich bin schon gespannt , wie es dem Seehofer ergehen wird. Ich halte für denkbar, daß ihm die große Koalition dermaßen gut bekommt, daß die Ergebnisse in Bayern beim nächsten Mal wieder schlanker ausfallen.
Die SPD sitzt dann in den Koalitionsverhandlungen mit am Tisch und wird sich nicht ein zweites Mal die Butter vom Brot nehmen lassen.Und Mutti hat großspurig im TV verkündet, daß es mit ihr keine Maut geben werde.
Außer Herdprämie und Maut fällt mir zum Seehofer grade gar nichts ein.

Der Horst hat jetzt natürlich mächtig Höhenflug - wird ihm aber nicht viel nützen. Denn da Angie koalieren muss, fällt seine Stimme glücklicherweise nicht mehr zu stark ins Gewicht.

Mit der Großen Koalition könnte sich die SPD sicher sein, bei der nächsten Wahl nochmal schön abzurutschen - dann wahrscheinlich irgendwann Richtung 15 %. So blöd kann keiner sein.

Schwarz-Grün wäre für die grüne Basis ein Verrat sondergleichen, auch wenn diese mittlerweile aus dem Bürgertum besteht. Soviel Bürgertum gibt es gar nicht, dass es für Grüne und Schwarze reichen würde. Und da die CDU aus jeder Koalition immer strahlend hervor kommt, würde es die Grünen treffen, mit weiterem Stimmverlust. So blöd können die ebenfalls nicht sein.

Einzige Erklärung für eine der beiden Wege wäre, dass mal jemand noch fix in die Regierung will, noch mal ein bisschen Macht schnuppern. Das dürfte die eigene Partei dann aber doch zu verhindern wissen.


Ich sehe nach wie vor keine objektiven Gründe, die gegen das Experiment Rot-Rot-Grün sprechen. Dann muss die SPD hat mal soziale Aspekte in den Vordergrund rücken und die Linke etwas flexibler bei Außen- und Sicherheitspolitik werden, und schon könnte das klappen. Afghanistan ist ja eh bald Geschichte, schon mal ein Streitpunkt weniger.
Zu wünschen wäre es diesem Land - und den knapp 42 % Verirrten würde es auch helfen...

Nun,hätte man die Linken in nicht generell so verteufelt und jede Gesprächsbereitschaft verweigert,ja sogar noch bei der Bevölkerung die Angst vor diesen "Altkommunisten" geschürt,
dann hätte das Wahlergebnis anders ausssehen können.
Und auch ich persönlich sehe in ROT ROT Grün eine Chance,denn die grosse Koalition kann der SPD mehr schaden,als die Linken.
Und in meinen Augen hat die Presse und Fernsehen eifrig mitgemacht als Wahlhelfer für Angie und faire Berichterstattung oder faires verhalten in Talkshows von Seiten der Moderatoren waren oft ein Fremdwort!
Dies ist mir bei dieser Wahl besonders aufgefallen und hat das Wahlverhalten der Leute sicher mit beeinflusst.
Hier ging es oft nicht mehr um Inhalte,sondern um Personen.

Das ist ganz schlicht: da werden Ministerposten vergeben. Das geht einher mit Macht, Medienpräsenz, etwas mehr Geld und guten Kontakten zur Wirtschaft für die Zeit danach.
Ist auch immer eine gute Möglichkeit für die zweite Reihe in's Licht zu rücken.
Niemand wird da über Steinbrücks Absage traurig sein und die Parteibasis redet dabei doch gar nicht mit.


Ich schon: die haben aktuell keine tragfähige Mehrheit und bei einem so konfrontativen Haufen(insgesamt) könnte man sich selbst eine knappe Mehrheit für Abstimmungen gar nicht erlauben.

Das würde sich nichtmal die Merklerin trauen und die kann wohl mehr Vertrauen in Fraktionstreue haben, als eine solche Koalition.

Passend zu dieser Wahl fällt mir folgendes Zitat ein :

"Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert,
dass wir nicht besser regiert werden,
als wir es verdienen."
(
@****ge Bernard Shaw

"Für mich ist das höchste Ziel im Leben, dieses so eingerichtet zu haben, dass es mir egal sein kann, wer in Bonn die Macht hat."

An dem Wort "Bonn" sieht man schon, dass das Zitat schon etwas verstaubt ist. Ist auch nicht von mir, sondern von einem befreundeten Unternehmer aus Köln.

