Special: Das geht uns alle an! Gesetz zur Internet-Zensur

... eventuell einen Link zum verabschiedeten Gesetzestext posten, ist der schon irgendwo online? Sonst fehlt so ein wenig die objektive Grundlage, anhand derer man sich eine eigene Meinung bilden kann...

LG
Evey

Trotz dass sind ca. 135.000 Leute in die Petitionsliste des Bundestages eingetragen haben und dieser als Berechtigt weitergeleitet worden ist, so merkt man auch hier, wie weit es mit der Demokratie ist.

https : // epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860



Ich kann Dir nur beipflichten: Es ist ein Skandal und eine erneute Rechtsbeugung.
Oft schein es, als wenn die Gesetze nach Kassenlage oder Gemuetszustand gemacht werden, damit man sich bei der naechsten Wahl als wieder toll darstellen kann.

Das dieses Gesetz nicht die angeblichen Ziele erreicht sollte jeden klar sein. Es zielt auch nicht auf diese...

Bezeichnend ist, dass seitens der CDU direkt ein weiterer Vorstoß erfolgte:

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,631341,00.html

Das Internet soll zu einer reinen Konsumplattform zusammenzensiert werden. Das Medien demokratisiert werden passt den Machthabern nicht.

Als nächstes sind politisch unerwünschte Seiten dran wie z.B.:

http://alles-schallundrauch.blogspot.com/
http://www.nuoviso.tv/
http://www.infokrieg.tv/

Besser hätt ich es nicht formulieren können.

Haben wir eigentlich noch eine Demokratie im Sinne unserer Gesetzgebung?
Werden nicht alle neuen Gesetze von inkompetenten nichtfachleuten verabschiedet?
Sind denn alle Gesetze auf Vor und Nachteile geprüft?
Sind alle Grauzonen innerhalb einer Gestzgebung von vornherein ausgelöscht?


NEIN

Das Ganze hat System.
Die Politiker wissen genau was sie tun, sie geben ihre eigentlichen Ziele nur nicht preis.

Das freie Netz soll ein Ende haben.

Die Industrie will es so und den Leuten soll die plötzliche Medienmacht entzogen werden.

Kinder werden damit nicht geschützt.

Der neue § 8a Abs. 1 Telemediengesetz wird wie folgt lauten:

"Im Rahmen seiner Aufgaben als Zentralstelle nach § 2 des
Bundeskriminalamtgesetzes führt das Bundeskriminalamt eine Liste über vollqualifizierte Domainnamen, Internetprotokoll-Adressen und Zieladressen von Telemedienangeboten, die Kinderpornographie nach § 184b des Strafgesetzbuchs enthalten oder deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu verweisen (Sperrliste). Es stellt den Diensteanbietern im Sinne des Absatzes 2
arbeitstäglich zu einem diesen mitzuteilenden Zeitpunkt eine aktuelle Sperrliste zur Verfügung."

§ 184b Abs. 1 StGB stellt "sexuelle Handlungen von, an, vor unter Strafe.

Die nomale Aktfotografie, ja sogar PornArt mit erwachsenen Akteuren, ist weit von dieser Definition entfernt.

Vor diesem Hintergrund ist läuft niemand von uns in Gefahr in seiner schützenswerten künstlerischen Freiheit eingeschränkt zu werden.

LG, Oliver

@******een
Hast du dir mal den Spiegel Artikel durchgelesen, den ich verlinkt habe?

Habe ich durchgelesen. Und mich gewundert, dass die Einzelmeinung eines Abgeordneten überhaupt einen Artikel wert ist. Aber wer ihn ernst nimmt, kann ja reagieren. Es ist bekanntlich vor der Wahl

Aber er erweckt den Eindruck das er, oder in diesem Fall Sie, etwas tun.
ES IST WAHLKAMPF, da wird das Gehirn meist ausgeschaltet...

