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Feuerwehrabgabe

Soll eine zweckgebundene Feuerwehrabgabe wieder eingeführt werden?

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*********Sins Mann

53 Beiträge

Themenersteller

Feuerwehrabgabe

Hallo, wir hatten gestern Abend zuhause die Diskussion ob die Wiedereinführung einer zweckgebundenen Feuerwehrabgabe wie bis 1994 in manchen Bundesländern sinnvoll wäre oder nicht.

In anderen Ländern, wie z.B. der Schweiz ist dies vollkommen normal und da ich einige schweizer Feuerwehrleute kenne, weiß ich, dass die weder das Problem mit dem Personalmangel haben und sie brauchen auch nicht um gute Ausrüstung zu betteln, wie es hier in Deutschland bei einigen Feuerwehren der Fall ist.

Daher würde ich gerne mal eure Meinung wissen, was ihr davon haltet. Soll jeder Mann und jede Frau die diensttauglich sind aber nicht der Feuerwehr beitreten eine zweckgebundene Feuerwehrabgabe bezahlen oder nicht?

Es geht mir nicht um den rechtlichen Aspekt, ob es überhaupt möglich wäre sondern nur darum ob ihr es für sinnvoll erachtet oder nicht.

Freue mich auf eure Antworten!

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********atzi Frau

39 Beiträge

Zumindest hier in Rheinland-Pfalz ist es so, dass es ja die Brandschutzsteuer gibt, die auch zweckgebunden ist. Das bedeutet, dass die Einnahmen, die aus diesen Steuern resultieren auch in den Brandschutz fließen müssen.
In der Realität ändert es leider trotzdem nichts an der Tatsache, dass wir teilweise schon um normale Einsatzkleidung betteln müssen..Von anderer Ausrüstung ganz zu schweigen, selbst wenn es nur Ersatzbeschaffungen sind..

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****ash Mann

2.288 Beiträge

richtig es gibt kommunen und gegenden wo die wehren top ausgestattet sind und gegenden wo man wie der letzte lumpen sammler in schrott karren durch die gegen karrt bei nem vielfachen des einsatzaufkommen von manch gut ausgestatter wehr...

aber ich seh ein abgabe nicht als nötig, man müsste einfach einiges anders regeln und die verhanden gelder besser einssetzen
und verteilen...

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******ger Paar

1.493 Beiträge

Gruppen-Mod

natürlich sinnvoll

das wäre eine sehr viel sinnvollere Abgabe, als z.B. eine Zulage auf den Strom dafür, dass die EVUs es nicht schaffen die Offshore-Windkraftanlagen pünktlich anzuschließen.
Oder weiß noch jemand wofür die Sektsteuer eingeführt wurde? zur Finanzierung der Kaiserlichen Flotte.
Mit der Feuerschutzabgabe wären die Feuerwehren zumindest einmal im Jahr bei Jedermann und Jederfrau wieder präsent und nicht nur wenn wir nachts um 3 die Menschen aus dem Schlaf reißen. http://www.facebook.com/photo.php?v=459634044050035

*******466 Mann

37.498 Beiträge

Völliger Unsinn. Was nutzt es einer Feuerwehr, wenn 100 Aktive auf dem Papier stehen, in der Realität aber grad mal ein Auto voll wird? Nur wegen der Brandschutzabgabe wird niemand zusätzlich zum Dienst erscheinen. Da wird die Beitrittserklärung abgegeben, die zwei obligatorischen Unterrichtseinheiten im Jahr abgesessen, um noch als "aktiv" geführt zu werden und das wars...

An der "Bettelsituation" der Feuerwehr wird sich durch die Abgabe ohnehin nichts ändern. Die Abgabe reicht beiweitem nicht für eine "Vollausstattung" aus. Es kann also sowieso nur das Nötigste beschafft werden. Einzig die Gemeinde freut sich, weil sie jetzt drauf verweisen kann "Es sind nur X €uro für die Feuerwehr da", die sonst aus dem restlichen Haushalt hätten bestritten werden müssen und nun anderweitig ausgegeben werden können...

