Wäre

wogegen ich Einspruch erhoben habe war die Verallgemeinerungen DIE POLISTISTEN als Schlägertrupp zu bezeichnen.

Was in den Medien dargestellt wird ist ganz bewusst ausgesucht.

Vielleicht sollten sich die Demonstranten darüber im klaren sein, welcher Gefahr sie sich aussetzen. Es werden immer Berufsdemonstranten an den Orten sein wo es heikel werden kann und die sind ausschliesslichi deshalb da um Krawall zu machen und Polizisten zu klatschen.

Ich glaube kaum, dass Polizisten bei einer friedlichen Demonstration eingreifen müssen.
Aber das ist nicht medienwirksam.

Warum wird jetzt so ein Wirbel um Stuttgart gemacht? Für mich wäre es viel wichtiger die Atompolitik im Auge zu behalten, das tritt dadurch ganz in den Hintergrund.

Ich lehne jegliche Gewalt ab von beiden Seiten, nur kann ich nicht unterstützen, dass sich Menschen in Ausübung ihres Berufes verprügeln und bewerfen lassen müssen.

lG

Hallo Rhyanon
ich lebe seit 30 Jahren im Wendland und habe in dieser Zeit hier staatliche
Gewalt in einem Aussmass erlebt, die sich viele Bürger in diesem
Land nicht vorstellen können.
Wir sind nicht überrascht über die Gewalt, mit der die Polizei in Stuttgart
gegen Menschen vorgeht.
Es stimmt uns einfach traurig, solche Bilder zu sehen.
Ich habe miterlebt ,wie auf alte Menschen eingeschlagen wurde, auch
vor schwangeren Frauen wurde nicht halt gemacht; ich will damit sagen,
es waren keine Berufsdemonstranten, die Opfer staatlicher Gewalt
wurden.
Wir glauben auch nicht, dass durch Stuttgart die Atompolitik aus den
Augen gerät; spätestens im Nov. beim nächsten Castortransport nach
Gorleben werden wir hier wieder den Aussnahmezustand erleben.
Es werden ungefähr 10 bist 12 Tausend Polizisten bei uns im Wendland
aufmarschieren und ich kann dir versichern, es werden wieder viele
Menschen die staatliche Gewalt erleben.
Ich persönlich bin der Meinung, unsere Demokratie ist an einem Wendepunkt angelangt; viele der politiscben Entscheidungen sind nicht mehr durch die Mehrheit in der Bevölkerung gedeckt und wir werden
auch in anderen Fällen Ausbrüche der Gewalt erleben.

halte diese Diskussion für grenzwertig.

Wir sind weit entfernt davon, in einem Polizeistaat zu Leben.

Im Grundsatz gilt immer noch, dass Beschlüsse, die demokratisch beschlossen sind, vom Staat durchgesetzt werden können.

Demonstrieren können wir gegen alles. Aber bitte friedlich.

Besetzungen und Wiederstand sind nicht rechtens, wenn ein Beschluss in seiner Ausführung behindert oder ganz verhindert werden soll.

Gesetze gelten für Demonstranten genau wie die für die Polizei.

Wenn jeder Beschluss verhindert werden soll, wird künftig keine Autobahn mehr gebaut, keine Flughäfen mehr erweitert und der Strom kommt eben nicht nur aus der Steckdose.

Selbst im Kleinen wird versucht zu verhindern, dass ein Kindergarten gebaut wird, dass eine Kindertagesstätte betrieben wird, weil die lieben Kleinen ja beim spielen Lärm machen.

Wenn jeder seine persönliche Auffassung zum Gesetz macht und verhindern will, was ihm persönlich nicht gefällt, bekommen wir Stillstand.

Es wird immer Entscheidungen geben, die der einen oder anderen Seite nicht gefallen.

Dagegen soll und darf demonstriert werden, aber bitte friedlich.

Wer aber meint, er kann unrechtmäßig etwas besetzten und somit etwas verhindern, der muss damit rechnen, abtransportiert zu werden.

Ich würde auf Aufforderung der Polizei freiwillig gehen, bevor geräumt wird.

Es kann nicht sein, dass Unrecht einseitig als Recht durchgesetzt werden soll.

Bei den nächsten Wahlen können die Bürger in Stuttgart viel bewegen. Und sie können, dürfen und sollen auch demonstrieren......


aber friedlich.

