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Heute – es sei denn, man betreibt mit einem bestimmten Ziel rechtsgeschichtliche Forschung – ist der Ursprung des Rechtsberatungsgesetzes nicht von wesentlicher Bedeutung, soweit man nicht die Abgrenzung zur GewO betrachtet und sich darüber bewusst ist, dass es nach Entscheidungen des BVerfG weder gegen die Verfassung noch sonstige Menschen schützende Normen verstoßen hat. Letztendlich ist diese Diskussion hierüber nach seiner Ersetzung durch das Rechtsdienstleistungsgesetz obsolet. Dies gilt es also – auch in dieser Gruppe - zu beachten.

Im Übrigen habe ich nicht darauf hingewiesen, dass „keiner“ mehr arbeiten würde, sondern auf den Anreiz für viele, es einfach zu lassen. Die sog. Abfasser der Sozi gab es schon vor 30 Jahren und diese Herrschaften gingen den Mitarbeitern bei den Behörden genauso auf die Nerven, wie diejenigen, die etwa heute regelmäßig nach Vorschüssen fragen oder ungerechtfertigten Sonderbedarf anmelden, weil sie mit dem Geld nicht sinnvoll umgehen. Und in gewisser Art bestätigst du, trotz in deiner Wortwahl fehlgeleiteten Ausdrucksweise, mit der du ein bedingungsloses Grundeinkommen zu rechtfertigen suchst, die Gefahr, wenn du sagst:


¿Wieso soll dies ein gerechtfertigter Grund bei zumutbarer Arbeit sein, nicht zu arbeiten und Sozialleistungen abzufassen? Entsprechendes habe ich nämlich oftmals – auch im Zusammenhang mit der früheren Alhi - gehört. Dazu fallen mir wirklich mangels anzuerkennenden Grundes für diese Handlungsweise nur noch Wörter, wie etwa „Schmarotzer“ oder „auf anderer Leute Kosten leben“ usw. ein.

(BG=bedingungsloses Grundeinkommen)

@*****ito:
Vorab: Ich weiß nicht, wo ich in meiner Wortwahl eine fehlgeleitete Ausdrucksweise zeige. Bestimmte Medien in Deutschland (sicher nicht nur) betreiben meiner Meinung nach einfach mal Massenhetze und Volksverdummung. Dazu stehe ich auch. Deshalb setze ich es jetzt nicht einmal mehr in Anführungszeichen. Sie dienen (ob so gewollt oder einfach nur als Effekt der Themen- und Inhaltswahl nach Verkaufsaspekten lasse ich mal dahingestellt) dazu, Probleme aufzubauschen und zu propagieren, wo eigentlich keine sind, und damit von wirklichen Problemen abzulenken. Zum Glück gibt es auch noch Medien, die einen erfreulichen Gegenpol setzen - allerdings werden diese mangels weniger auffälliger Erscheinung und Schlagzeilen nicht so viel beachtet.

Und falls mein Seitenhieb auf einige Vertreter der Rechtsorgane gemeint sein soll: Ich kann es belegen und habe Zeugen. Und es sind ja sicher Ausnahmen - ich wollte nur aufzeigen, wie fadenscheinig der Verweis auf den Schutz des Ratsuchenden ist.

Ich habe auch nie angeregt, die Normen des Rechtsdienstleistungsgesetzes hier außer acht zu lassen. Allerdings wollte ich meine Meinung darlegen, dass ich es für stark überzogen halte. Zumal sich ja eh jeder nach dem bekannten Schema: "Ich hab da mal einen konstruierten Fall: Wenn A ..." darüber hinwegsetzen kann.

Weiter werde ich mich hier zu diesen Punkten nicht mehr äußern.
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Zum Thema H-IV und BG:

Das hat nix mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu tun. Das würde genau diesen Punkt auch aushebeln, denn da es bedingungslos ist, werden natürlich auch Einkommen aus Minijobs oder schlechter bezahlten Stellen nicht angerechnet. Ich habe also durch meine Arbeit immer mehr Geld in der Tasche (außer, ich habe höhere Aufwendungen als Einnahmen).