Nicht ein Kind wird durch diese sinnlose Sperre geschützt.
Sinnvoll wäre eine internationale Zusammenarbeit bei der die Server innerhalb weniger Stunden vom Netz genommen werden würden. Technisch kein Problem. Der Ort wo der Server steht ist innerhalb von Minuten auszumachen, die Vergabe der IP-Nummern ist international organisiert und die IP-Verwalter (Provider) kennen die Standorte der Server. Einer muss ja den Netzwerkzugang vor Ort instalieren..
Sinnvoll wäre also:
Ein Richter (!) stellt fest das es sich um Kinderpornogarfie handelt und beauftragt die Staatsanwaltschaft/Polizei den Server abzustellen.
Die Staatsanwaltsschaft lässt über die deutschen Provider feststellen in welchem Land der Server steht. Dauert ca 10. Minuten.
Die Staatsanwaltschaft informiert die Staatsanwaltschaft des betreffenden Landes (Dauert noch mal 10 Minuten) und diese schickt die Polizei zum Standort um den Server zu beschlagnahmen.
Ist doch eigentlich ganz einfach, der Server könnnte also locker in 2-3 Stunden vom Netz verschwinden, oder vielleicht auch erst nach 2 Tagen, aber dann wäre er weg.
Aber dazu fehlen die Internationalen Verträge. Warum nur?
Unfähige Politiker? Gehts um Geld?

Aber nein, es muss eine (völlig sinnlose) Sperre sein.

Und dann fordert die CDU eine Ausweitung der Sperre auf Killerspiel, einen Tag nach der Verabschiedung. Das Gesetz ist noch nicht mal in Kraft.
Wie lange dauert es wohl bis die Sperre auch auf extremistische Organisationen ausgedehnt wird? Wochen oder Monate? Und was ist extremistisch? Al Kaida oder Attac?? Und wer legt das fest?

Da möchte ich nur Cicero zitieren:
Wehret des Anfängen.

lg
pero

Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich mach' mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt.

Das Perfide an diesem Gesetz ist, dass der Kampf gegen die Kinderpornografie als Deckmantel für etwas ganz anderes dient.
Zensur für all das, was einigen nicht in den Kram passt.
Aber gerade deshalb, weil es um Kinder geht, sollte es einen Aufstand geben der diesem Kompetenz Kompetenz Dilettantismus die Schranken aufzeigt.

Aus Sicht derer, die in Zukunft wieder Bücher brennen sehen möchten, kann es nicht besser laufen. Denn jeder, der sich gegen dieses Gesetzt stellt, muss zunächst deutlich machen, dass er natürlich Kinderpornografie verurteilt. „Du bist gegen das Gesetzt, also bist du Päderast“
Das macht es diesen Kasperköpfen einfacher ihre wahren Ziele zu erreichen.

Es widert mich an, wie hier versucht wird das Grundgesetz zu vergewaltigen.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,631341,00.html


Das man sich gegen diese Signale wehren muss, das sollte selbstverständlich sein und das überall dort wo sich die Gelegenheit dazu bietet.

LG JO

Richtig es ist eine Gradwanderung, die Freiheit des einzelnen hört da auf wo die Freiheit anderer eingeschränkt wird. D.h. hier müssen Grundrechte gegeneinander abgewogen werden in diesem Fall ist das grob gesagt das Recht auf Unversehrtheit gegen das Recht auf künstlerische Freiheit, bzw. auf freie Meinungsäußerung!

