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Markenschutz

****orn Mann

11.967 Beiträge

Themenersteller

Markenschutz

in meiner bdsm und der public disgrace gruppe laufen derzeit ganz brandaktuelle diskussionen zum thema markenschutz. ein veranstalter aus troisdorf hat beim bundesamt beantragt, sich die wörter

Hier die Links dazu:
https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192705/DE

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140193582/DE

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140195127/DE

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192691/DE

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192667/DE

schützen zu lassen.

der ursprung war allerdings, dass er selbst sich als der "erfinder" von public disgrace parties sieht und nun verhindern will, dass mitkonkurrenten ihm seine geschäftsidee klauen.
womit ich ihm sogar recht gebe.

aaaaaber... sich einzlene, gängige bezeichnung schützen lassen zu wollen, (wie das das "wort" bdsm) das finde ich verwerflich und zeigt mir, dass hier einer nur kräftig absahnen will. in form von diesen ätzenden anwaltsmahnschreiben. womit er im übrigen auch schon begonnen hat. diverse veranstalter, die public disgrace parties veranstalten, erhielten von dem user abmahnungen.

doch wie weit geht das? wann wird sich z.b. der erste das wort "lustschmerz" schützen lassen wollen????

was meint ihr dazu?

Nur für Mitglieder

*******nHB Frau

503 Beiträge

Man kann sich Worte so einfach gar nicht schützen lassen, nur als Wort-Bild Marke, also als Logo oder als Konzept. Aber das Wort an sich kann man nicht schützen, weiß ich aus leidvoller eigener Erfahrung mit zig Nachahmern meiner Wortschöpfung.

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******_nw Frau

526 Beiträge

Ich kann mir nicht vorstellen, dass er diese "Marken" geschützt bekommt. Zum einen sind sie, wie du schon sagst, allgemein gebräuchlich. Zum anderen aber darüber hinaus auch international.

Wenn er sich seine Geschäftsidee der PD-Parties schützen lassen möchte, ok. Wobei ich auch da meine Zweifel habe, dass er tatsächlich der Erfinder ist. Tausende Videos aus dem USA oder sonst woher zeigen, dass dies auch anderswo auf der Welt so läuft. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass er selbst meint, er sei der Erfinder.

Ich neige auch eher zu dem Schluss, dass hier jemand absahnen will.

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*********under Frau

4.365 Beiträge

Mal abgesehen davon das es nur ein Versuch bleiben wird ist es dumm. Dumm weil die Sabine sich damit keine Freunde in der Szene macht und so auch Ihren Gästen vor den Kopf stößt.

Der Kommerz braucht die Szene mehr als umgekehrt, Wer das noch nicht begriffen hat wird geächtet und ausgeschlossen. Die Zielgruppe verfehlt.

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*******013 Paar

830 Beiträge

du, ganz ehrlich?

das ist mir sch...egal !!!

es gibt wahrlich andere und wichtigere "probleme"
über die man sich aufregen kann oder auch sollte,
die WIRKLICH beunruhigend sind - jeder halt nach
seinen eigenen ermessen versteht sich...

Die Frage ist doch, ob das Amt seiner Argumentation folgen mag.

"public disgrace " setzt sich aus 2 "normalen" Worten zusammen, er wird also schonmal nicht in Anspruch nehmen können diese "erfunden" zu haben.
Zumal es hierfür gewiss ein US Vorbild gibt.

Ob man es als statthaft ansehen würde hieraus eine Marke zu kreeiren... da bin ich mir nicht sicher.
Das sehe ich nahezu auf einer Ebene wie :"Koma Sauf Party" oder "Speed Dating Party".

Wir sollten uns da, denke ich, nicht allzu verrückt machen.

Für denjenigen der sich mit ner Abmahnung herumschlagen muss ists freilich lästig, keine Frage.

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****000 Mann

19.049 Beiträge

Die wievielte Gruppe ist das jetzt in der es diskutiert wird?

Gebt der Location doch nicht noch mehr Aufmerksamkeit ...

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*******e67 Frau

1.495 Beiträge

Ich bekomme bei jedem Link die Meldung:

Objekt nicht gefunden!

Der angeforderte URL konnte auf dem Server nicht gefunden werden. Der Link auf der verweisenden Seite scheint falsch oder nicht mehr aktuell zu sein. Bitte informieren Sie den Autor dieser Seite über den Fehler.

Error 404
Tuesday, 06-May-2014 15:13:39 CEST
Request-ID: U2jgA8ConQsAACViHnEAAAAz

Nur für Mitglieder

*******oice Mann

1.429 Beiträge

Die Markenämter, allen voran das Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) und das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, prüfen solche Fragen nicht.