Im übrigen halte ich nur 2 Dinge im Zusammenhang mit Sozialleistungen und Arbeit für gerechtfertigt:
1. Kein Mensch sollte eine Arbeit annehmen müssen, die unangemessen bezahlt wird. Wer mind. 30-35 Stunden in der Woche arbeitet, soll davon auch leben können. Aber da sträubt sich ja die deutsche Politik, einen gesetzlichen Mindestlohn von ca. 10 Euro/Stunde für alle einzuführen. Damit käme sie ja in Erklärungsnot mit den 1-Euro-Jobs (die ich übrigens für eine unzumutbare Arbeit halte - unzumutbar wegen der erniedrigenden Bezahlung. Jeder Schnorrer am Straßenrand oder "Solo-Künstler" in der Berliner U-Bahn kommt auf einen höheren Stundensatz).
2. Sozialleistungen sind ein Grundrecht. Jeder Bürger unseres Staates hat einen Rechtsanspruch darauf. Da finde ich es unzumutbar, dass prinzipiell erst einmal Sozialbetrug vermutet wird und jeder Leistungsempfänger unter Pauschalverdacht fällt.

Natürlich ist es akzeptabel, dass der Anspruch geprüft wird. Und es ist auch zumutbar, dass jeder sich bemühen sollte, keinen Anspruch stellen zu müssen. Ich finde es auch nicht gut, wenn manche lieber zu Hause rumhängen, statt für ein wenig mehr Geld arbeiten zu gehen. Aber ich kann es verstehen und nachvollziehen, denn es ist ja kein Anreiz dafür da. Und dieser Mangel liegt nicht in zu wenig Sanktionen oder und zu hohen Sozialleistungen - der fehlende Anreiz liegt in meinen Augen einzig und allein in der Differenz zwischen Grundsicherung und Arbeitslohn, also zu schlecht bezahlter Arbeit. Und gerade hier ist die Politik gefordert. Sowohl Mindestlohn als auch bedingungsloses Grundeinkommen können dieses Problem lösen helfen. Nicht aber eine Klausel, nach der mir von jedem verdienten Euro erst einmal 80 % wieder abgezogen werden. So eine hohe "Staatsabgabe" mutet man nicht einmal ansatzweise Spitzenverdienern zu, nicht einmal für den Teil des Einkommens, der über 500.000 Euro im Jahr liegt. Und die könnten es sich locker leisten - aber die können sich eben auch dagegen wehren. Schöne "soziale" Marktwirtschaft ...

Und auch hier teilen sich die Meinungen bezogen auf diese 1-Euro-Jobs. Ich stimme dem auch zu, dass ein Akademiker oder ein gut qualifizierter, in solch einer Maßnahme nichts zu suchen hat. Solche Leute werden nach meiner Meinung lediglich zur Verschönerung der Arbeitslosenstatistik in solchen Maßnahmen platziert.

Doch ich habe mit Arbeitslosen gearbeitet, die keine Akademiker sind. Weniger als das, keine Ausbildung haben, oft auch keinen Schulabschluss und zum Teil noch nie in ihrem Leben gearbeitet haben. Oft waren sie schon über 35. Meine Kunden sind fast alle vorbestraft und haben somit absolut keine Chance, auch nur annähernd irgendetwas auf dem ersten Arbeitsmarkt zu bekommen. Des Weiteren sind sie psychisch so kaputt, dass sie auch eine vom Amt bezahlte Ausbildung nie durchstehen würden.

Und gerade diese Leute baten uns regelrecht, sie in 1-Euro-Jobs zu setzen, weil dort kein Druck ist, weil dort, nicht mehr als 25 Stunden die Woche gearbeitet wird und man sich zum Teil, wie in einer geschützten Umgebung gefühlt hat. Und das Witzige oder sagen wir mal so, das Traurige an diesen 1-Euro-Jobs ist, bei uns werden sie mit 1,50 Euro die Stunde bezahlt inkl. Monatskarte. Ein 1-Euro-Jobber hat somit mehr in der Tasche, als ein Minijobber.

Fakt ist, wer so einen Job machen will, soll es tun. Und er verdient nicht nur diesen einen Euro. Er bekommt ihn extra zu dem, was er vom Staat schon bekommt und wenn man das mal alles zusammenzählt, bekommen schon viele Hartz IV-Empfänger weit mehr als 1000 Euro im Monat fürs nichts tun.

