Soziale Absicherung und ggf. Grundsicherung
Hallo,mal ein anderes Thema der Finanzierung, das sich mehr auf die individuellen Lebensumstände der einzelnen Mitglieder bezieht.
Deutschland ist per GG ein Sozialstaat und gewährt jedem Menschen (der nicht selbst über entsprechende Mittel oder Einkommen verfügt) eine materielle Grundsicherung in Form von Sozialhilfe, Hartz-IV oder Grundsicherungsrente.
Nun ist es vorstellbar, dass in so einem Projekt auch ein oder mehrere Menschen leben, die auf so eine soziale Unterstützung angewiesen sind. So weit, so gut. Selbst die Kosten für die Unterkunft werden hier übernommen, soweit sie angemessen sind und nachgewiesen werden können.
Der Haken bei der Sache, vermutlich vornehmlich bei kleineren Wohnprojekten mit einem größeren Anteil gemeinschaftlich genutzter Räume (Gemeinschaftsküche, ggf. Gemeinschaftsbad, gemeinschaftlicher Klub- oder Wohnraum), ist die Anrechnung der Einkommen und Vermögen anderer Mitglieder der Gemeinschaft.
Denn der Gesetzgeber schreibt diese Anrechnung zwar nur bei Ehepartnern oder eingetragenen Lebensgemeinschaften vor und berücksichtigt dies da auch bei der Einkommensteuer - aber er lässt die Option zu, auch bei anderen Gemeinschaften so einen wechselseitigen Versorgungswillen zu "vermuten", wenn Menschen mehr als 1 Jahr zusammen leben. Und sehr viele Jobcenter / ARGEn machen knallhart davon Gebrauch und unterstellen bei einer WG einfach eine sogenannte "Bedarfsgemeinschaft" und sind damit schnell raus aus der Leistungsverpflichtung. Hat schon so manche WG dadurch finanziell auf eine harte Probe gestellt oder meist auch zerstört, weil dagegen nur der Klageweg hilft (mit ungewissem Ausgang) - und der zieht sich oft über Jahre hin.
Meine Frage:
Wie kann man so eine "Vermutung einer Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft" vermeiden - insbesondere bei kleineren Projekten (2-6 Personen)? Vermutlich besteht das Problem weniger, wenn alle über ein übergreifendes rechtliches Konstrukt wie einen Verein oder so miteinander verbunden sind.
Hat da schon jemand praktische Erfahrungen?