Segen oder Ärgernis: Aufstocker

Können wir das "schwarzsehen" mit den Schwarzarbeitern auslassen?

Jeder hat Kenntnis davon, das es gemacht wird, über den Anteil und Bedeutung von Statistiken zu diskutieren, das trägt wenig zum Thema bei.

War es nicht Sinn des Themas über den Sinn oder Ärgernis zu diskutieren?

Über Sinn kann diskutiert werden, über das Ärgernis auch.
Wenn dann noch Zeit ist sehen wir einfach mal bei Schwarzarbeitern nach...

Nur das es keine spekulierten Zusammenhänge sind, weil dort die Zahlen der schwarzen Schafe wiedergegeben werden. Originalton und besorgniserregende Kernaussage des Vorsitzenden des Vorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund und zwar Herrn C.P. Lubinski vor der Vertreterversammlung in Düsseldorf am 26. Juni 2013, also sozusagen taufrisch:

Größter „Einzelposten“ bei den Nacherhebungen waren im Jahre 2012 Forderungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Wer täglich mit den „schwarzen Schafen“ zu tun hat, die dann auch noch uneinsichtig sind und meinen, es sei ihr gutes Recht zu betrügen, darf sich schon eine Bewertung gestatten und deshalb erlaube ich mir dies auch einfach ganz kühn. Da prallt Praxis auf Theorie.



Beeindruckt zu sein und Mut zu suggerieren, sind zweierlei. Letzteres habe ich mit keinem Wort erwähnt. Ich habe lediglich wahrgenommen, zumal ich von @*********fire sehr wohl kritisch persönlich angesprochen wurde, dass ihr provozierende Beiträge Dritter missfallen und daraus geschlossen, dass ihr der Stil nicht gefallen hat. Warum soll ich dies nicht Klasse finden. Darüber hinaus hat sie sich gerade kritisch mit mir und damit auseinandergesetzt, dass aus ihrer Sicht entsprechende links fehlten, dem ich nachgekommen bin. Ihre Ansicht konnte ich ohne Einschränkung respektieren, weil sie ebenso geschrieben hatte.


Meine Angabe mit „soll“, also durch den vorsichtigen Hinweis auf Angaben Dritter, lautete keinesfalls, dass 80 % schwarzarbeiten. Warum mir dies angedichtet wird, entzieht sich meiner Kenntnis. Vielmehr habe ich in diesem Zusammenhang mit Hinweis auf die Quelle ausgeführt:


Beim aufmerksamen Lesen darf man erkennen, dass es um Leistungsmissbrauch geht. Welche konkreten Verstöße vorliegen, steht auf einem ganz anderen Blatt. Wie aber bereits oben dargelegt, führen die Schwarzarbeit und die illegalen Beschäftigungen zu den größten Nachforderungen bei der DRV-Bund.

...auf Irrwegen:



Ich vermag nicht zu beurteilen ob Du die Zahlen aus Unvermögen oder absichtlich falsch deutest, aber dieses "Faktum" hat in Bezug auf die Frage nach den schwarzarbeitenden Empfängern von Transferleistungen nicht den geringsten Informationsgehalt.

Was es aussagt ist: Die Gastronomie ist ein gutes Pflaster für Schwarzarbeit.Da kann man drauf kommen.

Es sagt aber nichts darüber aus, welchen Anteil an der Gesamtwirtschaft dieser Bereich der Gastronomie hat und vor allem wieviele dieser Schwarzarbeiter Transferleistungen beziehen.

Man mag mich berichtigen, aber der Auslöser der Debatte war die Annahme, Daß das BGE die Schwarzarbeit forcieren würde (wofür schlüssige Argumente vermißt werden) und daß der Großteil der Hartz4 Empfänger schwarz arbeiten gehen würde.

Es spielt für die Betrachtung gar keine Rolle , wieviel Prozent der Leute in der Gastronomie schwarz arbeiten.

Für die Diskussion hier ist nur interessant, wieviele Transferleistungsempfänger das tun und da ist nunmal der einfachste Weg, sich anzusehen, wieviele erfolgreiche Bußgeldverfahren es in diesem Bereich gibt.