Beispiel:

Regeleistung 359 Euro
angemessene Miete kann schon (für einen Single), bis zu 600 Euro warm kosten und manchmal sogar auch mehr
Krankenkassenbeitrag um die 138 Euro
Rentenbeitrag um die 49 Euro

Macht eine monatliche Gesamtsumme von: 1147 Euro. DAZU verdient er dann noch inkl. Monatskarte, bis zu 201,70 Euro. Wenn man es genau sehen will, kann ein Hartz IV-Empfänger den Staat monatlich bis zu 1348,70 Euro kosten, das würde so gesehen einen Stundenlohn von NETTO, da er ja keine Steuern zahlt, 13,49 Euro machen. Ich verdiene das gerade mal brutto die Stunde.

... müssen die Abgaben ja herkommen, ...


... wenn dieses System finanziert werden muss. So stellt sich die Aussage, dass sich Arbeit wieder lohnen muss, wohl in einem ganz anderen Licht dar.

Es gibt sicher nicht wenige Leute, die aufgrund verschiedenster Lebensumstände (für die ich sie nicht verurteilen kann - selbst ein Alkoholiker ist nicht einfach mal so aus einer Laune heraus dazu geworden, jedenfalls nicht in der Regel. Nicht jeder ist ein "Siegertyp" - ist er deshalb ein schlechterer oder minderwertigerer Mensch?) nicht in der Lage sind, vorübergehend oder auch dauerhaft in unserer Ellenbogen- und Leistungsgesellschaft zu bestehen. Und klar, da ist eine 1-Euro-Job eine Chance, in einem geschützten Umfeld einer (für sie) sinnvollen Tätigkeit nachzugehen. Und auch noch einen Nutzen für die Gemeinschaft beizutragen - und sei er noch so klein. Diese 1-Euro-Jobs sind auch OK. Wenn aber Kita-Erzieher entlassen werden und dafür 1-Euro-Jobber als Helfer in der Kita arbeiten (idealer Weise ausgebildete Erzieher(innen), dann geht das am Ziel vorbei. Außerdem bekommen diese Leute ja für ihre 100 Stunden die 100 Euro (oder 150,-) zusätzlich zum H-IV-Geld, haben also quasi incl. 400 Euro Miete als Single und Regelsatz ca. 850-900 Euro. Macht umgerechnet knapp 9,- Euro/Stunde vom Staat für eine Arbeit, die im allgemeinen auch im Verantwortungsbereich der öff. Hand liegt. Das ist auch halbwegs akzeptabel, zumal es ja wirklich einfache Arbeiten sind.
Leider gibt es aber bei Vollzeit kaum mehr Geld, denn jeder Mehrverdienst würde dann ja zu 80 % angerechnet (wenn ich nicht irre, diese Regelungen sind ja so schnelllebig).

Es ging hier aber mehr um einen Vollzeitjob, um aus dem Leistungsbezug zu kommen, also nicht um einen Hinzuverdienst. Und wenn da ein Vollzeitarbeiter mit 6 Euro/Stunde bei 170 Monatsstunden mit ca. 1000 Euro Brutto abgespeist wird, dann hat er Netto nur noch knapp 700 Euro und müsste sogar als Single eigentlich einen Antrag auf Aufstockung stellen. Damit hat er dann genau so viel Geld wie ein H-IVer, der nebenbei ein wenig jobt (offiziell, ich rede nicht von Schwarzarbeit). Unabhängig, ob Akademiker oder nicht: Wo bleibt da die Motivation, so einen Job anzunehmen?
Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen könnte ich für 3 Euro die Stunde arbeiten und hätte die Motivation, diese 3 Euro auch wirklich für mich zu haben (OK, abzüglich Sozialabgaben von ca. 60 ct.).

@****low:
Zu deiner Beispielrechnung:
Wo bitte bekommt ein H-IV-Single eine 600-Euro-Wohnung finanziert?
Zugegeben, bei einer Bedarfsgemeinschaft von 4 Personen kommen wirklich schnell Beträge um die 1.500 Euro Netto zusammen. Das sind dann aber auch 4 H-IV-Empfänger - oder etwa nicht?

