Was passiert gerade in den USA bezogen auf die Demokratie.
Ich möchte nicht behaupten, dass die Demokratie bisher perfekt funktioniert. Viele Elemente sind undemokratisch. Aber was sich zur Zeit jenseits des Atlantiks zusammenbraut, kann das Ende der amerikanischen Demokratie bedeuten. Der Reihe nach.
Durch das Attentat konnte Trump seinen Status als von Gotte geschickt manifestieren. Gott hat ihn beschützt. Er ist nun der Messias. Für uns mag das absurd klingen, in den USA fruchtet das. Trump alleine ist aber nicht die Gefahr, sondern auch die hinter ihm stehende Mannschaft.
Trump ist nicht alleine. Hinter ihm stehen sehr mächtige und reiche Personen, konservative, reaktionäre Milliardäre mit viel Einfluss und Macht. Sie haben ihre Agenda und stützen daher Trump.
Demokratien fußen auf 3 Säulen: der Legislative, Exekutive und Judikative. Die Staatsgewalten sind normalerweise in diese 3 unabhängigen Bereiche aufgeteilt, die sich gegenseitig kontrollieren. Diese Machtgruppe um Trump hat einen Teil hiervon bereits erfolgreich ausgehebelt und beispielsweise das höchste Gericht mit ihren Leuten besetzt. Gerade fällten sie das Immunitäts-Urteil, dass dem amerikanischen Präsidenten nahezu diktatorische Macht verleiht.
Diese Gruppe um Trump hatte nun 4 Jahre Zeit, den Systemwechsel vorzubereiten. Die erste Amtszeit war die Vorbereitung und eine wichtige Erfahrung. Sie haben gelernt, was ihnen an der uneingeschränkten Macht im Wege steht. Nach der gewonnen Präsidentenwahl werden Tausende Staatsbedienstete gegen Gefolgsleute ausgetauscht. Das ist schon vorbereitet. Das neue Personal steht bereits in den Startlöchern. Genauso die Spitzen der Polizeibehörden wie z.B. dem FBI.
Am Ende dieses Prozesses werden Trump und seine Machtelite die Legislative, Exekutive und Judikative kontrollieren. Das bedeutet die totale Macht eines Diktators, die von niemandem mehr kontrolliert, angeklagt, verfolgt und verurteilt werden kann. Im Gegenteil.
Trump und Putin sind narzisstische Ausnahmetalente, wie sie ein Jahrhundert nur selten hervorbringt. Beide haben die perfekten Instinkte, um Demokratien zu kapern und mit Massen zu spielen. Sie gehören zu den besten Marionettenspielern, die diese Welt je hervorgebracht hat. Sie sind beide nicht zu bremsen, dafür sind sie einfach viel zu gut in ihrem Geschäft und krank in ihren Gehirnen. Sie arbeiten an einer lebenslangen Agenda und verfolgen langfristige Pläne. Daher ist es mMn fast unmöglich, gegen Russland einen Krieg gewinnen zu können.
Europa und ganz besonders Deutschland, hängen am Rockzipfel der USA. Bisher war es nur einmal Schröder gelungen, sich dem amerikanischem Machtbereich zu entziehen. Aber generell sind wir im Verhältnis zu den USA Memmen und Waschlappen ohne Standing und ohne Selbstbewusstsein. Das ist leider so. Unter einem Kanzler Friedrich Merz, dem ehemaligem Mitarbeiter von Blackrock USA, wird DE ganz bestimmt nicht selbstbewusster auftreten.
Rings um Deutschland erstarken die reaktionären Kräfte und kapern die Länder, die die Säulen der EU gebildet haben: Frankreich, Italien, die Niederlande. Unter einem Diktator Trump werden die antieuropäischen, antidemokratischen Kräfte gestärkt. In Ostdeutschland werden rechte Regierungen vielleicht gerade noch so zu verhindern sein, weil eine gewisse Sarah Wagenknecht das Zünglein an der Waage sein wird. In Frankreich haben sich Parteien der Linken und Mitte abgesprochen, um den rechten Kandidaten verhindern zu können. Aber wie oft gelingt das?
Immer wieder die Frage, die wir uns stellen müssen: was können wir tun außer zu wählen?
Haltung bewahren und mit Menschen reden und zwar mit solchen, die zweifeln. In unserem sozialem Umfeld müssen wir für die Demokratie werben. Die Unzufriedenheit der Menschen ernst nehmen, aber gleichzeitig aufklären.