Ich finde den Satz aber passend.

Zumindest wundere ich mich schon ein bisschen, über die vielen Meinungen hier, die sich über eine schlechte Regierung erregen.

Ich hab bisher nix davon gemerkt, vielleicht auch deshalb, weil ich mir auch nicht über alles ein Urteil erlaube, das ich selbst nicht besser machen könnte.

Ich hab unter Helmut und Gerhard genauso gut gelebt, wie unter Angela. Und selbst wenn Gregor BK würde, würde sich daran wahrscheinlich nicht viel ändern. Und das ist für mich wichtig. Nennt mich Egoist, auch das halte ich noch aus.

Meine Schmerzgrenze ist da recht hoch!!

Wenn durch andere Mehrheiten auf Regierungsebene Ministerinnen oder Minister abgelöst werden heißt das z.B. für mich und meine Arbeit, dass bestimmte Konzepte, Projekte oder auch Förderprogramme erstmal wieder auf Eis liegen oder komplett gestrichen werden. Nicht etwa weil die Politik sich wirklich ändert, sondern weil von den Leuten in der zweiten oder dritten Ebene unter der Chefin oder dem Chef (Ministerin / Minister) sich dann erstmal keiner was traut.

Was nicht verwunderlich ist, sondern sich eigentlich schon fast so gehört, oder?
Würde ich als neuer "Chef" antreten und feststellen, dass Entscheidungen, die nicht unbedingt getroffen werden mußten dennoch entschieden wurden, könnte es sein, dass ich sauer wäre...

Neue Köpfe bedeuten eben immer auch neue Vorstellungen und ggf. das Streichen von Projekten zugunsten anderer...

Ich glaube, dass die "große" Politik einem relativ festgesetzten Rahmen folgt und diesem auch nur folgen kann. Es herrscht in Deutschland das System der sozialen Marktwirtschaft und kann eben nur durch radikalen Umschwung geändert werden. Gerade in Deutschland solle man sich aber der Auswirkungen einer solchen Änderung bewusst sein!

Klar kann es kein perfektes System für alle geben. Ein Land kann auch nicht wie ein Unternehmen geführt werden, weil es nicht um Gewinnmaximierung geht. Auf der anderen Seite kann man nicht sitzen und warten, bis uns einer was spendet. Daher wird es immer irgendwo Ineffizienzen geben, weil diese aus sozialen Bedenken entstehen. Aber auch werden Mittel häufig dort eingesetzt werden, wo sie am meisten bewirken, da diese begrenzt sind (siehe die ganze Mensch vs. Bank Diskussion).

Warum also dennoch wählen? Weil man innerhalb der Bandbreite eine gewisse Richtung bestimmen kann! Und weil es für jede eigene Stimme irgendwo eine andere gibt, welche die gegensätzliche Meinung vertritt. So überlässt man dieser nicht das Feld.

Also wenn, dann nur so: "Soziale" Marktwirtschaft.

Wir HATTEN sie mal sozial, die Marktwirtschaft. Aber sie ist längst Vergangenheit!

Wer ernsthaft und über 2-3 Dekaden die reale Entwicklung der Sozialgesetzgebung in vielerlei Hinsicht analysiert, kommt leider nicht umhin, das zu konstatieren.

Die einzigen politischen Kräfte, die das alte Lied dieses Begriffes immer noch oft und gerne nutzen, sind diejenigen, die das, was mal sozial war abgeschafft haben und eine kontinuierliche Stärkung der Besser- und Großverdiener betrieben haben: Konservative und angeblich "Liberale", die nichts weiter mehr sind, als marktradikale Wirtschaftsliberale!

Aufwachen, Leute!

... hilft ein Blick in Länder mit "echter" sozialer Marktwirschaft.
hubbs, fällt mir grad keins ein.
meine besuche in den ländern, von denen immer behauptet wird, sie seien besonders sozial, jedenfalls haben mir hierzu keine spezielle erkenntnis gebracht, besonders wenn man mit den Leuten spricht, für die die "sozialen Errungenschaften" eigentlich gedacht sind.
lasst mal, das system was wir hier haben, sollten wir auch nicht komplett schlechtreden.

Wir haben grade eine Partei verabschiedet, die das annahm.