Das stimmt. Deswegen habe ich das Netto betont. Ein Hartz IV-Empfänger muss keine GEZ-Gebühren bezahlen. Ich schon. Er bekommt seine Nebenkostenabrechnung wenn die im Minus ist vom Amt nachbezalt. Ich muss es selber bezahlen. Meine Monatskarte kostet fast 23 Euro mehr als seine. Doch der Wille arbeiten zu wollen, ist in mir stärker, als zuhause zu hocken und nichts zu tun.

Wo das Geld herkommen soll?

2 Beispiele:
1. Das Vermögen der Albrechtbrüder (Aldi-Nord und -Süd) ist zwischen 10.2004 und 03.2010, also innerhalb von gut 5 Jahren um knapp 10.000 Mio. Euro (nach Steuern!) gewachsen [1]. OK, das ist die Spitze der Spitze, zeigt aber, wo Geld bleibt. Runter gerechnet auf die gut 4.000 Aldi-Filialen sind das runde 2,5 Mio. pro Filiale. Oder auf jeden der großzügig geschätzten 50.000 Mitarbeiter dann ca. 0,2 Mio Euro. Ich glaube, 10 % weniger hätte die Albrechts nicht zu Sozialfällen gemacht, aber jede der Verkäuferinnen hätte bei 20.000 Euro mehr innerhalb von 5 Jahren nicht nein gesagt ;-).

2. Deutschland gibt derzeit ca. 150.000 Mio Euro im Jahr für Arbeit und Soziales aus. Das sind rund 2.000 Euro pro Kopf. Darin sind auch die vielen Verwaltungskosten enthalten, aber die könnten bei einr unbürokratischeren Vergabe deutlich sinken. Weiter wäre bei einem Grundeinkommen kein Grundfreibetrag mehr bei der Einkommensteuer nötig, Einkommen (außer dem Grundeinkommen) könnten ab dem ersten Euro besteuert werden. Und für die vielen Angestellten und Beamten und Pensionäre des öffentlichen Dienstes würde auch kein Mehrbedarf entstehen, denn diese Leute erhalten mit Ihren Bezügen eh schon "Transferleistungen" aus der öffentlichen Hand.

Es gibt weitere Modelle zur Finanzierung, es muss nur endlich auch mal getan werden.

[1] Ich hätte auch einen Zeitraum wählen können, in dem allein über 5 Mrd. Euro in einem Jahr an Gewinn zugeflossen sind. Über die letzten 5 Jahre erscheint mir aber realistischer. Quelle: Wikipedia, die reichsten Deutschen

... überall“.

Zu 1.)
Dies ist die typische Futterneidmentalität, wie man sie immer wieder in Deutschland wahrnehmen darf. Man zeigt auf Dritte mit dem absurden Ansinnen, sich von dort die Taschen füllen zu lassen. Ähnliches darf man aus Berlin wahrnehmen. Es ist allzu leicht, die Ausgaben dadurch zu fördern, dass man Dritte zur Kasse bittet. Jeder vernünftige Unternehmer würde in derartigen Situationen erst einmal schauen, wo er die Ausgaben einschränken kann. ¿Aber was soll man auch anderes in einem Land erwarten, wo der Neidfaktor sich in vielen Köpfen wie ein Krebsgeschwür hineingefressen hat und immer weiter wuchert.

