Demokratie und Toleranz

Na ja, Stefan Löfven/Schweden, versucht nunmehr an der Macht zu bleiben. Bei genauerer Betrachtung sind für mich gerade die Schweiz kein gutes Beispiel. Für mich haben sie ausgesessen und gemauert, bis es zu spät war. Wurde halt alles der Nähe zur WHO und dem (wie übrigens auch in Österreich, Bayern und Baden Würtemberg) Ski-Lobbyismus nachgeordnet. Das könnte in der Tat ein schlechter Bestandteil einer direkten Demokratie (Schweiz) und dem österreichisch/deutschen föderalen Regierungssystem geschuldet sein.
Da sich bestehende Parteien mit ihrem "Personal" nur sehr träge von alten Zöpfen trennen...sollte man schon kritisch- doch teilhabend, derartige Strukturen hinterfragen.

Na ja gefühlt...einfachhalber gerundete Zahlen.
8,5 Mil. Einwohner und 2000 Tote sind für mich keine Leistung an Handeln schweizer Politiker, deren Versagen ob TourismusSachzwängen (eben direkter, lokaler Demokratie) geschuldet ist.

Hart doch wahrhaft. Steige ich in örtliche Untergruppierungen gerade in der Schweiz ein, sieht es eben mit der direkten Teilhabe durch Demokratie noch bestätigender "schlecht" aus. Die Kantone wurden ja bereits erwähnt.

Daher gehört für mich die gesamte Alpenregion, beginnend in Norditalien, Frankreich, Schweiz, Österreich...eben die KernSpots der Verbreitung und deren Reiseverschleppung über Elsass-L., Bayern und Baden-Württemberg...bis zu den BeNeLux-Staaten und Dänemark, zum Teil-Resultat der Ski-Lobby.

Jedenfalls sind die Alpenregionen für mich kein Beispiel beherzten Handelns (Österreich hatte Glück, die meisten Infizierten gingen auf Reise, daher konnte Herr Kurz gut glänzen im Rest des nach Ski-Rodel gut, verbleibenden Landes).

Das mit den zeitlichen Abfolgen beginnend in der Lombardei und dem Hinauszögern habe ich anders in Erinnerung, weshalb für mich auch Österreich und Bayern nie ein gutes Beispiel waren.

Dass der ein oder andere Politiker zu diesem Zeitpunkt stark auftreten wird, war klar. Mich haben sie damit nicht beeindruckt, da die Reaktionen eben nach "Ski und Fußball gut", mindestens zwei Wochen zu spät kamen.

Die lächerliche Grenzkontrollen waren auch nur für die Kamera. Die selbst standardisierte Schutzausrüstung im Pflegebereich, wurde erst bedacht, als darauf verstärkt hingewiesen wurde. Seit SARS (2002) war dies bekannt und empfehlend/ vorgeschrieben.

Doch lassen wir dass, es ist alles hinter dem Pflug und man widmet sich nunmehr den fehlenden Räumlichkeiten und Personal der KiTa's und Schulen.

Hier schließt sich dann der Kreis der Unwillig-Fähigkeit der bestehenden Sicherheits-, Gesundheits-, Schul-und Familienpolitik.

Stattdessen tritt die Systemrelevanz wieder in den Hintergrund und man beschäftigt sich mit seinen parteipolitischen Zielen, vergisst die Gefahren, die man nur gemeinsam präventieren kann.
Leider das Bild einer basisfernen, parlamentarischen Demokratie, deren Vertreter nach ihrem Gusto weiterregieren.

Ich stelle keine Demokratie in Frage.
Lediglich bemerke ich, dass die Politik nicht den Bürgern sondern Lobbyisten folgt.
Das stereotyp "ein Spiegelbild der Gesellschaft" findest du allenthalben immer dann, wenn die Gefahr gebannt und die Normalität der politischen Auseinandersetzung stattfindet.

Wäre es nicht gerade jetzt angebracht Grundstrukturen der Sicherheits-, Gesundheits-, Bildungs-und Familienpolitik krisenfest für die kommenden Viren/ andere Lagen zu schaffen.
Ich denke Defizite wurden durch Cov19 zur Genüge erhellt.
Es ist nicht politikfördernd Lücken/der Versäumnisse aufgezeigt zu bekommen, sich diesen jedoch nicht länger als drei Wochen zu widmen.

Wo ist die Systemrelevanz der betitelten Berufsgruppen geblieben?
Wo "be"-findet sich die (tolles Wort, Rhetorik ist schon schön, doch eben nur heiße Luft) "bildungsferne" Familie und und und...
eine Farce, hier keinen Lobbyismus zu erkennen. Lobbyismus/Ämtererhalt wirkt eben politikverdrossen und damit weniger demokratisch. Sie stehen förmlich in direkter Wechselwirkung.

Wie kann die Wirtschaft auf Dauer funktionieren, wenn nicht in fundamentale Institutionen investiert wird, die dann gewährleisten, dass das nächste Virus nicht wieder alles zurückwirft.

Die Demokratie soll niemand abschaffen, nur sind unsere RegierungsStrukturen die richtigen?, können wir lernen und noch besser werden.

Nun Kaptain...

föderale Strukturen sind in Krisenzeiten ein Hinderniss und zugleich eine Missachtung des Gleichheitsgrundsatzes.

Beispiel waren die Beschränkungen unterschiedlichster Art vom Süden bis Norden, Osten bis Westen während Corona und andauernd.

Missachtung erkannter Defizite seit SARS, ohne bundeseinheitlichen Katastrophenschutz.

Transformierung des Sicherheits-, Gesundheits- und Schulwesens auf Bundesebene statt Stadt-Land-Prägung.
Verbindliche Einführung einer bundesweiten Wehr-Sozialpflicht.

sorry Kirk,

das würde hier zu weit führen, das Grundgesetz und unsere in der Sozialstaatlichkeit begründeten Bürgerpflichten zu erklären.

Doch du liegst mit deinen Ausführungen dazu falsch.
Im Übrigen liegt genau dort der GleichbehandlungsGrundsatz für die Wehr-Sozialpflicht.

Was die föderale Änderung bedarf, müsste dazu ohnehin das GG mit einer 2/3 Mehrheit geändert werden.

Ich weiß, dass es eine lange Strecke bis dahin wäre, doch jetzt ist die Zeit zu diesen Reformen...nicht wenn das Interessenspiel der Parteien wieder in den Vordergrund rückt.

Was die differenzierte Behandlung unterschiedlicher Sachverhalte in BY oder MV angeht, ist es unerheblich, ob es von Bundes-oder Landesbehörde
erteilt wird. Von daher bleibt die Gewährung eines Grundrechtes eine Einzelfall Prüfung vor Ort.

Daher würde viel Geld und Zeit gespart, wenn in diesen "ich nenne sie fundamentalen Ministerien" zunächst alles zentral gelenkt würde.

Sorry musste schnell gehen