Aber etwas besetzten, weil eine Baumaßnahme, die ordnungsgemäß beschlossen wurde, durchgeführt wird ist für mich Unrecht und nicht Demonstration.

@ cruiserman - was haben hier alle den Spruch gefeiert - "Wir sind das Volk"- die "Runden Tische" waren ein Zeichen für die neue Gesellschaft!
Ziviler Widerstand war erste Bürgerpflicht!
Was wir im Moment sehen, ist doch, dass eine Politik und Maßnahmen durchgesetzt werden sollen, die nicht dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entsprechen. Ich spreche dieser Regierung ab, das sie eine Politik zum Wohle der Mehrheit macht. Sie will schnell nocg , bevor sie abgewählt wird, ihre Versprechen gegen ihre Klientel erfüllen. Und das, wenn nötig mit Gewalt.
Nur 2 Beispiele: der Einstz in Afghanistan, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten, oder auch S-21.
Dagegen ist es m.E. Legitim, Widerstand zu entwickeln.
Und was die Polizeieinsätze angeht : Man kann einen Platz so oder so räumen lassen. Sagt dir "Verhältnismäßigkeit der Mittel" etwas?

Ach so, was ich vergessen hatte: vor 20 Jahren wurde auch folgender Spruch bejubelt: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur pflicht.

ist nicht nur unsere diskussion hier

grenzwertig ist auch das verhalten unserer politik

stuttgart21, sicherlich demokratisch beschlossen
doch wenn man den warnern rechnung trägt, dann wird da ein millionengrab vorbereitet
für ganze zehn minuten zeitgewinn auf einer ic strecke
da nimmt die abstimmende politik die gefahr von kostenexplosionen in ungeahntem ausmass in kauf
frag mal die selben politiker nach kindergärten und spielplätzen in ihrer stadt
ein paar tausend euro für neue spielgeräte, kein geld da, wenn man lange genug wartet und diskutiert braucht man den spielplatz nicht mehr, weil die kinder nun ein jugendzentrum brauchen, lach

kindergärten, und die besetzung von stellen mit betreuern, ist politikern immer zu teuer, verdammt, kinder sind unsere zukunft

woran liegt es, das auf der einen seite milliarden locker gemacht werden
und auf der anderen seite im tausender bereich so gepokert wird
wirtschaftsinteressen, die sind es
wirtschaft hat lobby und kapital, das alleine lässt unsere politiker so handeln
was das einfache volk wünscht, ist denen doch in diesem fall völlig egal

ich stimme zum Teil zu, aber........


wer entscheidet, was Recht oder Unrecht ist?


Oberstes Gesetz ist, dem Allgemeinwohl zu dienen.

Wem ist das Allgemeinwohl wichtig?

Wer oder was dient dem Allgemeinwohl?

Wer entscheidet das in einem demokratischen Staat?

In Gorleben @ Gany war ich selbst als Demonstrantin dabei. Um´s genau zu sagen, zweimal.

Und ich musste mit ansehen, wie Bäume zerstört wurden, um sich am Lagerfeuer wärmen zu können. Wie Teilstücke der Gleise mittels mitgebrachtem Werkzeug herausgerissen und/oder abmontiert wurden, um den Weitertransport zu verhindern und sehr wohl auch Übergriffe seitens der DemonstrantInnen auf die Polizei, die im Verlauf der Demonstration deutlich aggressiver wurden. Und ich habe mir im Nachhinein die unglaublichen Verwüstungen angesehen, die dort hinterlassen wurden.

Ich selbst habe mir übrigens beide Male nicht etwa durch die Polizei welche eingefangen, sondern von den Mitdemonstranten selbst. Und das alleine, weil ich versucht habe, deeskaliernd einzuwirken, als die Situation immer wieder zu kippen drohte. Und das nicht etwa, um der Polizei die Arbeit zu erleichtern, sondern um das eigentliche Ziel nicht aus den Augen verlieren zu lassen.

Die Medaille hat also immer zwei Seiten.