Zu 2.)
Die Ausgaben für Arbeit und Soziales werden sicherlich noch weiter anwachsen und zwar solange, bis endlich begriffen wird, dass nur ein gemeinsames Anpacken mit gewissem Verzicht auf ein vermeintliches Anspruchsdenken, also ein Umdenken dringend erforderlich ist. Arbeit lohnt sich vielfach nicht, weil die Unternehmen bis zur möglichen Grenze ausgesaugt worden sind und keine Mittel mehr für schwierige Zeiten zur Verfügung haben. Bis jetzt konnten sie in den alten Ländern noch von ihren Rücklagen Mittel bereitstellen. Diese Möglichkeit hatten sie in den neuen Ländern nicht und gingen in einer Vielzahl von Fällen in die Insolvenz. Mittlerweile hat dies ja auch schon namhafte und bekannte Firmen getroffen. Die Produktionssektoren können auswandern und machen dies ja auch. Im Dienstleistungsbereich wird dies schon schwieriger. Aber auch das Sachleistungsprinzip in der GKV richtig angewandt führt dazu, dass entsprechende Leistungen preiswerter von Einrichtungen erbracht werden, die jenseits der Landesgrenze ihren Sitz haben. Die Forderung „nach Kohle für alle“ mit dem Grundeinkommen würde nur noch zu einem größeren Raubbau der nur noch im geringen Umfang vorhandenen Mittel führen. Folgen sind absehbar. Monatlich wird das Geld überwiesen und beispielsweise unter der Sonne im Süden verprasst. Daneben wird gejobbt und hier vor Ort bekommen die Behörden überhaupt nichts mit. Kurzum, die Forderung erscheint absurd und wird oftmals von denen gefördert, bei denen man den Eindruck haben könnte, sie haben die Idee verstanden, auf Kosten Dritter gut leben zu können.

ich würde vermutlich mit 20.000 Mio Euro Vermögen nicht besser leben als jetzt. Worauf soll ich da neidisch sein? Nö, bin ich wirklich nicht.

Ich wollte nur aufzeigen, wo ein Großteil der Gelder verschwindet: In privaten, unproduktiven Vermögen weniger, während die Masse unterm Strich immer weniger zur Verfügung hat. Und ja, das trifft auch und in besonderem Maß den unteren Mittelstand, der bisher immer noch eine wichtige wirtschaftliche Stütze war.

Und verprassen im Süden? Warum sollte jemand das tun, wenn er für mehr Geld das auch hier arbeiten könnte? Außerdem könnte man die Auszahlung beschränken auf deutsche Staatsbürger, die ihren ständigen Wohnsitz auch in Deutschland haben.

Außerdem blüht Schwarzarbeit eh in Deutschland, direkt vor den Augen der Behörden. Die Strafen für Firmen, die Schwarzarbeiter beschäftigen, sind doch lächerlich. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde Schwarzarbeit sehr wahrscheinlich sogar verringern, weil der Lohn ehrlicher Arbeit ja nicht angerechnet wird. Damit ist ein Motiv für Schwarzarbeiter schon mal weg.

Apropos Neid: manchmal kommt es mir vor, als seien Normal- oder Besserverdiener neidisch auf H-IVer, weil sie diese als Schmarotzer und Asoziale beschimpfen, die ihnen auf der Tasche liegen.

OK, so einfach wird man nicht H-IVer. Man muss erst mal ein Jahr normaler Arbeitsloser sein......

OK, so einfach wird man nicht H-IVer. Man muss erst mal ein Jahr normaler Arbeitsloser sein......

Absolut falsch! Man ist sofort Hartz IV-Empfänger, wenn kein Anspruch auf ALG I besteht, man keine Ersparnisse über dem Freibetrag hat und keinen Partner hat, dessen Einkommen einen mitdecken kann.

Selbständige landen sofort im Hartz IV, da sie selten wenn überhaupt, in eine Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Hartz IVler zu werden ist einfacher, als einen Job zu bekommen.

in meinem Kontext ging ich von den "neidischen" Normal- und Besserverdienern aus - und für die ist es im Regelfall nicht so einfach (außer, sie sind Selbständig und haben einen Pleitefirma an der Backe - nach dem Motto: Hätte ich meine Schulden nicht, hätte ich gar nichts mehr!).

Lach, über was Du Dir Gedanken machst ... Grins

du hast mit deinen ausführungen recht.das ist die praxis.ich habe sie auch jeden tag vor augen.
da kommen junge leute an und schauen sich eine wohnung an für 230 euro.der kommentar war immer*das bezahlt ja das amt*.ich konnte mir teilweise meine kommentare nicht verkneifen*ob man denn wüßte das die solidargemeinschaft*also wir* alles finanzieren.
danach kam nichts mehr.........
solche leute möchte ich nicht als mieter haben.durch solche äußerungen haben sie sich ein eigentor geschossen und kamen als mieter nicht in frage...........
(nur ein bsp.)unglaublich!