Es gab mal einen Voll-Proleten, der ohne jede Not diese "kontinuierliche Stärkung der Großverdiener" betrieben hat - und der gehörte einer Partei an, die das Wort "sozial" im Namen trägt. Der Mann heißt "Gerd". CDU/ CSU/ FDP hätten sich die damaligen Gesetzes-Änderungen nie getraut. Kurzer Überblick dazu:

-Rot-Grün kommt an die Macht, ähhh Regierung
-ohne Grund werden die Steuern gesenkt
-Änderungen in verschiedenen Gesetzen verhelfen den Konzernen zu Milliarden an Steuererleichterungen

Und ups, plötzlich fehlt das Geld noch mehr als vorher. Und bergab ging es...

Was ich damit ausdrücken möchte: An der Verkleinerung des Sozialstaats und der Misere vieler im Volk sind nicht die Konservativen und die Liberalen allein schuld. Die SPD hat ganz groß mitgemacht!


(Was natürlich nicht heißt, dass der Sozialstaat keiner Reform bedürfe. Aber Mövenpick-Erlass und gleichzeitig Kürzungen im öffentlichen Raum passen da nicht so gut zusammen...)

Das System das wir haben wird tatsächlich gar nicht schlecht geredet, nur der Wandel, den hier und da nimmt.
Völlig unabhängig von den realen Gestaltungsmöglichkeiten, vom Willen dazu muß ich gar nicht reden, hatte die SPD eine wichtige gesellschaftliche Funktion, analog zu den Lottoannahmestellen: sie war Schutzpatron des "kleinen Mannes" und eigentlich die einzig umfassend akzeptierte Opposition.Das hielt gefühlt die Ballance aufrecht.
Mit der Unterwanderung durch den CDU Agenten Schröder und dem nachfolgenden Rechtsruck der SPD ist diese wichtige emotionale Stütze für manche weggebrochen, wodurch sich die gesamte Parteienlandschaft geändert hat.
Für viele gab es plötzlich das geliebte "kleinere Übel" und damit überhaupt eine wählbare Partei nicht mehr und das haben sie denen nie verziehen.

Da haben wir also doch nicht aneinander vorbei geredet...

Es gibt schon lange eine neue Partei des kleinen Mannes, die sitzt im Bundestag ganz links. Sicherlich rennen bei denen einige Spinner rum - aber die hat jede Partei zu verkraften. Und auch eine Miss Rosa Luxemburg verändert sich sicherlich, wenn die Verantwortung zunimmt. Ich hoffe, wie gesagt, immer noch auf Verhandlungen in den nächsten Tagen in die richtige Richtung (<-)....

Die Verhandlungen wirst Du nicht erleben, weil die Zahlen das einfach nicht hergeben. Dafür hätten die Grünen mehr mobilisieren müssen.

Eine Partei in dem Prozentbereich ist außerdem noch weit davon entfernt, als Schutzpatron des kleinen Mannes gesehen zu werden.Sie besetzen einige der Positionen der früheren SPD, allerdings läßt ihre Mitgliederliste keine Herzenswärme bei Menschen mit besonderer Biographie zu.
Ich glaube das dauert noch, bis sie wirklich in der Mitte angekommen sind.

Begriff wie System der Sozialen Marktwirtschaft war eine rein deutsche Erfindung, die uns lange Zeit wirtschaftliche Prosperität und sozialen Zusammenhalt gebracht hat, bei einigermaßen "gerechter" (was heißt das schon?) Verteilung des Wohlstands.

Mit dem Niedergang der DDR und der UDSSR, eigentlich des gesamten "Ostblocks" und mit immer stärkerer Internationalisierung besser: Globalisierung und der gleichzeitigen Umverteilung von unten nach oben, in der "bleierne Zeit" der Kohl Ära, welche künstlich verlängert wurde durch den Fall der Mauer, gab es kein politisches System mehr, welches zumindest theoretisch, Verbesserungen der Gesellschaft versprochen hätte, vielmehr führte die Lage zu einem Überlegenheits- und "Alles-ist-gut-Gefühl". Derzeit hat es sich in Richtung "Zumindest-ist-es-nirgendwo-besser-Gefühl" gewandelt. GENAU DAS war auch das einzige Wahlkampfthema der Union: Eigentlich geht es uns doch ganz gut....

