Ausnahmezustand in Thailand- jertzt wird es ernst..
3700/5000Was bedeutet "Ausnahmezustand" für die Menschen in Thailand?
Ein Premierminister kann im Rahmen eines Exekutivdekrets von 2005 den Ausnahmezustand ankündigen, wenn er oder sie der Ansicht ist, dass die Situation dies rechtfertigt, wodurch einige der Rechte und Freiheiten des Volkes eingeschränkt werden.
Mit Zustimmung des Kabinetts kann der Premierminister den Ausnahmezustand für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten ankündigen (obwohl er erneuert werden kann). Nach der Erklärung werden alle Befugnisse und Pflichten der an der Verhinderung und Minderung der Situation beteiligten Stellen auf den Premierminister übertragen.
Während des Ausnahmezustands kann der Premierminister:
jemandem verbieten, das Haus für einen bestimmten Zeitraum zu verlassen,
Versammlung an jedem Ort verbieten.
Verbot der Berichterstattung, des Verkaufs, der Verbreitung oder der Verbreitung von Medien, die Inhalte enthalten, die Menschen erschrecken oder Unruhen verursachen können oder die Nachrichten und Informationen in dem Gebiet, in dem der Notfall gemeldet wurde, oder im ganzen Land absichtlich verfälschen.
Die Verwendung bestimmter Transportmittel oder Transportwege verbieten,
die Nutzung bestimmter Gebäude oder Orte verbieten oder Personen aus bestimmten Bereichen evakuieren.
Die Strafe für Verstöße gegen beide Arten von Notfällen beträgt eine Gefängnisstrafe von bis zu zwei Jahren und / oder eine Geldstrafe von bis zu 40.000 Baht.
Mehr dazu in englischer Fassung lest Ihr hier:
https://www.bangkokpost.com/ … d7WmpIpX8d04WjIXI_bHcV3j2ZzE