Und das sind etwa 4%, wie wir den Zahlen entnehmen.Das ist viel, aber eben nur ein Bruchteil der Empfänger, womit ich es für unredlich halte, ihnen pauschal solche Unterstellungen zu machen.

Wenn die Meldung über die Untersuchungsergebnisse des Landesarbeitsamts NRW zutrifft, dass die Hälfte der Mitarbeiter in dieser Branche schwarzarbeitet, gibt es nun einmal nichts falsch zu deuten. Es sind 50 % zu viel.


Zum einen sind „der“ Großteil und „ein“ Großteil zweierlei. Weit oben habe ich immer betont, dass ich nicht redliche Leistungsbezieher meine. Letzteren helfe ich sogar in der Praxis gern, wenn ihnen Unrecht geschieht und letzteres erfolgt oftmals auch von den Jobcentern/Arges. Zum anderen ging es vorrangig um den Egoismus und die auf Erfahrung beruhende Erkenntnis, dass sich eine Vielzahl von Personen der Beteiligung am Aufkommen für die Finanzierung des BGE entziehen wird, etwa durch Schwarzarbeit und/oder illegale Beschäftigung. Mehr nicht.

Deswegen wurde auch abstrakt der Einwand erhoben, es sei besser, die Arbeitsmarktpolitik dahingehend auszurichten, dass die Menschen in Beschäftigungsverhältnisse gelangen, die einen Sozialleistungsbezug für eine Vielzahl zu vermeiden hilft. Hierzu hatte @*****cgn zutreffend darauf hingewiesen, dass u. a. auch die Familienpolitik pp. verändert werden müsse. Dies sind Fragen des „Ob“, wobei wir von hier aus das „Wie“ nicht so einfach beantworten können, ohne ins Stammtischgeplapper zu verfallen.


Dies ist zu kurz gedacht. Wer über „erfolgreiche“ Bußgeldverfahren spricht übersieht, dass im Gegensatz zu Strafverfahren der verfolgenden Behörde ein „Ermessen“ eingeräumt wird, von dem oftmals zu Gunsten der Leistungsbezieher Gebrauch gemacht wird. Die dahinter liegenden Missbrauchsfälle werden folglich in die Statistik nicht eingehen. „Eine Kuh, die gemolken werden soll, wird nicht geschlachtet.“ Es reicht oftmals völlig aus, zu Unrecht bezogene Leistungen zurückzufordern, wenn man sie denn zurückerhält.

Im Übrigen sollen 2011 die Betrugsfälle bereits um 10 Prozent (wenn man dann alle aufdecken würde) zurückgegangen sein.
http://www.joyclub.de/link/26751213.html!89662/

Die Statistik gibt aber keinen Aufschluss darüber, dass einige Jobcenter überhaupt nicht mehr erfasst werden, weil sie in rein kommunale Trägerschaften übergingen. Der Rückgang ist auch darauf zurückzuführen, dass die Zahl der Leistungsempfänger geschrumpft ist. Jedenfalls soll die Zahl der eingeleiteten Verfahren im gleichen Verhältnis zurückgegangen sein, wie die Zahl der Sozialleistungsempfänger. Darüber hinaus werden sich diejenigen überlegen, nochmals Sozialleistungsbetrug zu begehen, die bereits erwischt worden sind.

http://www.wiwo.de/politik/d … ln-mit-hartz-iv/6331026.html



Es freut mich, dass du nun auch den Begriff „viel“ verwendest. Auf nichts anderes habe ich hingewiesen. Pauschal unterstelle ich nicht. Da irrst du dich gewaltig. Ich habe gelernt, mir jeden Fall in der Praxis anzuschauen, bevor ich mir ein Urteil bilde. Ich sehe aber auch, dass eine Vielzahl von Missbrauchsfällen überhaupt nicht verfolgt wird. Es werden Gelder beiseite geschafft, die als Vermögen anrechenbar wären oder Bedarfsgemeinschaften in Familien- oder Beziehungen als Mietverhältnis getarnt. Letzteres wird nur dann aufgedeckt, wenn die Mietzahlungen nicht fließen. Clevere Leistungsbetrüger überweisen also die Miete und verprassen dann gemeinsam den Geldfluss.

Das sind aber immernoch 50% der Gastronomiemitarbeiter und nicht 50% der Leistungsempfänger.
Darin liegt die versuchte Falschdeutung.