1. Kinderpornografie
– hinter jedem Fall von Kinderpornografie steckt ein Fall von Kindesmissbrauch – wer ein seinem Leben je mit Menschen zu tun hatte die Opfer eines Missbraues waren kann vielleicht die Größe dieses Verbrechens halbwegs ermessen! Die eigentlichen Bösen in diesem Spiel sind die Anbieter und Hersteller von Kinderpornografie! Ich weiß Ihr werdet mich dafür „hauen“ – ich halt die Größe diese Verbrechens für so immens, das es mehr Raum in der Diskussion einnehmen muß als ein paar Nebensätze! Nein – ich unterstelle niemanden, dass er pädophil ist, weil er diese Gesetz für gefährlich hält, aber ich spüre das sich nur wenigen gelungen ist das Ausmaß diese unerträglichen Verbrechens emotional nach zu empfinden! Leider habe ich bisher aus „unserer Erotikecke“ keine konkreten und realistischen Vorschläge zur Bekämpfung dieses Verbrechens gelesen - ich für mich bin schwerenherzens bereit Einschränkungen von Rechte hinzunehmen, wenn es sich um eine wirkungsvolle Maßnahme handelt!
2. Fakten – Fakten – Fakten
Diskusionsgrundlage sollten Fakten sein – sprich der Gesetztestexte, Meinungen einzelner Medien, die letztendlich ihren Profit mit dem Verkauf von „mundgerecht“ aufgearbeiteten, sprich manipulierten Informationen machen – bleiben im besten Fall Einzelmeinungen! Auch was irgendein Politiker nebenbei im Schilde führt ist eine Einzelmeinung oder sogar eine Unterstellung.
3. Freiheit
Unsere Freiheit ist eines unserer wichtigsten Errungenschaften, wir sollten alles daran setzen diese zu Verteidigen und falls sie eingeschränkt werden soll (muss?), ganz genau hinzuschauen, dass hier keine anderen Interessen mit umgesetzt werden können. D.h. ich frage konkret, falls hier Jurist(in)en sind – kann aus diesem Text etwas anderes gemacht werden? - Ist eine Ausweitung dieser Zensur ohne weitere Grundgesetzänderung möglich!
Die Proteste und Diskussionen sind auf jeden Fall wichtig um „Schlimmeres“ zu verhindern!
4. Der Gesetzestext
Beim Durchlesen des Textes ist mir, als juristischer Laie keine weitere Freiheitsbeschränkung, außer der Sperre der entsprechenden Kinderporno-Domainen aufgefallen, natürlich bereitet das Gesetz auch mir Bauchschmerzen, weil es definitiv Zensur ist! Allerdings akzeptieren bzw. befürworten wir Zensur ja auch bei rechten Symbolen und Texten.
5. Wirksamkeit
natürlich lassen sich diese Sperren umgehen, allerdings schrecken sie sicher viele „Gelegenheitstäter“ ab, da man ja nicht mehr „ausversehen“ auf eine solche Seite stoßen kann! Das Umgehen der Sperre macht es für Anbieter und echte Konsumenten zudem gefährlicher erwischt zu werden. Ich denke man kann es vergleichen mit einer offenen Haustür, durch die man einfach mal rein marschieren kann und einer geschlossenen Tür, die man bewußt aufbrechen muß! Wenn jemand eine konkrete bessere Maßnahme kennt nur her damit!!

dass sich da noch jemand wundert!

Es geht doch schon lange nicht mehr um die jeweilige Sache, sondern nur um eine vermeintlich plausible Erklärung, das Volk zu verdummen!

Auf der Jagd nach "Terroristen" müssen dann leider sämtliche Persönlichkeitsrechte fallen!

Auf der Jagd nach "Kinderpornographie" wird mal eben die Meinungsfreiheit aufgehoben!

... can be continued!

Wie Roman das auch schon schreibt, nicht Inkompetenz, sondern klares Ziele; nur nicht die offiziell erklärten!

... und wenn alle Hunde gechipt sind, kommt das Volk dran!

cff kriecht wieder zurück in den Berg

erst einmal eines vorweg. Auch ich bin der Meinung, dass auch dieses Bemühen von Unfähigkeit und Lobbyismus getrieben ist. Man kann ggf. allenfalls den guten Willen erkennen...

Nach meiner Bewertung ist das leider ein durchgängiges Problem in unserer Politik. Wir haben aber keine besseren Volksvertreter, also müssen wir irgend wie damit leben oder es selber besser machen. Ich würde mir diesen "Job" für das dort gezahlte Geld aber auch nicht antun. Das ist vielleicht auch ein Problem, dass oft und gerne übersehen wird.

Hier mal ein Link, der einige weitergehenden Einblicke in das Abstimmungsverhalten unserer "Regierigen" erlaubt und weitere Informationen bereit stellt.

=> schaut mal hier...
http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180.html

Des weiteren möchte ich auf diese Seite aufmerksam machen, die wirklich jedem Bürger die Möglichkeit gibt, an seine Abgeordneten heran zu treten und die mit mehr oder weniger unliebsamen Fragen öffentlich zu konfrontieren. Wichtig ist, dass sich um Objektivität und Sachlichkeit bemüht. Die Seite Abgeordnetenwatch.de leitet die Anfragen an die jeweiligen Abgeordneten weiter und monitort deren Antwortverhalten und stellt deren Antworten online der Anfrage gegenüber, sodass jeder Interessierte diese nachlesen und für weitere Diskussionen nutzen kann.