Und dabei wird absichtsvoll und stillschweigend unterschlagen, dass Zeitarbeit eben nicht zur Abdeckung von Auftragsspitzen dient, sondern ganze Branchen ihre Belegschaft in großen Teilen "outgecourct" haben. Natürlich zu ganz anderen Tarifen, mit wenig bis keiner Sicherheit und dem gut geschürten Gerücht, dass man nur fleißig genug arbeiten müsse, dann habe man eine Festanstellung schon so gut wie sicher. Irgendwann...
Der praktische Nebeneffekt ist der, dass gleiche Arbeit 30 - 70 % (!) schlechter bezahlt wird, dass unser Sozialsystem vor dem Kollabs steht, weil durch geringere Gehälter natürlich auch weniger in die Sozialkassen fließt. (Arbeitslosenversicherung, Krankenkassen, Rentenkassen, Steueraufkommen insbesondere der Kommunen)

Gleichzeitig gibt es Europaweit kein Land mit sovielen prekären Arbeitsverhältnissen und Menschen, die von dem Verdienst ihrer 40 Stunden Woche nicht leben können, was nichts anderes bedeutet, als dass sie sich dieser entwürdigenden Situation stellen müssen, durch Transferleistungen des SGB II unterstützt zu werden und selbst dann nur das absolute Lebensminimum zu haben.
Ich erspare mir jetzt die hieraus resultierenden Folgen für den Alltag und die gesundheitliche und besonders psychische Entwicklung von Millionen Kindern heraus zu stellen. Ich denke es erklärt sich mit ein bischen Nachdenken von selbst...

Millionen Menschen haben 2-3 Arbeitsstellen, weil sie sonst ihre (steigenden!) Mieten nicht mehr bezahlen können.
Auch hierin tippt uns in Europa keiner.

Und während all das dort passiert, wo es einmal eine Soziale Marktwirschaft gab, wächst die Zahl derer, welche aus riesigen Unternehmensgewinnen eine Steuerquote haben, die nahe an Null liegt. Genau hier, steigt die Zahl der Besitzstands- und Einkommensmillionäre in nie gekannter Zahl und genau hier verhindert die Bundesregierung die Veröffentlichung eines unzensierten Armutsberichtes, weil selbst der, vor sozialen Unruhen warnt, wenn nicht endlich radikal gegengesteuert wird!

Und in diesem Land werden unsere Steuergelder in rasender Geschwindigkeit in Milliardenhöhe (!) an diejenigen Banken weitergereicht, die uns erst in diese Grütze gebracht haben, dich dafür nach wie vor Boni auszahlen lassen, selbst dann, wenn sie auf ganzer Linie versagt haben!
Und dann wird das Geld nicht etwa zumindest sukzessive von den Profiten dieser Konzerne zurück verlangt, nein, es sind GESCHENKE! Rückzahlungsfrei!

Merkt hier einer noch etwas?

Und noch etwas am Rande:
Mittlerweile wird Geld volkswirtschaftlich relativ wenig in der Produktion verdient, dafür aber im Finanzwesen.
Die Gewinne hieraus werden aber weitgehend nicht versteuert. Und wenn dann eine Finanztransaktionssteuer kommen soll, die pro Transaktion o,oo6 % betragen soll, gibt es ein Monstergeschrei, das nun die Banken nicht mehr konkurrenzfähig seien und man vertagt echte Veränderungen ganz schnell wieder, weil das ja angeblich nur geht, wenn ALLE Staaten mitmachen. Und die, die das protegieren sind eben jene Bankmanager und ihre willfährigen Politiker gewisser Coleur, die genau Wissen, dass es sich hierbei lediglich um eine Vermeidungsstrategie handelt, denn es werden niemals alle mitmachen. Siehe die Jungs aus "The City" in London etc.

Immernoch gilt, dass man nur dafür sorgen muß, dass es einer Mehrheit einigermaßen gut geht und ihnen pausenlos sagt, wie schön in Ordnung bei uns alles ist. 160 Fernseh-Programme mit Unterschichten-TV tun ein übriges! Zur Benebelung und Denkvermeidung!

Wenn dann doch mal jemand unerwartet anmerkt, dass es aber den meisten nicht gut geht und sehr vielen richtig scheiße (Sorry!) dann erklärt man, dass die ja unqualifiziert sind, nicht wollen, faul und sonstwas sind.

Und dann lächelt "unser aller Mutti" und labert salbungsvoll davon das richtig sei, was allen helfe...

Wo ist der Eimer? Ich muß kotzen!