Und damit sind wir wieder am Anfang der Schleife:ja es gibt diese Menschen aber sie stellen nicht die Mehrzahl der Bürger dar.
Es wird sie geben, egal in welchem System.Das aktuelle verhindert sie jedenfalls nicht, trotz der Bemühungen zahlreicher Behörden.

Genauer lesen.


Oh doch, unablässig.Bei Bedarf fasse ich die diversen Äußerungen gerne nochmal zusammen.

Absurd. Wenn auf eine Branche verwiesen, dies also konkret benannt wird, handelt es sich nicht um eine Falschdeutung oder einen Versuch. Vielmehr wird damit die Tatsache belegt, dass bereits in diesem Teil 50 % Schwarzarbeiter aufgeflogen sind. Soweit ich mich erinnere hast du weiter oben behauptet, Schwarzarbeit käme vorrangig im Baugewerbe vor. Dem vermag ich nicht zu widersprechen, zumal ich auch in diesem Bereich auf praktische Erfahrungen zurückgreifen darf. So kann man „den Faden weiterspinnen.“


Delikte und Verbrechen wird es überall geben. Da stimme ich dir zu. Dennoch haben die Abgleiche zwischen den Behörden dazu geführt, dass immer mehr von ihnen auffliegen. Ich verwies ja oben darauf, dass es sich um den größten Posten bei der DRV handelt. Dies hat seinen Aussagewert, meine ich.


Bitte nicht so zusammenschnippeln, sodass ein falscher Eindruck entsteht. Ich habe kein Interesse, das Unzutreffende seitenlang zu entlarven.

Immerhin wollen wir hier doch Spaß haben und nicht latente Bedürfnisse wecken und ausleben.

Gesten kam in den Nachrichten, dass im ersten Quartal 2013 die Zahl der von der Arbeitsagentur geahndeten Verstösse zurück gegangen ist.




Das Problem, welches ich hier in der Diskussion sehe, ist, dass von Zahlen für einzelne Branchen direkt auf die Gesamtheit der Arbeitslosen Hartz IV-Empfänger geschlossen wird - und das ist für mich mehr als unseriös.

Sicherlich begünstigen einige Branchen die Schwarzarbeit (Baugewerbe, Gastronomie) - aber das kann man dann m. E. nach nicht auf die Allgemeinheit der Branchen anwenden.

Ich glaube kaum, dass ein Ingenieur oder ein Lehrer in ihren Berufen so einfach schwarz arbeiten können, im Gegensatz zu anderen, handwerklichen Branchen, wo dies sicherlich eher möglich ist - was aber nicht heisst, dass das dann wieder ALLE, die in diesen Bereichen arbeitslos sind, auch tun.

Und desh. finde ich diese Verallgemeinerung, dass grundsätzlich mehr als die Hälfte der Empfänger von Grundeinkommen schwarz arbeitet und somit gegen das Gesetz verstösst, schon mehr als gewagt. Zudem ist dies für mich eine mehr als diskreminiernde Aussage und zudem rechtlich grenzwertig weil ich andere zu unrecht bezichtige gegen das Gesetz zu verstossen.

Die Falschdeutung besteht in der Vermengung mit dem Thema Hatz4 Bezug.
Das hat aber gar nichts miteinander zu tun und ist in dieser Zahl auch nicht ausgewiesen.Weil dir das bewußt ist, gehe ich also von einer bewußten Falschdeutung aus.



Nein, kann man nicht. Daß Du es fortgesetzt tust brachte dir den berechtigten Vorwurf der Pauschalisierung ein.

Daß speziell in Teilen der Baubranche und der (Klein)Gastronomie viel am Finanzamt vorbeigewirtschaftet wird , hatte ich weiter oben bereits geschrieben, wobei das in der Baubranche nur bis zu einem bestimmten Auftragsvolumen gilt.
Schwarzarbeit ist im Handwerk mit Privatkundschaft möglich, in Teilen des Einzelhandels(eher begrenzt) und in der Gastronomie.

Wann immer eine größere Firma beauftragt, hat sie gar kein Interesse an der Schwarzarbeit, weil ihren Einnahmen zu wenige absetzbare Ausgaben gegenüber stehen.
Das ist wirtschaftlich eher blöd.