Nutzt diese Seite! Ich weis aus meinem beruflichen Umfeld, dass diese Seite ernst genommen wird und im politischen Geschehen eine recht bedeutende Rolle spielt. Ich bin mir sicher, dass es dort zu diesem Thema schon zahlreiche Anfragen an den einen oder anderen Volksvertreter gibt. Wie deren Antwort- und Abstimmungsverhalten gewesen ist, könnt ihr auch auf o.a. Link nachlesen...

Diese Kanal ist in meinen Augen wirklich ein Gewinn für unsere Gesellschaft und für motivierte und bemühte Politiker auch ein echter Informationskanal. In diesem Sinn sollten wir den auch nutzen...


Lieben Gruß,
Andreas...

P.S.: Ich finde das gut, dass wir uns hier in der geschlossenen Gruppe auch über solche Themen auseinander setzen können. Ich hoffe, das das auch weiterhin zugelassen wird...

Bitte erst mal den Gesetzestext lesen und sich eine eigene, an Fakten orientierte (!) nicht von Medienberichterstattung geprägte Meinung bilden.

Das hier ist von Hysterie gepräger Quatsch.

Gruß, Oliver

... aus dem das kroch!"

Unsere Befürchtungen werden nach und nach wahr werden. "Kinderschutz" ist offensichtlicher Vorwand der Ewiggestrigen", die zu unsäglichen Gräueln schon immer gerne bereit waren!

So manchesBild (Akt, verdeckter Akt) wurde schonvon so manchen als "grnzwertig" bis "unanstndig" zum Verbot vorgeschlagen - das von sog. Sittenwächtern z.B. in der Fotocommunity. Durch die Bank von Männern - von Mädchen, Frauen hingegen hochgelobt...
z.B. das untenstehende Bild. Oder u.a. hier:

Link entfernt. Bitte die Forenregeln beachten!
JOY-Team

Und manche bemängelten, dass manche Models jünger wirken als 18.
Ja kann ich denn der Natur ins Handwerk pfuschen. Weibliche Wesen, an der Schwelle vom Mädchen zur Frau wurde von der Natur nicht ohne Grund meist als wunderschön, wohlgeformt, anziehend... gebastelt.
Man schaue nicht nur die antiken Firuretten der Griechen an, die Gemälde und Statuen im Vatikan (nicht nur die Putten), in der Sixtinischen Kapelle...
Soll es verboten sein sinnlichträumerische Mimiken im Zusammenhang mit Körpern, wie die Natur (wegen mir irgendein Gott) sie geschaffen hat v e r b o t e n sein. Geraten wir nun in archaische Bilderstürmerei... mir schwant Erschröckliches. Schaunmamal, wann vor einem meiner Bilder das erste Malein Stoppschild erscheint.

... und das HIER im JC!
Es zeigt(e) Mutter und ihr glückliches, unbefangenes Töchterlein auf einem Backstagefoto.

Ich lach mich tot!!!! Das im JC.
Alles hätte ich erwartet - nur das nicht.
Wetten, dass das Männer entschieden!

... gerne maile ich direkt es auf Anfrage zu. Ist im übrigen jugenfrei.

Also hier neu:

@******een

,,Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen - denn ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialisten und Gewerkschafter geholt haben, habe ich geschwiegen - denn ich war ja keins von beiden. Als sie die Juden geholt haben, habe ich geschwiegen - denn ich war ja kein Jude. Als sie mich geholt haben, hat es niemanden mehr gegeben, der protestieren konnte."

• Pastor Niemöller -

Darum muss man gegen jede Form von Zensur sein. Übrigens wird NS-Literatur nicht zensiert sondern strafrechtlich verfolgt. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Strafrecht wird vor öffentlichen Gerichten durchgesetzt, die Zensur soll von einer staatlichen Behörde ausgelöst werden. Wo ist das da die Kontrolle??

Das ist nun wirklich einfach:
Strafverfolgung statt Zensur.
Wie das gehen kann habe ich bereits geschrieben. Und das wäre technisch sofort machbar.

