Markenschutz

lies einfach nochmal das zweite Wort in dem, was SchlagFertig zitiert hat ....

na, fällt der Groschen?

damit dürfte das thema durch sein:

http://bvsm.de/wp-content/up … chGegenMarkenanmeldungen.pdf

Das ist nur ein Einspruch, nicht die Entscheidung in der Sache!

Das schon aber durch den Einspruch werden sie gezwungen zu Prüfen und werden dadurch auf die "Schutzhindernisse" aufmerksam....

Ist ja schön und gut, aber aufgrund welcher Rechtsgrundlage widerspricht der BVSM?


Zudem finde ich die Erklärung "BDSM ... oft unschärfer als Sadomasochismus bezeichnet" nicht zutreffend.
Wenn der BVSM jedoch meint, dass BDSM der für ihn bessere Begriff sein, sollte er sich vielleicht in BVBDSM e.V. umbenennen...

@**m

wenn man lesen würde, könnte man den grund auch selber sehen....

gleicher grund wie 2005:

siehe http://www.schlagzeilen.com/de/news/1612.htm

Das ist das, was der BVSM als seinen Grund angibt.
Wenn Du genau gelesen hättest, hättest Du gesehen, dass ich nach der Rechtsgrundlage gefragt hatte (und auch vielleicht auch meinen Nick richtig abgekürzt):
Im Brief und in den verlinkten Webseiten ist keine Rechtsgrundlage für einen Widerspruch bzw. "Antrag auf Zurückweisung" im laufenden Verfahren angegeben. §8 MarkenG ist dies nämlich nicht.

Der Text des Briefes klingt insgesamt ziemlich anwaltsfrei...

Es regt aber allemal an das genauer zu prüfen

Im anderen Thread hatten die Antragsteller beide geschrieben, die Anträge zurücknehmen zu wollen.....daraufhin wurde der Thread gesperrt.
Laut den Verlinkungen sind beim Amt aber wohl noch keine Antragsrücknahmen vermerkt....
Weiß dazu einer was genaueres?

Ein Antragsteller wollte seinen "Gegenantrag zurückgezogen haben, worauf der andere Antragsteller äußerte auch Seinen, zumindest einen davon, zurückzuziehen wenn er sieht das der Gegenantrag zurückgezogen sei.

@***i8

Der andere Thread ist - für Mitglieder - hier BDSM: BDSM, CMNF, CFNM, Public Disgrace als Marke eingetragen nachzulesen.

Die "Konkurrenzbeantragung" https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140193582/DE von Burgfried_Event wurde lt. Register zurückgezogen,
die Anträge durch Herrn Brüser sind ganz regulär "eingegangen" (und in Bearbeitung).

Danke für die Info!

Das wird doch wohl einige Joyler hier interessieren! Hoffe ich wenigstens.....

Danke für die Info!

Meines Wissens gibt es kein rechtlich festgelegtes Einspruchs- oder Widerspruchsverfahren, solange die Marke nicht eingetragen ist. Insofern setzt das Schreiben des BVSM kein formales Verfahren in Gang, mit dem das DPMA reagieren müsste.


Finde ich auch und noch dazu enthält das Schreiben inhaltliche Fehler:

"Nach unseren Informationen wurde bereits einmal am 27.06.2004 die Eintragung der Wortmarke BDSM (Anmeldung durch eine Firma aus Hürth am 13.09.2005 unter Registernummer/Aktenzeichen 30554724.0) endgültig zurückgewiesen."

Die zurückgewiesene Anmeldung trägt das Aktenzeichen 303107146
Die von der Firma Hürth am 13.09.2005 beantragte Wortmarke bdsm ist seit dem 27.10.2005 eingetragen (für den Bereich Glasfasern für Isolierzwecke).
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305547240/DE

die Anmeldungen sind jetzt wohl alle bis auf eine zurückgenommen worden:

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140195127/DE

Auch der zuletzt zitierte Antrag ist inzwischen wohl zurück genommen worden:

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140195127/DE


Damit dürfte sich die Sache dann erledigt haben....

Ihr seid wirklich sehr aufmerksam, vielen Dank!


Dennoch lasse ich den Thread mal offen, falls es doch noch etwas zu berichten gibt.