Jap

... richtiger, wenn man falsche Behauptungen aufstellt und mit Unterstellungen arbeitet.

http://www.joyclub.de/my/1510400.l_etoile.html


Dies ist schön, aber auch nur die halbe Wahrheit. Deshalb habe ich oben bereits unter Hinweis auf die Quelle geschrieben, dass es für den Rückgang viele Gründe gibt. Zum einen fallen Jobcenter aus der Statistik. Dann soll der Rückgang der Verstöße und/oder Ahndungen prozentual genauso zurückgegangen sein, wie die Leistungsbezieher. Ferner, und dies ist ein Überlegung von mir, vergeht man sich nicht ein zweites Mal, wenn man bereits erwischt worden war. Dies kann nämlich schmerzhaft sein. Entweder werden diese Betroffenen strenger kontrolliert oder überwacht oder aber die Prävention und Abschreckung hat gewirkt. Gründe gibt es also viele.


Es wird beharrlich behauptet, dass dem so sei. Unterstellungen erachte ich dagegen als unseriös. Dennoch nehmen Fachleute an, dass die Dunkelziffern hoch sind. Dies mag richtig oder falsch sein. Jedenfalls kenne ich aus der Praxis eine Vielzahl von Personen, die entweder „mit einem blauen Auge“ davongekommen sind und nicht in die Statistiken fallen oder aber noch nicht auffielen.


Damit bin ich vollständig einverstanden.


Stelle ich mir auch schwer vor. Sie könnten aber beispielsweise Leistungsbetrug begehen, wenn sie in einer Bedarfsgemeinschaft mit einem/er Leistungsbezieher/in stehen und rechtswidrig Mietverhältnisse konstruieren. Auch dort findet sich der Leistungsbetrug.


Der Hinweis auf die Quelle und der konkrete Verweis darauf, dass es eine bestimmte Branche sein soll (noch nicht einmal „ist“), sollte nicht dazu verführen oder sich dazu durch Dritte verführen zu lassen, die Behauptung aufzustellen, es sei beschrieben worden, die Hälfte der Empfänger würden schwarz arbeiten. Darüber hinaus sind Leistungsmissbrauch und Schwarzarbeit zweierlei.

http://www.joyclub.de/my/1887992.ofinterest11.html


Vorher sollte die Falschdeutung noch sein, dass hieraus Rückschlüsse auf andere Branchen gezogen worden sein sollen, was unzutreffend ist. Absurd und falsch ist aber auch die Behauptung, es würde eine Vermengung mit dem Thema Hartz4-Bezug vorgenommen. Bereits oben wurde etwa zur Thematik „Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung“ sehr deutlich darauf hingewiesen, dass sich hieran ja wohl auch Auftraggeber beteiligen. Mit ein wenig Überblick wird man dann auch zu der Einsicht gelangen, dass etwa die Bescheide der Rentenversicherung auch an den Auftraggeber ergehen, der dann die Sozialversicherungsbeiträge nachzuentrichten hat.


Du verbreitest wieder einmal unredlich Unwahrheiten. Hatten wir ja schon einmal vor ein paar Tagen.


Na freilich kann man dies und zwar ergebnisoffen.


Dies sind ja idealistische Vorstellungen. Einerseits nicht nur am Finanzamt vorbei, sondern auch an der Sozialversicherung vorbei. Andererseits hängt dies nicht vom Auftragsvolumen ab. Es werden nämlich die Aufträge nach unten zerstückelt und mit Subunternehmern gearbeitet. Es gibt Großbaustellen, wo man annehmen könnte, jeder Auftragnehmer arbeitet mit verschleierten Beschäftigten. Schwarzarbeit liegt nämlich auch dann vor, wenn Scheinverträge – etwa Werkverträge – abgeschlossen werden, es sich aber tatsächlich um abhängig Beschäftigte handelt.

Letztendlich bestätigt das Jap die beharrliche Fortsetzung der Unterstellungen. Offenbar werden so niedrige Motive oder sonstige Bedürfnisse befriedigt, aber es können sich ja auch andere Gründe dahinter verbergen. Bin ich also auch einmal insoweit ergebnisoffen.

Leider ist das von der Politik so gewollt, weil auch das ein Weg ist, die offiziellen Arbeitslosenzahlen zu drücken.

Ja, sie bringen Leute "in Beschäftigung", aber um welchen Preis und vor allem: mit welcher Perspektive?

… kann ich nachvollziehen. Nehmen wir beispielsweise den Mindestlohn, also einen Lohn, der ausreichend ist, sein Leben selbst zu gestalten. Die Bestimmung der Höhe wird Dritten (Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften) überlassen und politisch wohlwollend erklärt, mit der Allgemeinverbindlicherklärung entsprechender Mindestlöhne seien alle geschützt. Da erkläre mir einmal jemand, wie sich Friseusen und Friseure oder aber auch Leiharbeitnehmer verbandsmäßig zusammenschließen wollen. Man weiß genau, dass dies nicht klappen wird und lässt gerade sie „über die Klinge springen.“


(PS.: heidicgn hättest ja das Thema aus dem anderen thread nicht hier einstellen müssen. )

Oh, 5 Seiten lange Texte - das lese ich jetzt nicht alles nach.
Dann ist ja der Erholungseffekt des Urlaubs gleich wieder dahin.

Trotzdem ein paar Gedanken zu willkürlich herausgenommenen Textteilen:

BGE ist kein Sozialismus - und Sozialismus baut nicht auf ein BGE.

Andererseits erlaube ich mir mal die Frage, wo irgend jemand der hier Anwesenden überhaupt Sozialismus im ursprünglichen Sinn[1] erlebt hat? Ich habe knapp 30 Jahre in der DDR gelebt (davon etwa die Hälfte sehr bewusst und reflektiert) - aber Sozialismus habe ich keinen erlebt, jedenfalls nicht im Großen. Bestenfalls eine über weite Strecken sozial-solidarische Gesellschaft im Kleinen - das hatte aber mit der Gestaltung der Gesamtgesellschaft nur sehr am Rande etwas zu tun.

Ob das BGE den Wert der Arbeit untergräbt, "weil es sich ja ohne so viel besser leben lässt", hängt in erster Linie mit von seiner Höhe ab.
Momentan untergraben Stundenlöhne von wenigen Euro den Wert der Arbeit viel mehr. Vor allem die Wertschätzung der Arbeit. Wenn ich etwas aus dem real existiert habenden Sozialismus mitbekommen habe, so war es das, dass jede menschliche Arbeit, die zum Nutzen der Gesellschaft getan wird, einen hohen Wert hat - die der Klofrau, der Kantinenköchin und des Friseurs genau so wie die des Architekten, Herzspezialisten oder Rechtsanwalts. Und zwar so einen hohen Wert, dass der Lohn für diese Arbeit ein gutes, dem allgemeinen Lebensstandard dieser Gesellschaft entsprechendes Leben ermöglichen muss.

Das ist keine Gleichmacherei, sondern Wertschätzung. Natürlich muss jemand mit einer höheren Qualifikation, mehr Verantwortung oder auch einer härteren körperlichen oder auch geistigen Belastung durch die Arbeit besser verdienen. Sonst gäbe es keinen Anreiz dazu.

Und es ist die Aufgabe eines Sozial-Staates (vgl. GG), die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Der praktizierte Weg des freien, unregulierten Arbeitsmarktes hat hier in eine Sackgasse geführt. Wie anders soll man das bezeichnen, wenn die Anzahl der Arbeitsplätze, von deren Lohn man nicht einmal das sogenannte "sozial-kulturelle Existenzminimum" bestreiten kann, inzwischen deutlich über 10% liegen. Und wenn es viele Menschen gibt, die gar keine Anstellung mehr finden (die überwiegende Mehrzahl der Arbeitslosen möchte gern arbeiten - und nicht schwarz, wie es uns manche Schwarzmaler gern immer mal wieder weismachen wollen ).
Die Gründe für diese Entwicklung sind vielschichtig und waren sicher auch kaum alle so vorauszusehen: Globalisierung (vorangetrieben auch durch die exponentielle Entwicklung der Automatisierung und des Internets), massive Rationalisierung (physische menschliche Arbeitskraft wird immer weniger notwendig), Umbau zu einer "Dienstleistungsgesellschaft", demografische Entwicklungen, ...