Nicht die Vordertür sperren während die Hintertür weiter offen ist, sondern den Server direkt vom Netz. Alles andere ist fadenscheiniger Unsinn und Volksverdummung.

pero

Hauptsache der Kühlschrank ist voll!!!

Ich weiß gar nicht was das ganze Gerede soll? Demokratie? Wo? Hier in Deutschland?
Hallo? Merkt hier und anderswo denn niemand was vor sich geht?
Demokratie ist doch nicht, das ich zwischen 5 mehr oder weniger gleichen Parteien wählen kann, damit die nach der Wahl doch nicht das tun, wesshalb ich sie gewählt hab.
Die veräppeln uns nach Strich und Faden!!!
Thema Medien: Weiß hier eigentlich jemand wie viele Politiker in unseren Rundfunkgrämien/Ausschüssen etc sitzen, und dafür auch noch Geld bekommen? Schöne freie Medienwelt.....und so unbestechlich und neutral....
Und nu noch der Skandal ums Internet...
Leute, ich sags Euch, hier stimmt was nicht!
Steht auf, geht auf die Straße, und demonstriert bis die Herren Politiker das tun, für das man sie gewählt hat!!!
Weg mit dem Gesetz der Zensur, denn das weiß heute schon jeder fünfjährige wie es zu umgehen ist!
Politiker für das haftbar machen was sie verzapfen, und Ihre Pensionen daran festmachen, was sie nach 4 Jahren geschafft haben, von dem was sie vor der Wahl versprochen haben!

Ach ja, der Kühlschrank ist voll, da bleib ich lieber zu Hause aufm Sofa!
In diesem Sinne...
Lars

Es geht hier um ein ernstes Thema - Freiheitsrechte vs. Kinderschutz - die eigentlichen Täter - die Produzenten, Händler etc. von Kinderpornografie kommen nicht vor - das permanente Wiederholen der immer gleichen Politikerschälte, oder der längst bekannten Verschwörungstheorien mag ja gut fürs eigene Gewissen sein - hilft aber schon seit Jahrzehnten bei keinem Thema weiter und wird langweilig!
Hinweis: Die Welt ist nicht perfekt - schaut doch mal in den Iran, China etc.!

@*****008
Pastor Niemöller

Wie gesagt ich kein Jurist (bist du einer?) aber soviel ich weiß ist, herstellen, verbreiten und konsumieren von Kinderpornografie in Deutschland strafbar und wir verfolgt!

Da hier das Recht der freien Meinungsäußerung (zu Recht) eingeschränkt ist - ist es für mich Zensur - das ist aber ein anderes Thema.

Das ist wichtig - bei einem Zensurgesetz muß genau hingeschaut werden und es muß durch Richter und Medien eine permanente Kontrolle ausgeübt werden! Einige Kontrollen sind ja vorgesehen - ist das genug? Wie kann man hier schnell und dennoch wirkungsvoll agieren? Wie gesagt - habe auch Bauchschmerzen bei diesem Gesetz!


Da gebe ich dir recht - die wäre bei einigen anderen Themen auch sinnvoll (Klima, Hunger, Rüstung, Finanzsystem,...) - ist aber leider ilosorisch - wie sollte man ein Land zwingen mit zu machen - und es reichen ja nur wenige Länder um diese Lösung auszuhebeln?

Danke für das Kompliment - Politik ist die Kunst des Machbaren - das erzwingt manchmal etwas was nahe an Unsinn ist!
Da ich selber lange Admin war, weiß ich aus Erfahrung, daß die allermeisten User sich schon von, für den Experten lächerlichen Hindernissen, aufhalten lassen und die Sperre trifft das Geschäftsmodell der Täter und hier geht es um viel Geld - daher halte ich die Sperre nicht für Unsinn!

eine Video zu genau diesem Thema online gestellt.

Viel Spaß dabei, ich hoffe, das das i.O. ist.

=> schaut mal hier...



Lieben Gruß und viel Spaß dabei,
Christine und Andreas...

hey - wenn man Beiträge editiert - d.h. links entfernt - sollte man einen Hinweis hinterlassen!!!