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******r75 Mann

53 Beiträge

...also Teilweise muss ich Feli Recht geben, aber nur in dem Punkt, dass wegen der Brandschutzsteuer nicht mehr zum Dienst erscheinen.
Aber, darum geht's ja auch nicht! Die Feuerwehrabgaben sollen ja dazu da sein um die Feuerwehren bei Beschaffungen oder Ersatzbeschaffungen zu unterstützen! Die Geldsorgen der Feuerwehren würden sich nur ein kleines bisschen verbessern...aber das ist besser als nichts oder??
Es gibt Wehren die gut ausgestattet sind, aber auch welche wo sich neue Einsatzkleidung nicht leisten können. Meine Meinung ist, dass die Steuer eine Gute Sache wäre, im Gegensatz zu anderen Steuern, die wesentlich Hirnrissiger sind als das. Es geht ja schließlich um die Sache, dass die freiwilligen mit Guter Ausrüstung ausgestattet werden das sie anderen helfen können, und nicht um irgendwelche unnötigen Sachen die man sich kaufen will das man sie hat...denn es sind immer noch freiwillige die im Einsatz ab und an auch mal ihr Leben riskieren.
Sind wir in Deutschland etwa schon soweit, dass man für das freiwillige helfen schon seine eigenes Geld Opfern muss das man einigermaßen gute Einsatzkleidung hat?

Ich wäre dafür, dass die Abgabe wieder eingeführt wird!!!

*******466 Mann

37.498 Beiträge

******r75:

Es gibt Wehren die gut ausgestattet sind, aber auch welche wo sich neue Einsatzkleidung nicht leisten können.

Für den Unterhalt und die "Einsatzfähigkeit" ist generell die Kommune zuständig, nicht die einzelne (Orts-)Feuerwehr. Entsprechend wird die Abgabe auch bei der Gemeinde "auflaufen" und die einzelne Feuerwehr hat davon genausoviel wie jetzt auch, nämlich garnix. Und die Gemeinde hat eben noch mannigfaltige andere Aufgaben zu bewältigen. Angefangen von Kindergärten und Schulen, Infrastruktur, Sozialleistungen bis hin zur Verwaltung... Die Gewährleistung des Brandschutzes im Rahmen der (finanziellen) Möglichkeiten ist gesetzlich vorgeschrieben, die Gemeinde kann sich also nicht drücken. Wenn trotzdem kein Geld da ist, dann leiden auch andere Aufgabenbereiche der Gemeinde. Eine zweckgebundene Verwendung der Abgabe würde letztendlich nur dazu führen, dass der ohnehin aufzuwendende Etat für den Brandschutz nur noch aus dieser Abgabe bestritten wird. Und ich wage mal zu bezweifeln, dass das deutlich mehr sein wird, als jetzt im Haushalt für Brandschutzaufgaben vorzusehen ist.

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*********Sins Mann

53 Beiträge

Themenersteller

Komisch ist nur, wenn ich da an unsere Schweizer Kollegen denke wie das bei ihnen aussieht...

Das nicht jede Abteilung mit einem HLF oder ähnlichem ausgerüstet werden muss finde ich logisch, doch ich denke wenn die Abgabe zweckgebunden wäre, müssten die Gemeinden ja das Geld nicht an anderen Orten einsparen sondern hätten es hoffentlich zusätzlich zu Verfügung. In unserer Gemeinde ist es halt so, wie auch schon in einem anderen Thema erläutert, dass gewisse Abteilungen bevorzugt werden während andere das Nachsehen haben. Und hier musste jetzt auch die Anschaffung der DLK wieder einmal verschoben werden, weil das Neubaugebiet, der Sportplatz,... teurer geworden sind als gedacht. Wie Feli schreibt ist der Unterhalt und die Einsatzfähigkeit zu gewährleisten nur ist das wiedereinmal ein dehnbarer Begriff. Ist eine Wehr noch einsatzfähig wenn die Hälfte der Schläuche kaputt ist, die TS zu 50% absäuft und in einer Abteilung nur noch 2 PA vorhanden sind, weil Ersatzteile fehlen? Ich denke einfach auch, dass der finanzielle Rahmen vieler Feuerwehren zu gering ist und es auch mal wieder viel Lobbyarbeit bedarf, damit die Feuerwehr gut ausgerüstet sind. Mir ist schon öfters aufgefallen, dass in Gemeinden wo viele Gemeinderatsmitglieder in der Feuerwehr sind es plötzlich für alle Nomex-Bekleidung oder ähnliches gab!?!?!