Um so mehr ist es aber wichtig, wenigstens auf die inzwischen massiv eingetretenen Folgen zu reagieren. Und das kann man nicht mit den alten, konservativen Methoden.

Daher ist die offene Diskussion um Alternativen so wichtig. Ein stereotypes "Das geht nicht, weil es nicht geht." hilft da nicht weiter.

Na, mal sehen, was noch so an Argumenten kommt ... - ich lese erst einmal weiter.

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[1] bevor die Frage kommt: Damit meine ich das Gesellschaftsmodell, dass in der DDR - basierend auf den Theorien der Sozialdemokratie und der Kommunisten aus der ersten Hälfte des 20. Jhd - propagiert wurde.

Ja, da ist was dran.

Wobei es auch gegenüber den Sozialleistungsempfängern eine andere emotionale Äußerung gibt, die ebenfalls weit verbreitet ist: Abscheu, Ekel und Abneigung. Und genau diese rufen eben bei sehr vielen dann die Scham, die Minderwertigkeitsgefühle und teilweise sogar Schuldkomplexe hervor.

Beides würden schwinden, wenn jeder Bürger - unabhängig von seiner sozialen und finanziellen Situation - ein Grundeinkommen erhielte.

Neid muss niemand mehr entwickeln - es bekommt ja jeder. Und auch ein Ausgrenzen derjenigen, die diese Leistungen beziehen, ist damit unmöglich.

Der kleine Selbstausbeuter, der - angetrieben von dem so tollen arbetsmarktpolitischen Wundermittel "Ich-AB" - eventuell schon seit 10 Jahren von einem prekären Auftrag zum nächsten hechelt, dabei das volle unternehmerische Risiko trägt (auch in Haftungsfragen) und den daraus eventuell resultierenden Überschuss noch mit H-IV aufstockt - ja, der ist nicht selten ein Scheinselbständiger.

Aber ist er wirklich ein Schwarzarbeiter und Sozialbetrüger?

Formaljuristisch sicher, weil sich wohl auch kaum ein weiser Herr in schwarzer Robe die Mühe macht, einmal genauer hinter diese Prozesse zu schauen: Dem "Schwarzarbeiter" und "Sozialbetrüger" bleibt doch kaum eine andere Wahl (außer, eben gar nichts zu tun - dann macht er wenigstens nichts falsch ). Große Baufirmen beschäftigen lieber kleine Subunternehmer als eigene Angestellte (hat eine Menge Vorteile - von Arbeitsrecht bis Zuliefererhaftung).

Gäbe es die großen Anbieter der Schwarzarbeit nicht, gäbe es auch wesentlich weniger Schwarzarbeit. Aber welches Risiko gehen denn die "Großen" ein? Die Strafen zahlen sie doch in der Regel aus der Portokasse. Aber der kleine ehemalige Selbstausbeuter ist jetzt endgültig am Boden zerstört, zerschmettert: von der eigenen Selbstausbeutung, von seinem Auftraggeber und zuletzt auch noch von der "Gerechtigkeits-Instanz".

Und die "kleine" Schwarzarbeit einiger Arbeitsloser (dem Nachbarn am Auto was reparieren, bei kleinen Bauarbeiten helfen, mal die Kinder beaufsichtigen oder auch die Eier der eigenen Hühner schwarz verkaufen und dafür immer ein paar Euro nebenbei einstreichen) sind echt Peanuts gegenüber den Summen, die im großen Stiel am Staat vorbei erwirtschaftet und verschoben werden.
Diese "kleine" Schwarzarbeit wäre aber auf einen Schlag mit einem BGE keine mehr - zumindest wäre es kein Sozialbetrug mehr.

Ich glaube kaum, dass sich die Aufklärung in dieser "Kleinkriminalität" wirklich wirtschaftlich rechnet. Es rechnet sich viel mehr über den emotionalen Effekt: "Sehr euch diese asozialen Subjekte an - nicht nur, dass sie euch ehrlichen, fleißigen, rechtschaffenden Bürgern teuer auf der Tasche liegen, nein, sie betrügen euch auch noch, indem sie nebenbei riesige Reichtümer schwarz erwirtschaften!" Und die meisten Menschen fallen auf diese Art der Demagogie auch noch herein ...

