"Was haltet ihr von den Äußerungen? Wie schätzt ihr diese Vorfälle ein? Ist das (noch) Meinungsfreiheit oder eine Androhung / Aufforderung zu Straftaten? Wird das unsere neue Demonstrationskultur?.....
....Muss eine Demokratie (muss ein Demokrat) aushalten, dass man (ihn) Menschen mit Galgen und Guillotine bedroht? Gehört das zur Meinungsfreiheit?....
....Es ging um die (eventuelle) Radikalisierung der Demonstrationsteilnehmer - nicht nur bei Pegida-Demonstrationen!
Es ging um unsere Werte wie die Meinungsfreiheit und ob es manche damit nicht vielleicht übertreiben....
Ich habe hier noch einmal die Punkte aufgegriffen, um die es der Threaderstellerin MissEmily hier ging!
Und zu der Frage, was Demokratie aushalten muss und ob es wirkliche Meinungsfreiheit in unserm Land wirklich gibt,
was ja von einigen Usern hier, mehr oder weniger vehement in Zweifel gezogen wurde,
kann man ja mal diese Aktion betrachten, die hier schon einmal als Beispiel erwähnt wurde:
Nun, ich nehme mal an das dieser Vorfall, der jungen Frau , die deutschlandweit f "Berühmtheit", als Hetzerin von Heidenau, erlangte, von zahlreichen Videos und Zeitungsartikeln bekannt ist!
Da ist eine Frau, die augenscheinlich und unüberhörbar ihren ganzen Frust, in üblem Beschimpfungen und Beleidigungen gegen unsrer Bundeskanzlerin ,Luft macht.
Und sie konnte dies tun, ohne Schaden und Bedrohung an Leib und Leben.
Und dies ist für mich ein treffendes Beispiel, das unsre Demokratie so was aushalten kann und das es wirkliche Meinungsfreiheit bei uns gibt.
Denn stellen wir uns die gleiche Situation doch mal bitte in einem andern Land , einem andern Staatsoberhaupt vor,
z.b sie hätte sich so bei einem Staatsbesuch von Putin in Russland geäußert!
Nun, sie wär sicher nach 2 Minuten , von den anwesenden Sicherheitskräften und Polizei, mit Gewalt zum Schweigen gebracht worden und hätte sich für lange Zeit im Gefängnis wiedergefunden!
Und sie hätte sicher nicht nach der Demo , unbeschadet nach Hause gehen können!
Natürlich hat sie auch hier, anschließend auch Post vom Staatsanwaltschaft bekommen, denn und da kommen wir zu dem Punkt, das Meinungsfreiheit aber auch seine Grenzen hat,
und zwar da wo sie rechtswidrig wird, also wie in diesem Fall , aufgrund der üblen Beleidigungen, wodurch die Würde eines andern Menschen verletzt wurde.
Viele sind leider, und dies grad heutzutage , der irrigen Meinung das rechtswidrige Meinungsäußerungen durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Und nein, man kann nicht alles sagen was man will, denn es gibt für bestimmte Sachverhalte klare gesetzliche Rahmenbedingungen,
die definieren was unter freie Meinungsäußerung fällt und was nicht.:
https://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit
Und das was wir zur Zeit erleben an Hetze, Drohungen, falschen Verleumdungen und Fremdenhass , ist nicht mehr gedeckt durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerungen.
Ich sage es hier einmal ganz deutlich:
Rassismus , egal in welcher Form, und sei er noch so gut versteckt unter dem Deckmantel der "political correctness, Sorge um das Heimatland, sein Volk und seine Werte usw",
hat , in meinen Augen ,nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun,
sondern ist ein Verbrechen!
Und wer so agiert, muss sich dann bitte nicht wundern und beklagen , das er in die rechte Ecke gestellt wird t!
Und ich bin sehr froh, das unsre Politiker da endlich sehr wachsam und hellhörig geworden sind und immer mehr konsequent strafrechtlich gegen vorgehen,
denn dies war, bzw ist war dringend nötig, wenn man betrachtet, was sich z.b in den sozialen Netzwerken, grad in den letzten Monaten abspielt,
wo viele auch noch stolz darauf sind, und sich mit Bild und realem Namen , mit ihren u.a z.b ausländerfeindlichen Hetzereien und Aktionen brüsten!
Und die erst dann , so manches Mal,ganz kleinlaut werden, wenn die Polizei vor der Tür steht, oder z.b der Arbeitgeber sich von solchen Mitarbeitern distanziert und kündigt! Und dann ist das Geschrei gross, wegen der angeblich nicht gegeben Meinungsfreiheit!
Aber diese Meinungsfreiheit ist ein unschätzbares Gut und ein Wert ,der zu den wichtigsten Anliegen einer aufgeklärten Gesellschaft gehört! In meinen Augen gilt es , sie zu schützen und auch dankbar dafür zu sein,
aber nicht sie zu missbrauchen !
Und mit "missbrauchen der Meinungsfreiheit " meine ich nicht die, die z.b konstruktiv und sachlich, ihre Sorgen, Bedenken oder Ängste darlegen, auch wenn ich die vielleicht ggf nicht teile oder nachvollziehen kann.,
sondern das ist für mich bei jenen gegeben, die meinen sie hätten das Recht ihrem Frust und Unzufriedenheit betreffs eigener destruktiver Lebensläufe, nicht erfüllter Bedürfnisse und ähnlichem,
in der Form Ausdruck verleihen,
das sie sich in Hetzereien, Beleidigungen, Drohungen, Fremdenhass und Gewalt ,
in Taten und Worten ,ergehen!
Und deshalb gilt für mich:
Nein, eine Demokratie /ein Demokrat muss so etwas nicht aushalten, bzw schweigend akzeptieren!
Im Gegenteil, es sollte klar dagegen Stellung bezogen werden, vor allem und grad dann wenn das Leben von Menschen bedroht und in Gefahr ist!
Denn unsre Grundwerte, die eine Demokratie, im positiven Sinn ausmachen, gipfeln alle in dem obersten Grundsatz , das die Würde des Menschen unantastbar ist.
Und das ist, bzw sollte, meiner Ansicht nach, immer der Maßstab sein, der unser politisches, soziales und gesellschaftliches Denken, Reden und Handeln bestimmt !
Ich habe in meinem Beitrag am Ende , siehe Zitat von Tristam_Shandy , keine Wertung betreffs rechts oder links gemacht, sondern dies bewusst allgemein gehalten:
