Verantwortungsgemeinschaft? Wird das interessant für Polys?
Hallo Liebe Mitpolys,Unser Justizminister hat den Entwurf für die geplante Verantwortungsgemeinschaft vorgelegt. Dadurch sollen bis zu 6 Erwachsene eine rechtlich verbindliche Gemeinschaft eingehen können, sogar wenn einige davon schon verheiratet sind.
Vier verschiedene Module sollen dabei wählbar und kombinierbar sein:
Zitat:
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Im Modul "Auskunft und Vertretung in Gesundheitsangelegenheiten" sollen VGM-Mitglieder Informationen von Ärzten bekommen und den anderen Partner im Notfall in medizinischen Fragen vertreten können. So können VGM-Mitglieder zum Beispiel einer Operation zustimmen, wenn ihre Freundin im Koma liegt.
Das Modul "Zusammenleben" wird für Wohngemeinschaften geschaffen und soll gegenseitige Vertretung im Mietrecht möglich machen. Außerdem soll die Rechnung für die neue Küche automatisch auf alle Mitglieder des Haushalts ausgestellt werden können. Ob einer WG, die sich als Verantwortungsgemeinschaft definiert hat und in der Bürgergeld-Empfänger leben, künftig droht, vom Jobcenter als Bedarfsgemeinschaft eingestuft zu werden, bleibt offen. In diesem Fall könnte ein VGM-Mitglied, das arbeitet und verdient, automatisch für andere sorgen müssen. Vertreter von Alleinerziehenden hatten im Vorfeld kritisiert, dass in einem solchen Fall Leistungskürzungen drohen. Laut Justizministerium soll das vermieden und jeder Einzelfall geprüft werden. Eine Garantie ist das nicht.
Im Modul "Pflege und Fürsorge" soll es Mitgliedern einer VGM einfacher möglich sein, Pflegegeld und eine Freistellung vom Beruf zu erhalten, wenn sie einander freiwillig pflegen. Eine Pflicht, zu pflegen oder für die Kosten eines Pflegeheims des anderen aufzukommen, ist damit aber nicht verbunden. Sowieso ist diese Stufe noch unsicher, das Justizministerium will hier weiter prüfen, was möglich ist.
Das Modul "Zugewinngemeinschaft" soll am weitesten gehen und daher nur zwischen zwei Menschen geschlossen werden dürfen. Beide können dann für den Fall der Trennung Unterhaltspflichten vereinbaren. Erbschaftsteuer muss aber anders als in der Ehe weiter bezahlt werden. Menschen, die schon verheiratet sind, können dieses Modell nicht wählen. "
Quelle des obigen Zitats https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/verantwortungsgemeinschaft-wahlverwandtschaft-reform-rechte/komplettansicht
Wie steht ihr zur geplanten Verantwortungsgemeinschaft? Wäre das was für euer Pokykül? Warum oder warum gerade nicht?
Ich selbst könnte mir sehr gut vorstellen irgendwann in einer Form der Verantwortungsgemeinschaft zu leben. Aktuell ist mein Pokykül jedoch zu zu klein und zu lose strukturiert als dass es sich lohnen würde rechtlich verbindliche Verträge zu schließen.