@****eka, das ist ein wirkliches Problem. Wie auch bei Fußballspielen, 98% der Stadionbesucher wollen nur das Spiel sehen.
Ich bezeichne diese Randalierer auf Demonstrationen immer als "nützliche Idioten", denn es wird in den Medien nur von Krawallen berichtet , das Anliegen der Demonstranten gerät in den Hintergrund.
Ähnlich wie mit der Baader-Meinhoff- Bande, durch die verbrecherischen Aktionen hatte der Staat die möglichkeit, die begonnene Demokratisierungsbewegung zu kriminalisieren,es begann die "bleierne Zeit".
Früher nannte man solche Leute "Agent provokateur".

hat es schon immer gegeben
und wird es sicher auch in zukunft noch geben

aber wer steuert diese leute?
es waren immer die obrigkeit oder das kapital
hatten sie dann doch einen grund draufzuschlagen und die revolte zu ersticken
die geschichte bringt uns genug beispiele
zuerst wird der widerstand im hintergrund gefördert, und dann sind diese leute plötzlich das neue feindbild das bekämpft werden muss
sowas lenkt so schön von anderen dingen ab, über die das dumme volk sonst stolpern könnte

und genau deswegen muss der protest friedlich bleiben
IMMER

Es ist doch verwunderlich warum für den Einsatz von Polizisten das Land BW Kräfte aus anderen Bundesländern braucht.

Dort wurden meiner Ansicht nach besonders ausgebildete Polizisten eingesetzt. Da im Laufe der Zeit viele der Polizisten eine höhere Bildung besitzen könnte man erwarten, dass dieser junge Mensch sich schon fragt, ob das Rechtens ist wenn ere Reizgas von seinem Vorgesetzten bekommt mit dem Befehl die Zufart zu räumen.

In meiner Achtung steht der Polizist, der den verschundenen Jungen sucht, der weil zuerst am Unfallort auf der A 10, oder im Kampf gegen die Dogenmafiia in sehr hoch da. Ich würde ihm sogar helfen, wenn er Hilfe braucht.

Für mich, war Duisburg mit 21 Toten auch schon geplant. Schaut her liebes Volk, dass kann euch passieren wenn ihr zu viele werdet.
Dann die Politiker haben im Sommer bereits auch mit diesen Demos gerechnet.

Norbert

Das Unglück in Duisburg als ein geplantes Verbrechen zu sehehn, halte ich für Unsinn. Es war die tragische Folge von einer Mischung aus Profilierungssucht, Karriregeilheit, Inkompetenz, Rückgratmangel und Geldgier auf Veranstalter- und Planerseite.
Aber bei dem S21-Fiasko sind die gleichen Ursachen zu finden. Es ist doch nicht von ungefähr, dass die meisten Politiker nach ihrer Verabschiedung dann in der Lobby der Wirtschaft wiederzufinden sind.
Das gefährliche bei der Polizei ist nicht der einzelne, der hat sicher oft "edle" Gründe, diesen Beruf zu wählen. Es ist der Korpsgeist, der auch die besonnenen zwingt, mutzumachen.

Du haölst es für grenzfällig eine beschluß zu behindern oder gar ganz zu stoppen.

Das, obwohl die Planung sich über 15 Jahre hin zog, die Bewölkerung jetzt erst richtig informiert wurde und die Kosten bekannt wurden.

Dazu sagen 70% der Stuttgarter und 50% der Bevölkerung des Ländles nein.

Haben nicht gerade Fr. Merkel und Co. den Atombeschluß gekippt und längere Laufzeiten beschlossen sowie die Erkundung des Salzstockes genau nach 10 Jahren wieder aufgenommen.

Wo liegt da der Unterschied?

Ach ja das eine sind die dummen Bürger und das andere eine handvoll Politiker die für die Atomlobby den Weg zu höheren Gewinnen ebnen. Weil man befüchtet, dass man mit einem Gesetzt im Bundesrat scheitert, wird kurzer Hand eine Verordnung daraus.

Norbert
PS:
bis zur Landtagswahl will man nur vollendetre Tatsachen schaffen.
Bei 15 Jahren Planung hätte es auch bis zum Frühjahr gereicht.

bis auf einen Polizisten, der Leute half über das Geländer zu klettern haben sichtbar die anderen von oben nur zugeschaut.

Es waren auch Hubschrauber der Polizei in der Luft. diese sind mit Lautsprechern ausgerüstet. Zum Eingang des Tunnels fliegen und über das Mikrophon die Massen zum Zurückweichen unter Benennung des Grundes hätte sehr viel bewirkt.