Ist die neue Marke noch verfügbar?
Ist die Erlangung des Markenschutzes für die neue Marke realistisch?
Verletzt die neue Marke Schutzrechte Dritter?
Können mögliche Angriffe auf die neue Marke abgewehrt werden?
Wer sind die potenziellen Gegner, mit denen sich die neue Marke und deren
Vertreter bei kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten auseinandersetzen muss?

Es obliegt dem Markenanmelder selbst, dafür Sorge zu tragen, dass die neue Marke keine Rechte anderer Marken verletzt. Deshalb werden vor einer Anmeldung professionelle Markenrecherchen durch Patent- oder Markenanwälte und durch spezialisierte Rechercheunternehmen empfohlen.

wikipedia Stand 2. Mai 2014 09:03 Uhr

Ausserdem haben sich bestimme Abkürzungen und Wörter des Anmelders in beteiligten Verkehrskreisen bisher NICHT durchgesetzt, oder hat der Anmelder die
Szenedominanz?

[Die oben angegebenen URLs sind unvollständig.]

Grande Cpt JJ advocatus et frater diavoli, doctorandus venia rigorosi, König des Lustschmerzschlosses, Institutor Dolori

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*********under Frau

4.365 Beiträge

Dann hat sich das wohl schon erledigt oder die Links sind nicht vollständig

vollständige Links

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192667/DE

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192691/DE

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140195127/DE

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140193582/DE

https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192705/DE

wobei ich das sehr anzweifle das dies so geht, die Bezeichnungen bestehn ja nun nicht erst seit gestern und werden nicht nur in Deutschland genutzt

@TE

Die Links oben sind nicht funktional, vermutlich weil nur der Text aus dem Nachbarforum kopiert wurde

public disgrace
https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192667/DE

bdsm
https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192691/DE
https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140195127/DE

cfnm
https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192705/DE

cmnf
https://register.dpma.de/DPM … ke/register/3020140192713/DE

der ursprung war allerdings, dass er selbst sich als der "erfinder" von public disgrace parties sieht und nun verhindern will, dass mitkonkurrenten ihm seine geschäftsidee klauen.

Der Herr Brüser mag das so sehen, ich zweifle das an.
Der Begriff "public disgrace" ist mir seit über zehn Jahren aus dem US-amerikanischen bekannt für "entsprechende" sm-pornografische Veranstaltungen, Bildwerke und Filme. Eine web-domain wurde bereits 2004 reserviert und seit etwa 2007 mit einschlägigen Inhalten befüllt.
Die älteste Quelle, die ich selbst besitze, ist ein Artikel eines in Belgien erscheinenden Fetisch-Magazins von 1997, in dem "public disgracing" als Form von SM-Spiel thematisiert wird.

Ich schrieb's schon nebenan:
§ 8 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 MarkenG dürften dem Ansinnen entgegenstehen.
Gegen einen Eintrag "Troisdorfer BDSM-Nächte" oder "Brüser's CMNF-Party" dürfte niemand etwas haben und diese dürften sich auf als Wortmarke eintragen lassen, aber "BDSM" etc. ganz allgemein im Rahmen von Veranstaltungen und Videos - sorry, nein.

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***ta Frau

1.817 Beiträge

Inhaltsvoller Parallelthread

Hier der Thread zum Thema "BDSM, CMNF, CFNM, Public Disgrace als Marke eingetragen" in der BDSM-Gruppe, der die rechtliche Seite des Schutzes von Wortmarken beleuchtet, auch die Frage der Auswirkungen, wenn die Marken eingetragen werden sollten und sich v.a. nicht primär mit der Verteufelung des anmeldenden Veranstalters befasst:

BDSM: BDSM, CMNF, CFNM, Public Disgrace als Marke eingetragen

Die Links zu den Anmeldungen auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamtes befinden sich dort im Eingangspost. Walhorn ist hier offensichtlich das Kopieren missglückt. Die Anmeldung der Wortmarken BDSM, CFNM, CMNF und Publice Disgrace ist erfolgt und diese sind somit in Bearbeitung des DPMA.

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****000 Mann

19.049 Beiträge

Wobei ich mich frage warum wir jetzt hier auch noch darüber diskutieren müssen.

Hilft eh nicht.

Einspruch einlegen würde helfen. Als Veranstalter.

****orn Mann

11.967 Beiträge

Themenersteller

jetzt scheint

es so zu sein, als fangen die konkurrierenden veranstalter nun an, sich gegenseitig die wurst vom brot klauen zu wollen. sex sells.

wenn sich hier jemand das wort "lustschmerz" schützen lassen will, dem steigt das modteam aber ganz gehörig aufs dach!

@Walhorn

und führe mich nicht in Versuchung........