Aber genau das ist eben das Problem:
Die allermeisten interessieren sich nicht mehr für Politik und noch mehr Leute haben wirklich Ahnung! Und dann kommen eben solche Wahlergebnisse zustande...

Und wenn ich dann z. B. das hier lese:


sehe ich mich leider in dem oben genannten völlig bestätigt! Klar geht es immer noch schlechter, als bei uns. Aber was ist denn das für ein Argument, bitte schön?

(Ich möchte keine Person angreifen oder verletzen, aber ohne Zitate geht es halt nicht!)

Und nun bedenken wir mal, dass wir hier in einer Akademiker Gruppe sind! Hier äußern sich ausschließlich Menschen, die gelernt haben zu reflektieren, zu analysieren und kritisch zu hinterfragen...

Was sollen wir da vom deutschen "Durchschnitts-Wahl-Michel" erwarten? Eben!

Tja..und es geht halt auch besser wenn man sich z.b mal die Bildungspolitik in Skandinavien ansieht
Ich frage mich auch warum man sich nach unten orientieren sollte.
Klar geht es uns in Deutschland in vielen Bereichen besser als den meisten andern Ländern,aber deshalb muss man nicht den Blick verlieren,für die Dinge die dringend verbessert werden müssen.

Ja,früher hat mich z.b die Bildungspolitik auch nicht sonderlich interessiert,aber heute als Mutter eines !14 jährigen Sohnes auf dem Gymnasium interessiert mich das doch ,denn wir sind betroffen von der miesen Bildungspolitik z.b,wo Bildung immer noch vom finanziellen Status abhängt!

braucht nicht in der Mitte anzukommen -die ist schon voll besetzt mit CDU, SPD und
Grünen.
Es ist wie 2005: Es gibt eine numerische Überlegenheit für Zartrosa(SPD )
-Rot -Grün.
Aber es wird wohl wieder eine schwarze Kanzlerin mit dem "Wählerwillen"
begründet.
Auf absehbare Zeit wird es keinen SPD -Kanzler ohne Die Linke geben.
Aber dies versteht vielleicht erst die Führungsriege einer neuen
Generation, wenn nicht Personen sondern Inhalte zählen.

Vielen geht es (noch) gut, sie sind gegen Veränderung, also wählten sie CDU.
Was ich bei meiner Prognose vergaß: Bei einer Probe -Wahl unter Zeitarbeitern
bekam die CDU über 60% !
Das verstehe, wer will.

Noch ist möglich, daß sowohl SPD als auch Grüne die Koalitionsverhandlungen
platzen lassen = Neuwahlen.

Die Börse favorisiert Schwarz/ Rot (Zartrosa). Das sollte der SPD ebenfalls zu
denken geben -oder dem Wähler!

Ich halte dies genau für einen der wichtigsten "Kampfbegriffe" unserer Parteienlandschaft!

Alle wollen "Mitte" sein. Weil angeblich nur dort, in der Mitte, Wahlen gewonnen werden können!

Ich erinnere mich noch daran, dass noch nach dem Einzug der heutigen "Grünen" in den Bundestag, sogar ein Vorstandsmitglied der angeblich so linken IG Metall öffentlich von der eigenen Gewerkschaft und vielen andern DGB Gewerkschaften angegangen wurde, weil er auf dem Parteitag dieser "Terroristen-Sympathisanten und Linken Spinnern" sprach!

Leute, es GIBT selbst nach diesen Wahlen eine andere Mehrheit im Bundestag! Schon lange arbeiten Landesregierungen reibungslos und erfolgreich mit den Linken zusammen!
Und klar haben die einige Vollpfosten in ihren Reihen! Aber sollen wir mal bei den anderen Parteien schauen, was für unerträgliche Gestalten dort herumgeistern, sich von Lobbyisten und Unternehmen ganz offiziell bezahlen lassen und trotzdem angeblich nicht deren sondern die Interessen der Wähler vertreten?

Schauen wir uns doch mal im Ausland um :

Frankreich. Italien. Spanien haben sehr anerkannte und aktive Parteien im sog. Linken Spektrum. Ist das automatisch Iiiibäh? Das Ende des Abendlandes? Nein! Das ist Propaganda der konservativen Kräfte in unserem Land, weil sie ihnen dient!

An dem Tag, an welchem sich die SPD und die Grünen der Partei daher Linken öffnen, können die Konservativen nicht mehr so weitermachen, wie bisher!