Sorry, aber einen muss ich noch

Aha.

Da wurden also bei gut 3 Mio. Arbeitslosen knapp 230.000 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Leistungsmissbrauch eingeleitet. Im Jahr.

Oder anschaulicher: auf rund 13 Arbeitslose kam ein eingeleitetes Straf- und Bußgeldverfahren im Jahr. Das sind weniger als 10%.

Wenn man jetzt noch berücksichtigt, dass bereits ein versäumter Meldetermin nach einer Arbeitsunfähigkeit oder einer Ortsabwesenheit oder eine unzureichende Anzahl an Bewerbungen (weil es einem einfach zu blöd ist, sich alle drei Monate bei den gleichen Firmen wieder sinnfrei zu bewerben) zu der Einleitung eines solchen Verfahrens führen kann, dass es sicher auch Häufungen solcher Verfahren bei einzelnen Personen über das Jahr hinweg gibt und dass zumindest bei den Fällen, in denen der Betroffene in den Widerspruch geht, etwa die Hälfte wieder eingestellt wird (durch Rücknahme oder letztlich per Urteil vom Sozialgericht), so halte ich es für sehr gewagt wenn nicht sogar bewusst irreführend, hier von "vielen" zu sprechen.

Nicht umsonst wird in dem Bericht mit der Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren operiert und nicht mit der Zahl der erfolgreich abgeschlossenen. Man will ja offenbar diese Schicht der Gesellschaft bewusst diffamieren, um so ein Druckmittel gegen die anderen zu haben: "Du willst doch nicht etwa auch zu denen gehören? Also dann kusch dich und mach, was von dir verlangt wird. Sei ein braver Untertan!"

Muss das wirklich? Ist es nicht besser, jemand studiert aus Leidenschaft oder Interesse als aus höheren Verdienstmöglichkeiten?

Muss wirklich der Arzt soviel mehr verdienen als die Krankenschwester? Ich habe schon von Physiotherapeuten weitaus fachkundigere und hilfreichere Tipps und Erklärungen bekommen als von Ärzten. Genauso auch bei der Zahnartztechnikerin und dem Zahnarzt. Es gibt einige Krankheiten, da sind Ärzte eher weniger hilfreich (Rücken) und greifen viel zu schnell zum Skalpell (u.a. auch wegen des Geldes). Ist das noch fair, wenn jemand eine dreijährige Ausbildung macht und wirklich gute Arbeit leistet und jemand anderes mit Studium wesentlich mehr verdient?

Im öffentlichen Dienst geschieht die Eingruppierung auch meist nach Abschluss, teilweise sogar unabhängig davon, in was die Person den Abschluss hatte. Da werden teilweise Leute, die wesentlich fachkundiger sind, weitaus schlechter bezahlt.

Ist die Arbeit des Managers wirklich soviel mehr Wert als derjenigen die die eigentliche Arbeit machen? Muss jemand wirklich mehrere Millionen in einem Jahr verdienen?

Den Aspekt der Wertschätzung, den Du eingebracht hast, finde ich sehr gut.

P.S. Ist das schon "sozialistisch", wenn ich solche Gedanken äußere?

Natürlich ist es das.

Aber ist "sozialistisch" denn was schlechtes?

Natürlich kommt es in der Bezahlung für eine Arbeit auch auf die Leistung und die Qualität der Arbeit an. Warum soll jemand, der etwas besonders gut kann, dafür nicht auch etwas mehr verdienen.

Ob ein Chirurg nun unbedingt das 8-Fache und mehr von seiner OP-Schwester verdienen muss, wäre natürlich zu hinterfragen.

Ach so. Ich hielt das für gesunden Menschenverstand und Gerechtigkeitsempfinden, aber meinetwegen.

Das ist es natürlich auch. Beides schließt sich ja nicht zwingend aus

Deswegen schrieb ich „solch ein Sozialismus.“ Da war nichts, was erstrebenswert ist.



Die Rechnereien sind müßig. Der Egoismus wird auch wieder dort „Fuß fassen“ und dann würden wir von „solch einem BGE“ sprechen müssen. Glücklicherweise kommen wir da nicht hin, vermute ich einmal.