Norbert

vorher reden und die Karten auf den Tisch legen. Demonstrationen Ja, aber zum Richtigen Zeitpunkt. Wen die Planung abgeschlossen ist, Abrissbirnen und Bagger schon im Einsatz sind, dann ist es zu spät. Aber das alles rechtfertigt nicht dieses gewalttätige Vorgehen. (beiderseits) Das alles nur, weil sich mal wieder jemand ein Denkmal setzten will und das ohne Rücksicht auf Verluste. Es zeigt deutlich dass die Politiker am Volk vorbei regieren. Alle 4 Jahre wählen und ansonsten Schnauze halten. Es wird höchste Zeit, dass ein Volksbegehren eingeführt und das Wahlsystem geändert wird.

Wo hast Du Gewalt seitens der Demonstranten gesehen?
Diese haben zu diesem Zeitpunkt gestört, das war alles.

Ich habe auch nichts von Gewalt der Demonstranten gehört
oder gesehen.
Die Gewalt der Polizisten gegen die Demonstranten konnte man
aber sehr gut sehen.
Die Politik kann sehr viel Steuern warum nicht auch das Unglück
von Duisburg, ich würde meine Hand nicht ins Feuer legen
das da nicht was gedreht wurde.

Ute

war im Fersehen nur von den Polizisten zu sehen. Das ist schon richtig, wollte auch nur zu Ausdruck bringen, dass ich Gewalt
bei Demos oder sonstigen Veranstaltungen generell ablehne. Das die Polizei hier zumit übermäßiger Härte zu Werke gegangen ist, kann auch nicht schön geredet werden.

Mir ist soeben die Idee gekommen, dass der Termin zur Fällung der Bäume zum Ende des Monats eventuelll mit irgendwelchen Zuschüssen zusammenhängen könnte.

Tenor: Sind bis dahin nicht die 25 Bäume gefällt sieht man seitens der Geldgeber ( eventuell die EU ) kein Interesse diese Projekt in die Tat umzusetzen. Daher diese Nachtaktrion mit dem vorherigen brutalen Einsatz.

Das würde bedeuten, dass eine noch größere Anzahl von Demonstranten es unmöglich machen würde demnächst solche Termine einzuhalten. Vielleich waren die Bürger ganz dicht davor. S21 zu kippen. Deshalb jetzt auch wieder Ruhe seitens des Staates.

Norbert



Norbert

heute scheint eh gorleben interessanter zu sein
die ersten hubschrauber sind wieder in die richtung unterwegs
ist jedes mal so wenn in gorleben was brodelt, in gifhorn nehmen die wohl die leute auf, auf dem dortigen flugplatz der bundespolizei, und fliegen einsatzkräfte an die brennpunkte

daß die derzeitige Politik dazu verkommen ist, nur noch Klientelpolitik zu sein und Lobbygruppen zufrieden zu stellen. Das reicht von der Energie- über die Gesundheits- bis zur Steuerpolitik. Und die Mittelschicht merkt nun, dass es ihr gemeinsam mit Hartz IV- Beziehern an den Kragen geht. Und so wehren wir uns. Denn wir können nicht, wie es Clement, Koch und andere tun, dann mal einfach in die Wirtschaft wechseln, wenn die Politik uns nicht mehr braucht.
Also: Lasst uns demonstrieren, wo Unrecht und Eigennutz das Prinzip des Machens sind.
LG Didra

Jetzt ist es Tatsache, der Wasserwerferhat auf einen Mann der sich schützend vor Jugendliche gestellt. Dehalb wurde der Wasserstrahl dirkt auf sein Gesicht gerichtet. Er hat schwerste Augenverletzung, da die Augenlider kaputt gingen. Zur Zeit ist er blind. Der gefährliche Demonstrant ist Rentner und war vorher Ingenieur.

Ich bin neugierig was mit dem Täter ( Polizist) und dem Innenminister passiert, da der Verletzte Strafanzeige gestellt hat. Ich sehe darin eine vorsetzliche schwere Körperverletzung. Der betreffende Beamte sowie der Innenminister sollten persönlich für den Schaden haftbar gemacht.

Da die Regierung und ihre Schergen sich der CDU zurechnen, wie wäre es mit Auge um Auge. Steht schon in der Bibel.

Norbert