Früher galten die "Sozis" als Staatsgefährdend und wurden verboten, geächtet und überwacht. Die Grünen erlebten ähnliches. Nun ist eben die Partei Die Linke dran.

So what?

Wir brauchen keine Mitte, wir brauchen Mut zur Veränderung! Und der war noch immer ein Alleinstellungsmerkmal der fortschrittlichen Linken!

Die Mitte muß nicht das gemittelte politische Spektrum bedeuten.Es muß sich aber eine ausreichend große Menge der Bevolkerung mit der Regierungsbildung anfreunden können.Und es dürfte nicht wenige geben, die mit der Linken Bauchschmerzen haben.

Ja, auf Länderebene funktioniert das bereits ,allerdings eher im Osten, wo die SPD und die Grünen teilweise nicht richtig angekommen sind.
Für die SPD ist das ebenfalls riskant, weil die Linke nunmal die Partei ist, der man das soziale Engagement noch abnimmt.Wenn sie helfen, die im Westen weiter zu etablieren, machen sie sich selbst verzichtbar.
Ich beneide die SPD nicht um ihre derzeitigen Optionen.

Ich auch nicht, ich bemitleide sich nichtmal, da sie das Dilemma in dem sie sich jetzt befindet, selbst und bewusst verursacht hat, indem Münte,Steini, Schröder und Co., Lafontaine ausgebootet haben.

Wieso nur hier so bei vielen der Grundtenor herrscht, Rot,Rot Grün würden es schon richten verstehe ich nicht. Die waren ja mal alle an der Regierung . da kann ich mich an Agenda 2010 erinnern. über die sich später dann die CDU freute.

Wo sind denn deren ihre (gemeinsamen) Konzepte gegegen die Globalisierung und Demografischen Wandel?

Hängen blieb bei mir die Themen Autobahnmaut, Veggi Day und ein SPD Spitzenkanditat, der Kohl in Sachen Fettnäpfchen locker ausstach.

Wenn der Opposition nix besseres einfällt soll, sie auch dort beiben.

Agenda 2010 und der restliche Mist kam von Rot-Grün. Zum Glück sind einige der Täter von damals mittlerweile raus aus dem politischen Geschäft. Und mit der Linken zusammen (die sie ja zum Regieren unbedingt bräuchten, wenn keine der beiden mit der CDU in die Kiste will) könnte da eine starke Stimme Richtung sozialer Gerechtigkeit erwachen...

Deswegen glauben wir, dass Rot-Rot-Grün besser als Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot wäre.

...mag sein, dass mich jetzt der eine oder andere hier gleich mit verbalen Tomaten bewirft, aber ich kann dieser "echten linken", angeblich sozialen Gefühlsduslei nichts abgewöhnen. Die Linke war, ist und wird eine Partei der Ostdeutschen bleiben. Im gesamten Westen liegt sie in zahlreichen Wahlkreisen noch hinter der FDP.
In dieser Partei treiben sich immer noch MFS-Schergen rum, das unterscheidet diese Partei von anderen Linken in Europa. Offensichtlich hat man so manche Machenschaften im Osten doch zu schnell vergessen....
Und wem nicht bewusst ist, dass Parteipolitik nicht auch immer Klientelpolitik ist, der scheint ebenso weltfremd im Bewusstsein zu sein, wie wenn einem die neuen Erkenntnisse bezüglich NSA ein Weltwunder zu seien scheinen. Und wer mal richtig addiert und nicht nur die nun vorhandenen Mandate im Bundestag nimmt, wird leicht feststellen, dass der konservativ-liberale Block bei den ausgezählten Stimmen bei deutlich über 50% liegt. Die Grünen sind keine Linkspartei, nein sie sind eine FDP mit ökologischen Zielen, Ähnliches gilt für die ÖDP, die eine ökölogische CDU darstellt.

Was bei einer wohl zu erwartenden schwarz-rot geführten Regierung nun tatsächlich möglich wäre, wären tiefgreifende (Verfassungs-)Änderungen, die im GG eine 2/3-Mehrheit bräuchten. Da mittlerweile auch viele Länderparlamente SPD-regiert sind, wäre u.U. auch eine 2/3-Majorität im Bundesrat möglich. Diese Konstellation gab es so schon lange nicht mehr. Es bleibt abzuwarten, was man daraus macht.

LG EN471man