Da stimme ich zu. Dennoch sehe ich darin keinerlei Rechtfertigung, ein BGE einzuführen. Es gibt andere und einfachere Möglichkeiten, die missliche Situation zu ändern.


Alles „gleich zu machen“ ist genau das Gegenteil. Es wird der Antrieb und/oder Anreiz zerstört, überhaupt noch Energie in (Fort) Bildung zu investieren, weil es auch ohne geht. Dabei sind alle darauf angewiesen, dass es Menschen gibt, die ihre Möglichkeiten ausschöpfen. Dies hat seinen Preis. Wenn du dies in der DDR gelernt hast und diese Gleichmacherei „fein“ findest hoffe ich, dass sie nicht Einzug in unser System hält.



Mehr aber auch nicht. „So viel Staat wie nötig, so wenig Staat wie möglich.“ Die Selbstregulierung des Marktes sollte grundsätzlich unangetastet bleiben. Darüber hinaus wurde der Arbeitsmarkt zum Teil überreguliert. So etwa bei der Leiharbeit mit – damals – vernünftigen Motiven oder aber bei den Befristungsregelungen. Langsam kommt ja Bewegung rein, wenn man die – auch europäische - Entwicklung und Rechtsprechung sorgsam verfolgt.



Wenn verstanden werden würde, dass man einen Rechtsanspruch auf die Leistungen hat, könnte es möglicherweise ertragbarer sein. Außerdem könnte damit auch ein Antrieb einhergehen, aus dieser Situation herauszukommen. Darüber hinaus gibt es nicht nur diejenigen, denen es unangenehm ist, (Sozial) Leistungen beziehen zu müssen. Vielmehr gibt es auch den Typ „Abfasser“, der mit Selbstverständlichkeiten und überzogenem Anspruchsdenken darauf pocht, mehr Leistungen zu erhalten und daneben noch – illegal - hinzuverdient. Soweit es das SGB II betrifft sind da noch diejenigen, die in Bedarfsgemeinschaften leben, dies aber zielgerichtet und absichtlich, also aktiv verschweigen, um höhere Leistungen zu erhalten oder Dritten zukommen zu lassen. So etwas kann man altruistischen Betrug nennen, wobei die (Mit) Handelnden dann wiederum eigene Ziele und wirtschaftliche Vorteile verfolgen.


Nicht nur formaljuristisch, sondern tatsächlich. Eine Rechtfertigung aus irgendeinem Grund konstruieren zu wollen, erscheint befremdlich. Durch Schwarzarbeit entstehen in Deutschland jährlich Schäden in dreistelliger Milliardenhöhe. Es sollen 17% (370 Mrd. €) des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland durch Schwarzarbeit geleistet werden (u. a. Quelle: http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Schwarzarbeit.htm). Als Notwehr, Nothilfe oder Notstand kann man diesen Umstand nun wirklich nicht rechtfertigen.


Es sind immer die anderen schuld. Dies ist ein einfaches und immer wieder zu sehendes Strickmuster. Auch der (Mit) Täter, Anstifter oder Gehilfe leistet einen eigenen Tatbeitrag.


Kaisers Zeiten zu bemühen, ist polemisch, agitierend und realitätsfremd. Untertanen waren nicht in vollem Umfang frei. Hier wird keiner gehalten. In Art. 20 Absatz 2, Satz 1 GG ist geregelt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Da ist kein Platz für Untertanen. Satz 1 beschreibt den sozialen Rechtsstaat. Hieraus lässt sich ableiten, dass die Solidargemeinschaft Bedürftige unterstützen muss. Dies erfolgt. Zu verschenken hat aber auch der Staat nichts. Ferner sind bei der Unterstützung bestimmte Regeln einzuhalten und Mitwirkungspflichten zu beachten. Sozialleistungen orientieren sich am Bedarf. Eine Ausschüttung darüber hinaus würde dem Sinn und Zweck der Wertegemeinschaft und ein BGE dem Programmsätzen der Verfassung widersprechen. Absatz 4 beschreibt, dass alle Deutschen gegen jeden, der es unternimmt, die Ordnung zu beseitigen, das Recht zum Widerstand haben, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Zum Glück ist Ersteres nicht erforderlich. Dies ist doch schon einmal etwas Erfreuliches.