Perpetuum Mobile

Leider kann ich die Skizzen der Patentschrift nicht sehen. Meine Animation entspringt also nur meiner Vorstellung.

Ich frage mich allerdings, wie so etwas patentiert werden kann?

Moment, es geht hier nicht um mein Patent.
Bitte nicht falsch verstehen.

Das Patent Aktenzeichen 102004024142 wurde am 08.12.2005 in die Klasse: Feder-, Gewichts-, Trägheits- oder ähnliche Kraftmaschinen;Vorrichtungen oder Anordnungen zur Erzeugung mechanischer Energie, soweit nicht anderweitig vorgesehen oder mit Nutzbarmachung anderweitig nicht vorgesehener Energiequellen eingeordent.

Ich frage mich, ob so etwas keiner prüft.

Meine erste Frage war ironisch gemeint.

Hallo Hunter,

es freut mich sehr, dass Du Fehler in meiner Animation erkennst.
Mach sie doch einfach besser.

Hast Du Dir eigentlich mal die Patentschrift durchgelesen?
Dort ist von Leitsystemen die Rede. Leider komme ich an die Skizzen das Patentes nicht ran und kann aus der dünnen Beschreibung nicht entnehmen was für Leitsysteme es sein sollen.
In meiner Vorstellung gehe ich von einer Art Nocken aus, ähnlich wie bei einer Einspitzpumpe beim Dieselmotor. In der Skizze grün angedeutet.
Bei den roten Kreisen handelt es sich auch nicht um Kugeln , sondern die Andeutung von n=4 gleich großen Gewichten.
Es ist also lediglich eine Funktionsskizze, die meiner Vorstellung entspringt nach dem ich die Patentschrift gelesen habe.

Ich behaupte an keiner Stelle dass, das Ding funktioniert und wunderte mich nur darüber, dass scheinbar alles Mögliche patentiert werden kann auch Sachen die nicht funktionieren.
Dem Patentamt ist es schließlich egal. Der Patenteinreicher zahlt für seinen Schutz auch wenn es nicht schützenswert ist, dafür aber sehr lustig.

Ja, das mit den Genpatenten ist eine andere Geschichte.
Irgendwo sehe ich Parallelen zu der Einsteinschen Relativitätstheorie und den keplerschen Gesetzen. Ihre Entdecker können sich mit dem Ruhm schmücken, die Entdeckung gemacht zu haben, schlecht aber am Nutzen partizipieren.
Ein Genforscher der allerdings ein Genom entdeckt und dessen Veränderung in eine gewünschte Form patentiert, darf durchaus seine Idee vermarkten. Ethische und moralische Bedenken mal dahingestellt. Die pure Entdeckung allerdings ist allerdings nicht schützenswert.
Alfred Nobel hat ja auch nicht Nitroglycerin oder Kieselgur schützen lassen sondern nur das Mischungsverhältnis 3:1, welches er mit Dynamit bezeichnete.

Na klar, habe ich mir schon gedacht.

Doch, die Geschichte lässt mir einfach keine Ruhe.
Ich habe mich jetzt in den Patentrechten und den –pflichten eingelesen.

Ein Patent entsteht nicht automatisch mit Anmeldung der Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Die Erfindung kann erst dann tatsächlich patentiert werden, wenn ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren mit positivem Ergebnis durchlaufen wurde.
Erst mit der Patenterteilung setzt Ihr Schutz- und Verbietungsrecht ein.
Ein erteiltes Patent wirkt ab dem Anmeldetag (rückwirkend) maximal 20 Jahre lang.

Für dieses „Schwerkraftantriebspatent“ in Anführungsstrichen wurde lediglich eine Anmeldegebühr von 60€ bezahlt. Nach der Anmeldung am 14.05.2004 bleibt die Erfindung 18 Monate lang geheim, danach wird sie offen gelegt. Das geschah am 08.12.2005 im Patentblatt.

Jeder Erfinder hat ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen. Dafür sind wiederum Gebühren fällig. Zudem kommen dann noch die Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung der Anmeldung.

Wenn dann der Patentprüfer feststellt, dass die Erfindung neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist und die Anmeldung auch alle sonstigen formalen Voraussetzungen erfüllt, erteilt er ein Patent.

Dieser Schwerkraftantrieb ist also über die Offenlegungsschrift nicht hinaus gekommen und hat den Erfinder bisher nur 60€ (bzw. 50€ Online) gekostet, für sagen wir mal Nichts, na ja nicht ganz, für gute Unterhaltung. Ist ja auch schon was und er kann sagen, er hat eine Erfindung patentieren lassen. Er muss ja dabei nicht erwähnen, dass sein Schwerkraftantrieb nicht über die Offenlegung hinaus gekommen ist.

Ich habe jetzt zwar die Skizze vom Schwerkraftantrieb, doch kann ich mir die Funktionsweise immer noch nicht wirklich vorstellen. Auch wenn ich jede Reibung vernachlässige.
Ich kann noch nicht einmal die Drehrichtung erkennen.
Da finde ich sogar, sieht meine erdachte Funktionsskizze irgendwie funktionaler aus.
Vielleicht hat ja einer von Euch Experten eine Idee, wie rum sich das Hamsterrad drehen soll.
Würde mich freuen, wenn sich hier einer mal Gedanken macht.