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******_nw Frau

526 Beiträge

Ach was... so viel bringt das Wort nu auch wieder nicht. Da lasse ich mir doch lieber "F**K" schützen und verklage alle, die es benutzen

Aber BTT... dieser Herr/diese Dame jammert ja herum, dass es ausschließlich um die PD-Events gehe. Da seien nicht nur die Konzepte sondern auch noch der Veranstaltungstext abgekupfert worden. So weit kann ich es ja noch irgendwie nachvollziehen. Aber wieso dann gleich auch BDSM, CMNF, CFNM schützen lassen wollen? Klarer Fall von Abzocke.

Und schon VOR dem Schutz Abmahnpost zu verschicken, halte ich für sehr gewagt. Der Schuß wird mit Sicherheit nach hinten los gehen.

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****000 Mann

19.049 Beiträge

Das ist doch nix neues.

Im kleinen Rahmen haben die GO und das OX1 das schon vor Jahren gespielt ...

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*********under Frau

4.365 Beiträge

Solche Blüten entstehen wenn man nicht mehr durch Qualität und Besonderheit Menschen bewegen kann Veranstaltungen und Clubs, wie auch Shops, zu besuchen, oder die Unzufriedenheit und Gier bestimmend wird. Dann muss man sich etwas anderes ausdenken und jemanden die Schuld zuschieben. Das sind dann die angeblichen Konkurrenten die ausgestochen werden sollen. Nur wird oft dabei vergessen das es einem selbst mehr schaden kann und auch nichts daran ändert das der Umsatz steigt.

Selbstauslese oder so ähnlich würde ich das bezeichnen ...

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****ix Frau

619 Beiträge

Verfolgung?

In meinem Berufszweig gibt es solche Versuche auch immer wieder.

WENN eine Patentierung durch geht ist nun aber auch der nächste
Schritt immer zu verfolgen wer wann wo dagegen verstößt und dann
entsprechende rechtliche Wege einzuschlagen. Diese vorzufinanzieren
und dann als "Sieger" aus dem Rechtsstreit hervorzugehen. Toll!

Was eine sinnvolle Beschäftigung! Wenn man sonst nichts zu tun hat.....

*******ugar:

Was eine sinnvolle Beschäftigung! Wenn man sonst nichts zu tun hat.....

Heerscharen von Abmahnvereinen leben davon! Das ist durchaus lukrativ.....

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*****mHH Mann

144 Beiträge

Marke anmelden ist billig

Eine Marke anzumelden kostet je mach dem ab ca. 100 euro.
Zu prüfen ob sie überhaupt als solche angemeldet werden kann, oder Rechte Dritter verletzt kann je Marke leicht mal 10 000,- bis 15 000,- Euro kosten.

Ich glaube der Gute war schlecht oder gar nicht Beraten.

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********rtig Paar

28.105 Beiträge

in meiner bdsm [...] gruppe laufen derzeit ganz brandaktuelle diskussionen

hab ich was verpasst?

Liebe Grüße,
SchlagFertig
JOY-Team

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******ose Frau

1.271 Beiträge

Ich denke einfach mal das Problem, was manche Veranstalter haben (denn es sind ja Verschiedene die hier die Wortmarke schützen wollen), ist auch die Angst das nicht genug Gäste zu den Veranstaltungen kommen. Kann ich nachvollziehen, denn es gibt mittlerweile reichlich div. Events in dem Bereich.
Ich frage mich nur, warum versuchen sie nicht Gäste mit niedrigeren Preisen oder einem besonderen "Bongbönchen" zu locken? Oder sich untereinander über die Termine abzusprechen? Ich denke jeder Veranstalter hat seine eigene Art Events auszurichten und wer es mag geht dann auch dort hin.
Nur dieser Streit um die Wortmarke bzw. "Ich war aber Erster" ist reine Kindergartenart und macht nur die Szene kaputt.

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*******oice Mann

1.429 Beiträge

Dem/Den Trittbrettfahrern mangelt es an Einfallsreichtum um die Anziehungskraft des Angebots zu steigern. Vielmehr soll der Wettbewerb durch Schutzrechte ausmanövriert werden.

Muss eine Unterscheidung so durchgesetzt werden

Die Verletzer seines Markenrechts kann der potentielle Markeninhaber klagend auf Unterlassungsansprüche beziehungsweise Schadenersatzansprüche in die Schranken verweisen.

Wir

weiter mit viel Spaß und Lust und Schmerz,
während dieses baldige wichtige und lange 2. Standbein des „Veranstalters“, im stillen Kämmerlein gehütet wird, weil die Veranstaltungen mit Wortmarke niemanden mehr interessieren.

Grande Cpt JJ advocatus et frater diavoli, doctorandus venia rigorosi, König des Lustschmerzschlosses, Institutor Dolori

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