@******ito:
Da wir uns schon früher darüber ausgetauscht haben, verstehe ich um so weniger, wie du immer wieder zielstrebig meine Argumente und Ausführungen verdrehst bzw. dir nur einen Teil herauspickst, um dann an dem zu zeigen, dass es nicht funktionieren kann.
Da muss ich ja fast schon böse Absicht unterstellen.
Du hast davon geschrieben, die MwSt auf 79 % anzuheben, was also 100,- Euro Netto kostet, kostet dann 179,- Euro Brutto. Und das, um damit ein BGE von 500 Euro zu finanzieren. Das ist aber eine Milchmädchenrechnung, weil die öffentliche Hand bereits heute mehr als 500,- Euro an Sozialleistungen, -zuschüssen und -subventionen pro Bürger aufbringt, die durch das BGE größtenteils abgelöst würden.
Aber selbst wenn man das Modell von Götz Werner heranzieht, werden die meisten Waren und Dienstleistungen nicht teurer. Da du dieses Modell anscheinend nicht kennst, hier die Eckdaten:
- 1000,- Euro BGE mtl. für jeden. [¹]
- Finanzierung durch Wegfall der anderen Sozialleistungen (Siehe oben) und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 50%.
- Im Gegenzug Wegfall der Lohnsteuer u.a. Steuern auf menschliche Arbeit.
Durch den Wegfall der Lohnsteuer (und geringere Stundenlöhne, da mit dem BGE "sbuventioniert") würden gerade bei arbeitsintensiven Produkten und Dienstleistungen die Nettokosten sinken, gleichzeitig würden Importe dieser Produkte nicht mehr so lohnenswert sein. Dadurch sinken die Nettopreise, wodurch die deutlich höhere Mehrwertsteuer den Bruttopreis kaum verändert. Auch heute sind in vielen Produkten locker 33% Steuern im Bruttopreis enthalten - diese würden durch eine MwSt von 50% komplett und preisneutral ersetzt werden [²]
Zur Verfassung:
Ein BGE würde meiner Meinung nach nicht im Widerspruch zur Verfassung stehen, denn es garantiert das sozio-kulturelle Existenzminimum für jeden und unterstützt die freie Entfaltung der Persönlichkeit (vor allem frei von sozialen Ängsten).
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[¹] Ich persönlich halte 1000,- Euro im Monat für zu hoch. Da ist die Gefahr, dass die persönliche Trägheit siegt, bei vielen Menschen wohl doch zu groß. Diese Summe kann man vielleicht mittelfristig anpeilen, wenn Arbeit wieder mehr den Stellenwert der Selbstverwirklichung hat denn den eines notwendigen Übels.
[²] Für alle, die nicht verstehen, dass 33% genau so viel sind wie 50%: Es kommt darauf an, worauf sich die 33% bzw. 50% beziehen.
Beispiel: Wenn ein Produkt heute 90,- Euro Brutto kostet und darin rund 33 % Steuern (MwSt, Lohnsteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer, ...) enthalten sind, dann beträgt der steuerbereinigte Herstellungspreis für dieses Produkt noch 67% von 90 Euro, also 60,- Euro. Wenn jetzt statt all der oben genannten Steuern nur noch eine Mehrwertsteuer von 50% erhoben wird, so sind das 30,- Euro MwSt (= 50% von 60,- Euro). Der Bruttopreis liegt dann wieder bei 90,- Euro.
Oder kurz: Was um 33% billiger wird, kann danach um 50% teurer werden, ohne mehr als vorher zu kosten