*******466 Mann

37.498 Beiträge

*********Sins:

wenn die Abgabe zweckgebunden wäre, müssten die Gemeinden ja das Geld nicht an anderen Orten einsparen sondern hätten es hoffentlich zusätzlich zu Verfügung.

Genau das ist es ja, was ich sagen will. Die Abgabe würde zwar zusätzlich zur Verfügung stehen. Aber mit Sicherheit würde das Geld, das jetzt für die Feuerwehr im Haushalt eingestellt ist, anderweitig ausgegeben werden. Letztendlich finanziell für die Feuerwehr eine Null-Nummer.

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*********Sins Mann

53 Beiträge

Themenersteller

Ich glaube nicht, dass das eine Null-Nummer werden würde. Bei uns im Haushaltsplan sind 15000 Euro für die Feuerwehr eingeplant (ohne Fahrzeugbeschaffung) bei 8000 Einwohnern. Sagen wir mal, dass davon 5000 die Abgabe zahlen müssten, dann hätte man die 15000 schon bei 3 Euro pro Person zusammen. Wenn jetzt jeder z.B. 50 Euro im Jahr zahlen würde wären das dann schon 250000 Euro den Feuerwehren zu Verfügung steht. Also so rechne ich das oder irre ich mich da!?!?

*******466 Mann

37.498 Beiträge

*********Sins:

Bei uns im Haushaltsplan sind 15000 Euro für die Feuerwehr eingeplant (ohne Fahrzeugbeschaffung)

Dann rechne noch mal die Fahrzeugbeschaffung und -unterhalt noch mit. Das wird dann nämlich auch aus der Abgabe bestritten. Die 15.000 sind nur die laufenden Kosten. Und 30 € ist schon ziemlich hoch gegriffen. Ich denke, das würden maximal 10 - 15€ werden.

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*********Sins Mann

53 Beiträge

Themenersteller

Also damals waren es wohl 225 Mark der derjenige zahlen sollte und dagegen geklagt hat, damit sie abgeschafft wurde. Von dem her hielt ich 50 Euro für realistisch. Außerdem zahlen wir genügend andere Abgaben, die unverhältnismäßig hoch sind. 5,5% Soli sind auch nicht grad wenig

Aber es stimmt schon, je nach dem wie man rechnet scheint sie wohl sinnvoller oder sinnloser zu sein

*******466 Mann

37.498 Beiträge

*********Sins:

Also damals waren es wohl 225 Mark der derjenige zahlen sollte

Das war aber dann sicher eine Nachforderung über etliche Jahre. Denn bei uns wurde der Vereinsbeitrag an der Höhe der Brandschutzabgabe bemessen... und der lag so bei ca 15 Mark im Jahr.

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*********overs Paar

199 Beiträge

Grundsätzlich mal JA

...aber:

Wie ich hier auch schon lesen konnte, was nutzt es wenn auf Grund der Zusatzsteuer so mancher der FW beitritt nur um sie nicht zahlen zu müssen und dann trotzdem bei Ausbildung und Einsatz fehlt...

So viel Geld für die FW bzw. Ausrüstung kommt nicht rein...

Trotzdem bin ich dafür, denn selbst wenn es nur etwas mehr Geld ist für den FW-Haushalt, ist es zumindest etwas - wobei ich mich gerade frage ob denn wirklich mehr Geld bei den FWren ankommt, in vielen Städten und Gemeinden wird dann wahrscheinlich der Haushalt der selbe bleiben, da man ja das Geld sozusagen gespart hat...

hmm, na toll, während ich schreibe hab ichs mir selber ausgeredet

Ok anders: Wer weiß obs unseren Feuerwehren wirklich was bringt und nicht nur einfach die Gemeindekasse entlastet...

Is jetzt echt blöd...

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*****e33 Mann

24 Beiträge

Sers

In Bayern gibt es keine Abgabe mehr,jetzt müssen die Städte und Gemeinden dafür aufkommen, leider ist dadurch die Ausrüstung bei vielen Wehren viel schlechter und Älter geworden,meine Meinung da Spart der Stadt an der Falschen Stelle,

gruss von der BF